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Vorlage - 2015/0730  

Betreff: Revierpark Gysenberg Herne GmbH
Organbesetzung Verwaltungsrat
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Peter, 24 02
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Peter, Birgit  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
17.11.2015 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:    ----

Bez.:

Nr.:    ----

Bez.:

----

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Als Vertreter der Stadt im Verwaltungsrat der Revierpark Gysenberg Herne GmbH werden

 

1. Herr Stadtverordneter Wolfgang Pfeiffer

 

und

 

2. anstelle von Herrn Stadtrat Karlheinz Friedrichs

    Herr Stadtrat Johannes Chudziak*

 

   * Oberbürgermeister oder von ihm vorgeschlagene/r Bedienstete/r gemäß § 113 Abs. 2
     GO NRW

 

bestellt.

 

Die Bestellung der Vertreter gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein Vertreter aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine Bestellung als Vertreter der Stadt.

 

 


Sachverhalt:

 

Der Verwaltungsrat besteht nach § 15 Absatz 1 des Gesellschaftsvertrages der Revierpark GmbH aus je 5 von der Stadt Herne und dem Regionalverband Ruhr (RVR) entsandten Mitgliedern. Darunter der Oberbürgermeister der Stadt Herne oder ein von ihm bestellter Vertreter.

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 01.07.2014 (Vorlage 2014/0377) u.a. Frau Stadtverordnete Anke Hildenbrand und Herrn Stadtrat Karlheinz Friedrichs als vom Oberbürgermeister vorgeschlagenen Bediensteten gemäß § 113 Abs. 2 GO NRW in den Verwaltungsrat der Revierpark Gysenberg Herne GmbH bestellt.

 

 

Die Stadtverordnete Anke Hildenbrand hat ihr Ratsmandat unwiderruflich niedergelegt.

 

Im Zuge der Mandatsnachfolge hat die SPD-Fraktion folgende Umbesetzungen beschlossen:

Verwaltungsrat Revierpark Gysenberg Herne GmbH

 

Der Stadtverordnete Wolfgang Pfeiffer soll anstelle von Frau Stadtverordnete Anke Hildenbrand in den Verwaltungsrat der Revierpark Gysenberg Herne GmbH bestellt werden.

 

Herr Stadtrat Karlheinz Friedrichs war als Vertreter des Oberbürgermeisters in seiner Funktion als zuständiger Beigeordneter für den Sport bestellt worden. Zwischenzeitlich hat sich die Zuständigkeit für den Sport geändert. Für den Sport ist seit dem 01.08.2015 Herr Stadtrat Johannes Chudziak zuständig. Entsprechend soll Herr Stadtrat Chudziak als vom Oberbürgermeister vorgeschlagener Bediensteter auch in den Verwaltungsrat der Revierpark Gysenberg Herne GmbH bestellt werden.

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

 

 

Dr. Klee

Stadtdirektor

 

 


Anlagen:

Keine