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Vorlage - 2015/0735  

Betreff: TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Organbesetzung: Aufsichtsrat
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hennecke, 2849
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Hennecke, Julia  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
17.11.2015 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:    ----

Bez.:

Nr.:    ----

Bez.:

----

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Als Vertreter der Stadt im Aufsichtsrat der TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) wird

 

                            Herr Stadtverordneter Kai Gera

 

entsandt.

 

Die Entsendung des Vertreters gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der Vertreter aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Entsendung geführt hat, aus, so endet seine Entsendung als Vertreter der Stadt. Der Vertreter soll seine Geschäfte jedoch bis zur Wahl eines Ersatzmitgliedes fortführen.

 

 

 

 


Sachverhalt:

 

Gemäß § 8 Absatz 3 des Gesellschaftsvertrages der TGG gehören dem Aufsichtsrat der Oberbürgermeister oder ein/e von ihm vorgeschlagene/r Bedienstete/r sowie als weitere Mitglieder acht Mitglieder des Rates der Stadt an, die vom Rat der Stadt entsandt werden.

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 01.07.2014 (Vorlage 2014/0385) den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der TGG die Weisung erteilt, u. a. Herrn Stadtverordneten Dr. Frank Dudda als Mitglied in den Aufsichtsrat der TGG zu wählen.

 

Mit Datum vom 13.09.2015 ist Herr Dr. Frank Dudda zum Oberbürgermeister gewählt worden. Er hat sein Amt zum 21.10.2015 angetreten und sein Ratsmandat unwiderruflich niedergelegt. Aus diesem Grund ist auch eine Nachbesetzung im Aufsichtsrat der TGG erforderlich.

 

Im Zuge der Mandatsnachfolge hat die SPD-Fraktion folgende Umbesetzungen beschlossen:

TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH

Der Stadtverordnete Kai Gera soll anstelle von Herrn Stadtverordneten Dr. Frank Dudda in den Aufsichtsrat der Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) bestellt werden.

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

 

Dr. Klee

Stadtdirektor

 


Anlagen:

Keine