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Vorlage - 2015/0737  

Betreff: Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) - Organbesetzung: Gesellschafterversammlung
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hennecke, 2849
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Hennecke, Julia  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
17.11.2015 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:    ----

Bez.:

Nr.:    ----

Bez.:

----

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Als Vertreter der Stadt in die Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) wird

 

              Herr Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda*

 

bestellt.

 

*Oberbürgermeister oder ein/e von ihm vorgeschlagene/r Bedienstete/r gemäß § 113 Absatz 2 GO NRW

 

Die Bestellung des Vertreters gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der Vertreter aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine Bestellung als Vertreter der Stadt.

 

 


Sachverhalt:

 

Gemäß § 8 Absatz 2 des Gesellschaftsvertrages der SMH werden die Gesellschafter in der Gesellschafterversammlung durch die von ihnen bestellten oder bevollmächtigten Personen vertreten.

Vertreter/innen der Stadt Herne sind zwei vom Rat der Stadt Herne zu bestellende Ratsmitglieder sowie der Oberbürgermeister oder ein/e von ihm vorgeschlagene/r Bedienstete/r.

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 01.07.2014 (Vorlage 2014/0380) u. a. Herrn Oberbürgermeister Horst Schiereck als Vertreter der Stadt in die Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Herne mbH bestellt

 

Mit Datum vom 13.09.2015 ist Herr Dr. Frank Dudda zum Oberbürgermeister gewählt worden. Er hat sein Amt zum 21.10.2015 angetreten und somit ist eine Nachbesetzung auch in der Gesellschafterversammlung der SMH erforderlich.

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

 

Dr. Klee

Stadtdirektor

 

 

 


Anlagen:

Keine