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Vorlage - 2015/0738  

Betreff: Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung herne - Organbesetzung: Verwaltungsrat
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hennecke, 2849
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Hennecke, Julia  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
17.11.2015 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:    ----

Bez.:

Nr.:    ----

Bez.:

----

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Als übriges Mitglied im Verwaltungsrat der Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung herne (AöR) wird

 

anstelle von Herrn Stadtverordneten Pascal Krüger

Frau Stadtverordnete Sabine von der Beck

 

gewählt.

 

Die Wahl des übrigen Mitglieds des Verwaltungsrates erfolgt für die Dauer von fünf Jahren. Die Amtszeit des Mitglieds des Verwaltungsrates, das dem Rat angehört, endet mit dem Ende der Wahlzeit oder dem vorzeitigen Ausscheiden aus dem Rat. Das Mitglied des Verwaltungsrates übt sein Amt bis zum Amtsantritt des neuen Mitglieds weiter aus.

 

 


Sachverhalt:

 

Gemäß § 5 Abs. 1 der Satzung besteht der Verwaltungsrat aus der/dem Vorsitzenden und acht übrigen Mitgliedern.

 

Gemäß § 5 Abs. 3 der Satzung werden die übrigen Mitglieder des Verwaltungsrates vom Rat der Stadt für die Dauer von fünf Jahren gewählt. § 5 Abs. 4 der Satzung sieht vor, dass die Amtszeit von Mitgliedern des Verwaltungsrates, die dem Rat der Stadt angehören, mit dem Ende der Wahlzeit oder dem vorzeitigen Ausscheiden aus dem Rat der Stadt endet. Die Mitglieder des Verwaltungsrates üben ihr Amt bis zum Amtsantritt der neuen Mitglieder weiter aus. Die Satzung soll in § 5 Abs. 3 noch an die neue Wahlzeit des Rates angepasst werden.

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 01.07.2014 (Vorlage 2014/0363) u. a. Herrn Stadtverordneten Pascal Krüger als übriges Mitglied in den Verwaltungsrat der Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung herne (AöR) gewählt.

 

Frau Stadtverordnete Dorothea Schulte hat ihr Ratsmandat unwiderruflich niedergelegt. Dafür hat Frau Stadtverordnete Sabine von der Beck die Mandatsannahme erklärt.

 

Die Grüne-Fraktion hat in diesem Zusammenhang folgende Umbesetzung beschlossen:

Die Stadtverordnete Sabine von der Beck soll anstelle von Herrn Stadtverordneten Pascal Krüger als übriges Mitglied in den Verwaltungsrat der Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung Herne gewählt werden.

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

 

 

Dr. Klee 

Stadtdirektor

 

 


Anlagen:

Keine