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Vorlage - 2004/0658  

Betreff: Aufhebung von Diskothekentgelten
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Leckscheid, Markus
Federführend:FB 32 - Kultur Bearbeiter/-in: Leckscheid, Markus
Beratungsfolge:
Kultur- und Bildungsausschuss Vorberatung
11.11.2004 
des Kultur- und Bildungsausschusses beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
07.12.2004 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
14.12.2004 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Haushaltsstelle:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

 0.-

1.300.141/000/2

Verwaltungshaushalt 2005 ff.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt hebt zum 31.12.2004 die Festsetzung von Entgelten durch die Stadt Herne für die Benutzung der Diskothek im Kulturzentrum auf.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Es ist beabsichtigt, die Diskothek im Kulturzentrum der Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft (TGG) Herne mbH zuzuordnen. Damit wäre die Verwaltung dieser geselligen Zwecken dienenden Räumlichkeit der gleichen Stelle zugeordnet, wie die entsprechenden Einrichtungen des Tagungsforums. Auch die personelle Bedienung soll dann durch die TGG erfolgen.

Eine Änderung von Nutzungsbedingungen und Entgelten ist derzeit nicht beabsichtigt.

Da mit entsprechender Umstellung die TGG Vermieterin der Diskothek werden soll setzt dies allerdings voraus, dass die bisherige Entgelterhebung durch die Stadt Herne entfällt.

Für die Nutzung wurde bisher ein Grundentgelt von 127,80 € für die Zeit von 18.00 bis 1.00 Uhr und von 51,10 € pro Verlängerungsstunde  (maximal zwei Stunden) erhoben.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

 

Bornfelder