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Vorlage - 2015/0836  

Betreff: Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP)
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:1. Reinholz, Rolf
2. Reinholz, Rolf
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Reinholz, Rolf
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
14.01.2016 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Ausschuss für Umweltschutz Vorberatung
20.01.2016 
des Ausschusses für Umweltschutz beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Vorberatung
03.02.2016 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel Vorberatung
04.02.2016 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   
Landschaftsbeirat Vorberatung
09.02.2016 
des Landschaftsbeirates beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne Vorberatung
09.02.2016 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
11.02.2016 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
01.03.2016 
des Haupt- und Personalausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
15.03.2016 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:       ./.

Bez.:

Nr.:      ./.

Bez.:

     ./.

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:      ./.

Bez.:

Nr.:     ./.

Bez.:

     ./.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat nimmt das GEP und die darin aufgezeigten Suchräume zur Kenntnis.

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die in den Steckbriefen formulierten Entwicklungsziele weiterzuverfolgen und die erforderlichen Schritte zur Entscheidung und Umsetzung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und bestehender Verfügungsrechte vorzubereiten.

 

Der Rat fordert die Verwaltung auf, einmal jährlich einen Bericht über den Stand der Umsetzung des GEP im Ausschuss für Umweltschutz vorzustellen.

 


Sachverhalt:

 

Mit Beschluss des Rates der Stadt vom 18.10.2011 wurde die Verwaltung beauftragt, in Analogie zum Programm zur Entwicklung von Wohnbaulandflächen ein Frei- und Grünflächenkataster entsprechend ihrer Bedeutung für die Stadtentwicklung aufzulisten und mit Entwicklungszielen darzustellen.

 

 

Folgende Vorgehensweise wurde gewählt:

 

  1. Erhebung des Grünbestandes

 

Zugrunde liegen die Auswertung der Flächennutzungskartierung des RVR, die im Zusammenhang mit der Aufstellung des RFNP (Regionaler Flächennutzungsplan) durchgeführt wurde, die Auswertung des NKF Katasters (Neues kommunales Finanzmanagement), die Auswertung des Waldkatasters und der Stadtbiotopkartierung. Hiermit wurde der Grünbestand in der Stadt Herne sowohl im öffentlichen als auch privaten Bereich erfasst, und zwar von der Begrünung einer Verkehrsinsel, Grünflächen, Privatgärten, Stadtparks bis hin zu land- und forstwirtschaftlichen Flächen.

 

Dieser Plan ist Grundlage dafür, in Suchräumen vorhandene Grünstrukturen zu identifizieren, um z. B. bei Boden- oder Grundstücksverkehr oder der Aufstellung von Bebauungsplänen eine entsprechende Entscheidungsgrundlage zu haben.

 

 

 

  1. Auswertung von Planwerken

 

Da planerische Aussagen zu einzelnen Grün- und Freiflächen in diversen Planverfahren vorliegen, ist es sinnvoll, hier eine Auswertung vorzunehmen, um festzustellen, welche Vorgaben für einzelne Flächen bestehen, bzw. noch zutreffend sind.

 

Ausgewertet wurden

 

      der RFNP (Regionaler Flächennutzungsplan) unter anderem mit der

        Kartierung des landesweit bedeutsamen Biotopverbundflächen der LANUV (Landesamt für Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz) für das Stadtgebiet Herne

        die Themenkarte „schutzwürdige Böden“ des geologischen Dienstes NW

      die Grünzüge D und E des RVR, die über den im RFNP ausgewiesenen

regionalen Grünzug des RFNP -  hinausgehen,

      der Landschaftsplan Herne mit ausgewiesenen Natur- und Landschaftsschutzgebieten sowie

      die anzustrebende Fortschreibung des Landschaftsplanes

der StöB (Stadtökologischer Beitrag) insbesondere mit den Karten 6 + 7 Grünversorgung (Wohnbauflächen mit und ohne Zugang zu Grünflächen)

      die Klimafunktionskarte der Stadt

      die Pflegeflächen des Grünflächeninformationssystems und

      die Dauergrünlanderhaltungsverordnung NW

      Hochwasserrisikogebiete, Szenario: niedrige Wahrscheinlichkeit

      ausgewiesene Überschwemmungsgebiete

 

 

 

  1. GEP-Konzeption

 

Ziel des GEP ist es, auf Basis des vorhandenen Grünbestandes Suchräume zu identifizieren, Entwicklungsmöglichkeiten darzustellen und Vernetzungsstrukturen aufzuzeigen.

 

Der Entwurf beinhaltet

 

-Entwicklungsziele zur Verbesserung des innerstädtischen Biotopverbundes. Im Wesentlichen handelt es sich um einen innerstädtischen Lückenschluss zum landesweiten Biotopverbundsystem der LANUV, für das Maßnahmen zur Ergänzung oder Vervollständigung auf  lokaler Ebene vorzusehen sind. Stillgelegte Bahntrassen und Industriebrachen bieten sich hier besonders an.

 

-Entwicklungsziele zur Stärkung der öffentlichen Erholung, insbesondere im Bereich der Kleingärten, Friedhöfe sowie für sonstige städtische Grünflächen und Wald. Die Erschließung dieser Flächen zur Wohnbebauung und das Angebot für eine öffentliche Erholung sollen gestärkt werden, Fuß- und Radwege, z. B. entlang von Gewässern sind vorzusehen. Ferner ist die Stärkung der ökologisch – wasserwirtschaftlichen Funktion anzustreben, um die Rückhaltung und Versickerung von Regenwasser zu optimieren. Insbesondere sollten die Grünflächen für die immer heftiger werdenden lokalen Starkregenereignisse ertüchtigt bzw. umgebaut werden (kleine Bodenwellen, Vertiefungen), um kurzzeitigen Stauraum für die anfallenden Regenwassermassen zu schaffen und dadurch Sach- u. Personenschäden zu minimieren. Das bedarf einer vorausschauenden Planung. Im Rahmen der Klimaschutznovelle des BauGB können hier entsprechende Konzepte bei Bauvorhaben angefordert werden.

 

-Neuplanung von Grünflächen, Pocket Parks und Trittsteinbiotope sind in unterversorgten Stadtquartieren vorzusehen oder zu sichern. Gerade im Innenstadtbereich haben diese Flächen auch positive Auswirkungen auf das Klein-/ Stadtklima, sollten aber auch für lokale Starkregenereignisse konzipiert sein.

 

-Vorschläge zur Entsiegelung von Verkehrsflächen zur Stärkung kleiner Grünbestandteile.

 

- Kennzeichnung besonderer Orte, wie bemerkenswerten Aussichtspunkte sowie technische Relikte hier insbesondere erhaltenswerte Landschaftsbrücken.

 

-Aussagen zur Klimafunktion von Grünflächen bezüglich Durchlüftung, Kaltluftzufuhr bzw. Kaltluftentstehung und

 

-Erhaltung schutzwürdigen Bodens hinsichtlich hohem Filter-/Puffer- und Wasserspeichervermögen.

 

-          Darstellung der Oberflächengewässer (stehend, fließend) sowie in Planung befindliche zu renaturierende Gewässer.

 

-          Nachrichtliche Darstellung von Hochwasserrisikogebieten (Szenario niedrige Wahrscheinlichkeit), die auf Angaben der Emschergenossenschaft basieren sowie die von der Bezirksregierung vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiete.

 

Analog zum Wohnbauflächen-Entwicklungsprogramm (WEP) werden im GEP bestimmte Räume identifiziert, für die Handlungsbedarf besteht.

 

In Form von Steckbriefen werden für die einzelnen Stadtteile diverse Flächen auf die derzeitige Nutzung, Eigentumsverhältnisse, ihre Bedeutung für den Biotopverband, Erholung und Klimaschutz, ökologische Grundlagen und planungsrechtliche Vorgaben genauer untersucht und detaillierte Entwicklungsziele formuliert. Hierbei ist zu beachten, dass keine entschädigungspflichtigen Eingriffe in bestehende Baurechte Dritter erfolgen können.

 

Mit diesen Arbeiten war die Biologische Station östl. Ruhrgebiet beauftragt worden. Ergebnisse liegen jetzt für alle Stadtbezirke vor.

 

Bezogen auf die Realisierungsmöglichkeiten und bestehende bzw. zu erwartende Interessenskonflikten bei den einzelnen Steckbriefen wurde eine Einteilung in drei Kategorien vorgenommen:

 

Grün:   Kein Interessenskonflikt, steht der Grünentwicklung zur Verfügung

 

Grün:   steht nicht ausschließlich für eine Grünentwicklung zu Verfügung (im Plan

        schraffiert)

 

Weiß:   zurzeit noch andere Nutzung

 

 

 

 

  1. weiteres Vorgehen:

 

Zur Umsetzung der einzelnen Steckbriefe wird die Verwaltung zu gegebener Zeit die notwendigen Beschlüsse der Bezirksvertretungen und/oder der Fachausschüsse herbeiführen.

 

In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung zu gegebener Zeit Einzelplanungen entwickeln, in denen die finanziellen Auswirkungen konkret dargestellt werden.

 

Grundsätzlich sind die Maßnahmen aus den entsprechenden Förderprogrammen (Naturschutz und Städtebauförderung) förderfähig, wobei von einer Förderquote von 80 %, evtl. auch 90 %, ausgegangen werden kann. Die erforderlichen Eigenmittel können im Einzelfall auch aus  Kompensationsmitteln (naturschutzrechtliche Eingriffsregelung) erbracht werden.

 

 

 

In Vertretung

 

 

 

(Friedrichs)

Stadtrat

 

 

Anlagen:

 

- Übersichtskarten

- Steckbriefe

  


Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich GEP_gesamt_2015_12 (14699 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich GEP_Wanne_generalisiert (11382 KB)      
Anlage 13 3 öffentlich GEP_Wanne_Grünentwicklung (11405 KB)      
Anlage 3 4 öffentlich GEP_Eickel_generalisiert (4801 KB)      
Anlage 14 5 öffentlich GEP_Eickel_Grünentwicklung (4821 KB)      
Anlage 4 6 öffentlich GEP_Mitte_generalisiert (7383 KB)      
Anlage 15 7 öffentlich GEP_Mitte_Grünentwicklung (7404 KB)      
Anlage 5 8 öffentlich GEP_Sodingen_generalisiert (16465 KB)      
Anlage 16 9 öffentlich GEP_Sodingen_Grünentwicklung (16474 KB)      
Anlage 6 10 öffentlich GEP Wanne Steckbriefe 1 - 4 neu (3464 KB)      
Anlage 17 11 öffentlich GEP Wanne Steckbriefe 5 - 7 neu (3412 KB)      
Anlage 7 12 öffentlich GEP Eickel Steckbriefe 1 - 3c (4046 KB)      
Anlage 8 13 öffentlich GEP Eickel Steckbriefe 4a - 5 (4804 KB)      
Anlage 12 14 öffentlich GEP Eickel Steckbriefe 6a - 7 (9218 KB)      
Anlage 9 15 öffentlich GEP Eickel Steckbriefe 8 - 10 (4625 KB)      
Anlage 10 16 öffentlich GEP Herne-Mitte Steckbriefe (5323 KB)      
Anlage 11 17 öffentlich GEP Sodingen Steckbriefe neu (4513 KB)