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Vorlage - 2015/0847  

Betreff: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9,
LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel

1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren
eingegangenen Stellungnahmen
2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und
Ergänzungen
3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Menke, 3010
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Leckscheid, Jörn
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
14.01.2016 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Ausschuss für Umweltschutz Vorberatung
20.01.2016 
des Ausschusses für Umweltschutz beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel Vorberatung
04.02.2016 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
01.03.2016 
des Haupt- und Personalausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
15.03.2016 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: -------------------------------

Bez.:

Nr.: -------------------------------

Bez.:

------------------------------

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.: -------------------------------

Bez.:

Nr.: -------------------------------

Bez.:

-------------------------------

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

1.      Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung einschl. Umweltbericht vom 09.12.2015 wird zugestimmt.

3.      Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 9 - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße - vom 09.12.2015 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird einschl. des Vorhaben- und Erschließungsplanes vom 09.12.2015 (Blatt 1 und 2) gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.


Sachverhalt:

 

A. Geltungsbereich

 

Der Geltungsbereich ist in den zum Beschluss gehörenden Anlage 1 bis 3 dargestellt.

 

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.9 wird begrenzt -

  • im Süden durch die nördliche Grenze der Holsterhauser Straße / L 657, -

 

  • im Südwesten durch die südöstliche Grenze der Flurstücke 517 und 518, -

 

  • im Westen durch die östliche Grenze der Flurstücke 241 und 581 (tlw.), und

durch die östliche Grenze der Flurstücke 390 und 392 sowie die in Nord-Süd-Richtung verlaufende geplante Grenze, welche die Flurstücke 553, 556 und 622 schneidet-

 

  • im Norden durch die südliche Grenze der Brennerstraße (Flurstück 568) bzw. durch die nördliche Begrenzung der Flurstücke 621 und 624,

und

die in Ost-West-Richtung verlaufende, geplante Grenze, welche die Flurstücke 552 und 553 schneidet-

 

  • im Osten durch östliche Grenze des Flurstück 623.

 

Sämtliche, vorstehend aufgeführten Flurstücke liegen in der Flur 41, Gemarkung Wanne-Eickel.

 

Der Geltungsbereich ist in den Anlagen 1(Übersicht), 2 (VBP 9) und 3 VEP, Blatt 1-

Lageplan dargestellt.

 

B. Planungsanlass und - erfordernis

Im südlichen Teil des Plangebiets befindet sich derzeit ein Lebensmittel-Vollsortimenter, nördlich davon liegt ein brachliegendes Grundstück mit leerstehenden Gebäuden. Wegen der Verlagerung des Lebensmittel-Vollsortimenters auf das ehemalige Heilmann-Gelände an der Dorstener Straße wird der Standort an der Holsterhauser Straße aufgegeben. Durch den vorhabenbezogenen Bebauungsplan soll eine Nachnutzung des gesamten Areals ermöglicht werden. Dabei soll der Bebauungsplan die planungsrechtlichen Voraussetzungen schaffen, um an dem Standort einen marktüblichen großflächigen Lebensmittel-Discounter (LIDL) mit einer maximalen Verkaufsfläche von 1.200 qm zu realisieren. Hierdurch soll die Nahversorgung im Umfeld des Plangebietes sichergestellt werden. Im derzeit rechtskräftigen Bebauungsplan ist das Vorhaben nicht zulässig.

 

C. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung

Mit der Entwicklung der Flächen des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes soll für den Standort eines bisherigen Lebensmittel-Marktes sowie eines ehemaligen gewerblichen Betriebes eine Nachnutzung ermöglicht werden.

Der gewerbliche Betrieb im Norden des Plangebietes (Baustoffhandel) liegt schon seit einigen Jahren brach. Der vorhandene Lebensmittel-Markt im südlichen Teil des Plangebietes wurde im 4. Quartal 2015 aufgegeben bzw. an einen neuen Standort an der Dorstener Straße verlagert. Ziel der Planung ist es daher, eine Unternutzung der Fläche zu vermeiden und für den Standort an der Holsterhauser Straße die planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen neuen großflächigen Einzelhandelsbetrieb zu schaffen.

Der Lebensmittel-Markt innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes besitzt heute eine Verkaufsfläche von rund 800 qm. Die Zulässigkeit der maximalen Gesamtverkaufsfläche für den Standort wurde im Rahmen einer Verträglichkeitsuntersuchung nachgewiesen.

Der  Vorhabenbezogene Bebauungsplan soll die Voraussetzungen schaffen, die Fläche, die Erschließung sowie die Gebäude an die heutigen Marktbedingungen für einen Lebensmittel-Discounter mit einer maximalen Verkaufsfläche von 1.200 qm anzupassen. Durch die Erweiterung des Marktes gegenüber der bisherigen Nutzung soll zudem die Nahversorgung im Umfeld des Plangebietes sichergestellt werden.

Hierzu ist die Erweiterung der Stellplatzanlage von rund 60 auf etwa 110 Stellplätze vorgesehen. Die Erschließung und Anlieferung des Standortes soll über die Holsterhauser Straße sichergestellt werden. Die Leistungsfähigkeit der Verkehrsabwicklung wurde im Rahmen eines Gutachtens nachgewiesen.

Durch das Bebauungsplanverfahren soll die Verträglichkeit der Planung hinsichtlich der unmittelbar angrenzenden Wohnbebauung im Westen des Plangebietes gesichert werden. Dabei sind insbesondere Vorkehrungen gegen schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundesimmissionsschutzgesetzes zu treffen, um die Auswirkungen des Verkehrsaufkommens im Hinblick auf die Empfindlichkeit der angrenzenden Nutzung zu reduzieren.

Im östlichen Bereich des Plangebietes soll eine Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Brennerstraße und Holsterhauser Straße planungsrechtlich gesichert werden. Hier ist vorgesehen, im Bereich der bisherigen Zufahrt unter Einbeziehung einer Teilfläche der Hafenbahn einen Fuß- und Radweg zu schaffen.

 

D. Bisheriges Planverfahren

Am 19.02.2015 hat der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschlossen, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 – LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße - und die voraussichtlichen Auswirkungen zu unterrichten sowie ihr Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wurde am Donnerstag, den 11. Juni 2015 im Bürgersaal des Sud- und Treberhauses, Eickeler Markt 1 im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Eickel durchgeführt.

Der Öffentlichkeit wurde außerdem bis zum 25.06.2015 Gelegenheit gegeben, sich schriftlich zu der Planung zu äußern. Die Planunterlagen konnten ab dem 29.05.2015 bis zum 25.06.2015 im Foyer des Rathauses Wanne, Rathausstr. 6 während der allgemeinen Servicezeiten der Stadt Herne  eingesehen werden. Die Planunterlagen konnten außerdem ab dem 29.05.2015 im Internetauftritt der Stadt Herne (http://www.bauleitplanung.herne.de) eingesehen werden.

 

Der Haupt- und Personalausschuss hat in seiner Sitzung am 17.03.2015 folgenden Beschluss gefasst:

„Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 – LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße – gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).“

Der  vorstehende Beschluss wurde am 15.04.2015 öffentlich bekannt gemacht (WAZ).

 

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB erfolgte am 05.5.2015 (Datum des Anschreibens).

Den zu beteiligenden Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde Gelegenheit gegeben, sich bis zum 10.06.2015 zu dem Bebauungsplanentwurf zu äußern.

Die vorgebrachten Anregungen wurden zur Kenntnis genommen und der Planentwurf ergänzt.

 

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgte am 24.9.2015 (Datum des Anschreibens).

Den zu beteiligenden Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde Gelegenheit gegeben, sich bis zum 11.11.2015 zu dem Bebauungsplanentwurf zu äußern.

 

Die vorgebrachten Anregungen wurden zur Kenntnis genommen und der Planentwurf ergänzt.

 

Der Haupt- und Personalausschuss hat in seiner Sitzung am 22.09.2015 beschlossen, den Planentwurf einschließlich Begründung, Umweltbericht und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eins Monats öffentlich auszulegen.

Die öffentlich Bekanntmachung zur Beteiligung der Öffentlichkeit  gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erfolgte am 25.9.2015 in der WAZ.

In der öffentlichen Bekanntmachung wurde ergänzend darauf verwiesen, dass die Planunterlagen ab dem 12.10.2015 im Internetauftritt der Stadt Herne (http://bauleitplanung.herne.de) eingesehen werden können.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentliche Auslegung des Planentwurfs) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erfolgte in der Zeit vom 12.10.2015 bis einschl. 11.11.2015.

Die vorgebrachten Anregungen wurden zur Kenntnis genommen und der Planentwurf ergänzt.

 

 

E. Änderungen nach der öffentlichen Auslegung

 

Änderungen im vorhabenbezogenen Bebauungsplan / Plan zum Satzungsbeschluss

1.

Der Plan erhält die ergänzende Bezeichnung „Plan zum Satzungsbeschluss“ und das

Datum 9.Dezember 2015

2.

Im Plankopf wird untenstehend darauf verwiesen, dass die den VBP ergänzenden Pläne zum VEP den Planstand: 9. Dezember 2015 haben.

3.

In der Leiste „Verfahrensvermerke sind die Daten der bisher erfolgten Verfahrensschritte nachgetragen.

 

Die Änderungen / Ergänzungen im vorhabenbezogenen Bebauungsplan sind magentafarben markiert.

 

 

Änderungen im Textteil

1.

Der Textteil IV. „Gutachten“ wird um den Verweis auf die ergänzende Stellungnahme aus November 2015 zur schalltechnischen Untersuchung des Büros Bondzio, Brilon, Weiser aus März 2015 ergänzt.

 

 

Änderungen in der Begründung/ im Umweltbericht

1.

Die Begründung und der Umweltbericht erhalten das Datum 9.Dezember 2015 und die Bezeichnung: Entwurf zum Satzungsbeschluss.  Änderungen gegenüber der Begründung / dem Umweltbericht vom 14. Juli 2015 sind in kursiver Schrift und grau hinterlegt vorgenommen. Entfallende Textpassagen sind doppelt durchgestrichen und ebenfalls grau hinterlegt markiert.

 

 

 

 

2.

Als Verfasser wird auf Grund der Umstrukturierung des Dezernates V der Fachbereich Umwelt und Stadtplanung an Stelle des Fachbereichs  Stadtplanung und Bauordnung angeführt.

3.

Auf Seite 11, Punkt 3.7 wird der letzte Satz wie folgt geändert: Auf den Freiflächen kann bei Bedarf ein Massenausgleich mit Boden bzw. RCL-Material (LAGA Z 1.1) bzw. RCL I gemäß NRW-Verwerterlass) eingebaut werden

4.

Auf Seite 16 wird unter „Fazit“ der 2. Absatz wie folgt ergänzt: (vgl. hierzu auch die ergänzende Stellungnahme zu o.g. Schalltechnischen Untersuchung (Brilon, Bondzio, Weiser, November 2015).

Der dritte Absatz des gleichen Unterpunktes wird wie folgt ergänzt: In Bezug auf die Qualität der erforderlichen Schallschutzwand ist auch auf die o.g. ergänzende Stellungnahme (Brilon, Bondzio, Weiser, November 2015) zu verweisen.

5.

Auf Seite 27 wird unter Pkt. 6.8.3 der letzte Satz des 4. Absatzes wie folgt geändert: Auf den Freiflächen kann bei Bedarf ein Massenausgleich mit Boden bzw. RCL-Material (LAGA Z 1.1) bzw. RCL I gemäß NRW-Verwerterlass) eingebaut werden.

6.

Auf Seite 27 wird unter Pkt. 6.8.3, „Begründung“ der der letzte Satz wie folgt geändert: Die belasteten Böden werden im Rahmen der Baumaßnahme durch einen Austausch mit unbelastetem Material (HSK unterhalb des Baukörpers bzw. Boden gemäß LAGA Z 1.1 RCL-Material Klasse I für die weiteren Flächen) saniert.

7.

Auf Seite 49, Unterpunkt „Bestandsbeschreibung / Vorbelastung“, 8. Absatz wird der letzte Halbsatz wie folgt geändert: dabei handelt es sich innerhalb des Plangebietes um sechs Säulen-Hainbuchen (Carpinus betulus 'Fastigiata').

8.

Auf Seite 53 wird der letzte Satz in Absatz 8 wie folgt geändert: Auf den Freiflächen kann bei Bedarf ein Massenausgleich mit Boden bzw. RCL-Material (LAGA Z 1.1) bzw. RCL I gemäß NRW-Verwerterlass) eingebaut werden.

 

 

 

 

Änderungen im Vorhaben- und Erschließungsplan, Blatt 1 - Lageplan

 

1.

Der Plan erhält die ergänzende Bezeichnung „Entwurf zum Satzungsbeschluss“ und das

Datum 09.12.2015

2.

Sowohl westlich (zur betrieblichen Fahrgasse) als auch östlich( zur Gleistrasse der WHE)

wird der geplante Fuß-und Radweg aus Gründen der Verkehrssicherheit durch eine 

Zaunanlage gesichert.

3. 

Im Westen des Plangebiets wird die Zufahrt auf das Betriebsgelände mit einer Schrankenanlage versehen.

4.

An der östlichen Grenze des Plangebietes (zwischen der Zaunanlage und der angrenzenden Gleistrasse der WHE) sind die Standorte für 5 Straßenleuchten nachgetragen.

 

 

 

Änderungen im Vorhaben- und Erschließungsplan, Blatt 2 – Schnitte / Ansichten

 

    Der Plan erhält die ergänzende Bezeichnung „Entwurf zum Satzungsbeschluss“ und das

    Datum 09.12.2015

 

Eine erneute Beteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB (öffentliche Auslegung) ist auf Grund der unter E. angeführten Änderungen / Ergänzungen nicht erforderlich.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

(Friedrichs)

   Stadtrat


Anlagen:

  1. Übersichtsplan: Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9,

Lage im Stadtgebiet

  1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Planstand: 09.12.2015
  2. Vorhaben- und Erschließungsplan, Blatt 1-Lageplan-Planstand: 09.12.2015
  3. Vorhaben- und Erschließungsplan, Blatt 2-Ansichten / Schnitte-

Planstand: 09.12.2015

  1. Begründung und Umweltbericht gemäß § 2a BauGB in der Fassung zur öffentlichen Auslegung gemäß  § 3 Abs. 2 BauGB, Stand: 09.12.2015
  2. Abwägungsergebnis: Stellungnahme zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren

     eingegangenen Stellungnahmen-10.112.2015

  1. Verkehrsuntersuchung -Büro Brilon, Bondzio, Weiser-Bochum, Stand: 21.07.2015
  2. Schalltechnische Untersuchung -Büro Brilon, Bondzio, Weiser-Bochum,

Stand: März 2015

  1. Ergänzende Stellungnahme vom 19.11.2015 zur schalltechnischen Untersuchung
  2. Artenschutzrechtliche Vorprüfung - Biologische Station Östliches Ruhrgebiet, Herne -

Stand: 27. Juli 2015

  1. Eingriffs-Ausgleichbilanzierung Grünplan, Büro für Landschaftsplanung, Dortmund

Stand: Juli 2015

  1. Städtebauliche und raumordnerische Verträglichkeitsanalyse für die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes an der Holsterhauser Straße in Herne -Büro Stadt +Handel - Dortmund, Stand: 16. April 2015
  2. Stellungnahme zur Altlastensituation - GEOBAU GmbH -, Bochum, Stand: 16.09.2014
  3. Anlage Altlastensituation-16.09.2014
  4. Stellungnahme zur Altlastensituation - GEOBAU GmbH -, Bochum, Stand: 02.12.2014
  5. Gefährdungsabschätzung -GEOBAU GmbH-, Bochum, Stand: Oktober 2014
  6. Anlage Gefährdungsabschätzung
  7. Versickerungsuntersuchung - GEOBAU GmbH -, Bochum, Stand: November 2014
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 1_Übersicht VBP 9 (917 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 748_151214b_BPlan_Schlussfassung (6783 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich VEP Bl. 1-Lageplan-09.12.2015 (1960 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich VEP Blatt 2-Schnitte-Ansichten-09.12.2015 (2503 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Begründung u.Umw.-Bericht zum Satzungsbeschluss (2287 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Abwägung-10.12.2015 (439 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich 7__VBPl9-Herne_Verkehrsuntersuchung_15-Jul-21 (2572 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich 8_Schalltechnische Untersuchung (9739 KB)      
Anlage 9 9 öffentlich 9_Ergänzende Stellungnahme Schallschutz_2015-11-19 (117 KB)      
Anlage 10 10 öffentlich 10_ASP 1 Holsterhauserstr27-7-2015 (4331 KB)      
Anlage 11 11 öffentlich 11_Bilanzierung_Herne_Holsterhauser Straße 59_Juli2015 (6521 KB)      
Anlage 12 12 öffentlich 12_Städbauliche und raumordnerische Verträglichkeitsanalyse (3323 KB)      
Anlage 13 13 öffentlich 13_Stellungnahme Altlasten -GEOBAU-September 2014 (43 KB)      
Anlage 14 14 öffentlich 14-Anlage Altlasten_ (7066 KB)      
Anlage 15 15 öffentlich 15_Stellungnahme _GEOBAU_02.12.2014 (29 KB)      
Anlage 16 16 öffentlich 16_Gutachten Belmo Herne - Gefährdungsabschätzung-Oktober 2014 (338 KB)      
Anlage 17 17 öffentlich 17-Anlagen_Gefährdungsabschätzung_GEOBAU_ Oktober 2014 (7595 KB)      
Anlage 18 18 öffentlich 18_Bericht Versickerung PLUS Anlagen-GEOBAU- November 2014 (3603 KB)