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Vorlage - 2016/0113  

Betreff: Handlungskonzept Wohnen
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Rogge, 3015
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Böhnke, Bianca
Beratungsfolge:
Integrationsrat Vorberatung
17.02.2016 
des Integrationsrates beschlossen   
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
23.02.2016 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
01.03.2016 
des Haupt- und Personalausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Vorberatung
15.03.2016 
des Rates der Stadt beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt das Handlungskonzept Wohnen als Rahmenkonzept für die strategische Ausrichtung der kommunalen Wohnungspolitik.

 


Sachverhalt:

    

Das Handlungskonzept Wohnen wurde über einen ca. dreijährigen Prozess im Zusammenwirken mit verschiedenen Wohnungsmarktakteuren entwickelt. Es beschreibt Rahmenbedingungen des Herner Wohnungsmarkts, strategische Eckpunkte der Herner Wohnungspolitik und Maßnahmenvorschläge zu deren Implementierung. Nach den Wohnraumförderungsprogramm des Landes erlauben es kommunale Handlungskonzepte bestimmte Förderzugänge und Ausnahmeregelungen / Öffnungsklauseln nutzen zu können.

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat mit Beschluss vom 24.05.2012 die Verwaltung aufgefordert, unter Einbindung der lokalen Wohnungswirtschaft ein Handlungskonzept Wohnen für die Stadt Herne zu erarbeiten. Im November 2012 ist der Erarbeitungsprozess mit der Konstituierung einer aus Wohnungsmarktakteuren (insbesondere der organisierten lokalen Wohnungswirtschaft), Stadtverwaltung und der Vorsitzenden des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung bestehenden Lenkungsgruppe begonnen worden. Durch den externen Gutachter ECHR wurde eine Wohnungsmarktanalyse erarbeitet, die am 30.04.2013 im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung vorgestellt wurde.

Die in dieser Wohnungsmarktanalyse benannten wesentlichen wohnungspolitischen Handlungsfelder sind in der Lenkungsgruppe – unter Einbindung zahlreicher externer Referenten – diskutiert worden: Im Ergebnis dieser Diskussionen sind durch den beauftragten Gutachter ECHR  Eckpunkte einer wohnungspolitischen Strategie für Herne formuliert werden, die am 10.12.2014 auf einer gemeinsamen Veranstaltung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung und der Lenkungsgruppe Handlungskonzept Wohnen im Bürgersaal der Akademie Mont-Cenis diskutiert wurden. An dieser Veranstaltung waren auch die Dezernenten beteiligt.

Das Handlungskonzept Wohnen fasst die Ergebnisse zusammen, ergänzt die Aussagen der Wohnungsmarktanalyse um einige aktuelle Entwicklungen und beschreibt ein – im Dialog mit der Lenkungsgruppe erarbeitetes – Maßnahmenprogramm. Die Vorschläge weisen dabei einen unterschiedlichen Konkretisierungsgrad auf. Es werden sowohl Maßnahmen aufgeführt, die bereits konkret vorbereitet bzw. umgesetzt werden als auch Handlungsansätze, die Vorschlagscharakter haben und in ihrer inhaltlichen Ausgestaltung und Finanzierung noch erhebliche Vorarbeiten erfordern. Ein Großteil der vorgeschlagenen Maßnahmen kann nicht allein durch die Stadt umgesetzt werden. Die Mitwirkung und Trägerschaft der Wohnungsmarktakteure – insbesondere der Wohnungswirtschaft – ist in vielfältiger Weise erforderlich.

Das Handlungskonzept Wohnen stellt damit ein vom Rat zu beschließendes Planungskonzept der Stadt dar, das Rahmenbedingungen, Zielsetzungen und Ansatzpunkte der kommunalen Wohnungspolitik im Sinne einer längerfristig ausgerichteten Strategie beschreibt und nicht zuletzt fördertechnische Bedeutung im Sinne der Wohnraumförderung haben kann.

Es wird angestrebt, auf dieser Grundlage ein Bündnis für Wohnen zwischen Wohnungsmarktakteuren und Stadt abzuschließen, mit dem ein Konsens der verschiedenen Akteure über die grundlegenden Ziele zur Weiterentwicklung des Wohnstandorts Herne dokumentiert und gemeinsame Schritte zu deren Erreichung vereinbart werden sollen.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

Friedrichs

Stadtrat

 

 


Anlagen:

 

Kommunales Handlungskonzept Wohnen

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 160203 Bericht HK_Wohnen (803 KB)