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Vorlage - 2016/0122  

Betreff: Städtepartnerschaft Besiktas - Herne
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Die Linke
Verfasser:Drazan Nujic - DIE LINKE.
Federführend:Büro Integrationsrat Beteiligt:Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Bearbeiter/-in: Hinz, Tanja  FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen
Beratungsfolge:
Integrationsrat Vorberatung
17.02.2016 
des Integrationsrates zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 


Laut Medienberichten soll der Bürgermeister des Istanbuler Stadtbezirks Besiktas, Herr Hazinedar, dem Herner Oberbürgermeister, Herrn Dr. Dudda, eine Städtepartnerschaft angeboten haben.

Am 12. Februar 2014 wurde auf Antrag von Frau Özcelik im Integrationsrat die „Einrichtung eines Arbeitskreises für die Realisierung einer Städtepartnerschaft bzw. Städtefreundschaft mit einer Stadt bzw. einem Stadtteil in der Türkei“ beschlossen.

Auf Grundlage dieses Beschlusses legte die Verwaltung 2015 den Fraktionen Eckpunkte für eine mögliche Städtepartnerschaft mit der Türkei vor. In diesem Eckpunktepapier wurden außerdem exemplarisch Steckbriefe von unterschiedlichen, türkischen Städten erstellt. Kriterien waren

  • Herkunftsregion vieler Herner Migrantinnen und Migranten (Schwarzmeerküste)
  • Kontaktaufnahme durch Frau Özcelik und Herrn Oruc (Istanbul-Beyoglu)
  • Städte an der Ostküste aufgrund Erreichbarkeit, Größe und Struktur.

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie ist der aktuelle Sachstand bzgl. einer möglichen Städtepartnerschaft Besiktas – Herne?
  2. Gibt es eine Frist, in der eine verbindliche Antwort auf das Angebot der Städtepartnerschaft erwartet wird?
  3. Gibt es Vorschläge seitens der Verwaltung, das Thema „Städtepartnerschaft Herne – Türkei“ auch außerhalb der bürgerschaftlichen Gremien zu diskutieren?
  4. Wird seitens der Verwaltung bei der Diskussion einer möglichen Städtepartnerschaft mit einer türkischen Gemeinde das vorliegende Eckpunktepapier zugrunde gelegt?
  5. Wurden/werden die vorliegende Steckbriefe bei der Diskussion berücksichtigt?
  6. Wann ist der nächste Termin des AK „Städtepartnerschaft“ des Integrationsrat?