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Vorlage - 2004/0689  

Betreff: Bereitstellung einer außerplanmäßigen und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Rahmen der Beschleunigung der Straßenbahnlinie 306
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr FahrenkampAktenzeichen:53/1
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Heßmann, Britta
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
07.12.2004 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
14.12.2004 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Haushaltsstelle:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

Zu 1) Ausgaben

         4.209.100,-- €

 

Zu 2) Ausgaben

         2.100.000,-- €

 

 

1.660.950/807/1

 

 

1.700.950/408/7

 

Vermögenshaushalt

 

 

Vermögenshaushalt

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.         Die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 4.209.100,-- € - kassenwirksam in 2005 - 3.796.300,-- € und in 2006  412.800,-- € bei der Haushaltsstelle 1.660.950.807/1 für die Straßenbauanpassung der Hauptstraße im Rahmen der Beschleunigung der Straßenbahnlinie 306.

 

2.         Die Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2.100.000,-- € - kassenwirksam in 2005 - 1.120.000,-- € und in 2006  980.000,-- € bei der Haushaltsstelle 1.700.950/408/7 für die Kanalerneuerung Hauptstraße zwischen Richard-Wagner-Straße / Rainer- und Eickeler Straße.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Nach Beratung und Beschlussfassung in den bürgerschaftlichen Gremien und dem Erhalt des Planfeststellungsbeschlusses soll noch im laufenden Haushaltsjahr die Ausschreibung für die Baumaßnahmen Beschleunigung der Straßenbahnlinie 306 und Straßenbauanpassung mit vorausgehender Kanalerneuerung erfolgen. Bei der Baumaßnahme „Beschleunigung der Straßenbahnlinie“ handelt es sich um eine gemeinsame Maßnahme der Stadt Herne und der BoGeStra. Beide Partner haben sich vertraglich zur gemeinsamen Durchführung der Maßnahme verpflichtet. Dieser Vertrag ist neben anderen Randbedingungen Grundlage des am 13. Juli 2004 erteilten Bewilligungsbescheides für Bundes- und Landeszuschüsse.

 

In Abstimmung mit der BoGeStra soll die Maßnahme bis zum Herbst 2009 komplett abgeschlossen werden. Insbesondere soll die Bauzeit in den beiden Einzelhandelsbereichen Eickel-Zentrum und Solbad minimiert werden. Um dieses Ziel erreichen zu können, ist es erforderlich, die entsprechenden Aufträge über die Bau- und Lieferleistungen möglichst kurzfristig zu erteilen und die vorgesehenen Bauzeiten sobald wie möglich vertraglich zu vereinbaren.

Aus bautechnischer Sicht muss der Kanalbau den Straßenbauarbeiten vorausgehen.

 

Es ist geplant, die entsprechenden Aufträge im März und Juli 2005 zu erteilen. Voraussetzung dazu ist die unverzügliche Versendung der Ausschreibungsunterlagen auf der finanziellen Basis der beantragten Verpflichtungsermächtigungen.

 

 

Deckungsvorschlag:

 

Die Deckung erfolgt im Rahmen der laut Haushaltssatzung ausgewiesenen Gesamtsumme der Verpflichtungsermächtigungen.

 

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

 

(Terhoeven)

  Stadtrat