Ratsinformationssystem

Vorlage - 2016/0314  

Betreff: Rahmenvertrag über die Einleitung in genossenschaftliche Anlagen zwischen der Emschergenossenschaft, der Stadtentwässerung Herne AÖR - SEH - und der Stadt Herne
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Reinholz, Rolf
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Reinholz, Rolf
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
19.05.2016 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Umweltschutz Vorberatung
01.06.2016 
des Ausschusses für Umweltschutz ungeändert beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
28.06.2016 
des Haupt- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
05.07.2016 
des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:   ./.

Bez.:

./.

keine

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:   ./.

Bez.:

Nr.:   ./.

Bez.:

keine

 

Finanzielle Auswirkungen ergeben sich für die Stadt Herne aufgrund des Rahmenvertrages nicht unmittelbar. Die zukünftigen Aufwendungen zum Ausbau und Unterhaltung der Abwasserentsorgung fließen natürlich in die Kalkulation der Entwässerungsgebühren (SEH) ein.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt, den von der Emschergenossenschaft (EG)

vorgelegten Rahmenvertrag über die Abwassereinleitung in genossenschaftliche

Anlagen zwischen der Stadt Herne, der Stadtentwässerung Herne AÖR (SEH) und der EG abzuschließen.
 

 


Sachverhalt:


Die Emschergenossenschaft beabsichtigt, Regelungen zu kommunalen Abwasser-Einleitungen in genossenschaftliche Vorfluter durch einen gleichlautenden Rahmenvertrag mit allen Kommunen im Genossenschaftsgebiet zu vereinheitlichen.

 

Gegenstand des Rahmenvertrages ist die Festlegung von Zuständigkeitsgrenzen für bestehende und zukünftige sogenannte Übergabepunkte. Diese wurden zwischen EG und sämtlichen betroffenen Kommunen in einem Rahmenvertragsentwurf entwickelt und konkretisiert.

 

Die konkreten Hintergründe sind in der Präambel des beigefügten Vertragsentwurfes dargestellt.

 

Der vorliegende Vertragsentwurf wurde von der Stadt Herne und der SEH nach technischer und juristischer Prüfung mit der EG abgestimmt.

 

 

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

 

 

(Friedrichs)

Stadtrat

 


Anlagen:
 

- Vertragsentwurf Rahmenvereinbarung

- Zuleitung von behandlungsbedürftigem Abwasser (vorhanden)

- Zuleitung von behandlungsbedürftigem Abwasser (geplant)

- Einleitung in Gewässer (vorhanden)

- Einleitung in Gewässer (geplant)

- Legende zu den Übersichtsplänen

- Blattschnittübersicht

- Übersichtsplan EG 10

- Übersichtsplan EG 13

- Übersichtsplan EG 14

- Übersichtsplan EG 15

- Übersichtsplan EG 17

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 151216_Final_Herne_Rahmenvertragkommunal (106 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich HER_Anlage_1a_2014-11-04_final (30 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich HER_Anlage_1b_2014-11-04_final (35 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich HER_Anlage_2a_2014-11-04_final (51 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich HER_Anlage_2b_2014-11-04_final (35 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich ABK_EG_Blattschnittübersicht_A4 (774 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich Rahmenvertrag_EG_Legende_HER (132 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich EG_Rahmenvertrag_Pläne_10000_10 (3514 KB)      
Anlage 9 9 öffentlich EG_Rahmenvertrag_Pläne_10000_13 (3645 KB)      
Anlage 10 10 öffentlich EG_Rahmenvertrag_Pläne_10000_14 (4208 KB)      
Anlage 12 11 öffentlich EG_Rahmenvertrag_Pläne_10000_15 (3419 KB)      
Anlage 11 12 öffentlich EG_Rahmenvertrag_Pläne_10000_17 (3377 KB)