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Vorlage - 2016/0347  

Betreff: Sachstandsbericht Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Nordrhein-Westfalen
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Beiersdorf
Federführend:Gebäudemanagement Herne Bearbeiter/-in: Tuttas, Claudia
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne Entscheidung
10.05.2016 
des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Herne (GMH) zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:
 


Sachverhalt:
 

Umsetzung der Maßnahmen

 

 

Der Rat der Stadt hat am 17.11.2015 auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen des Bundes und den Rechtsgrundlagen des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW) die Maßnahmen sowie deren Durchführung, d. h., bautechnische Abwicklung und vollständige Abnahme im Zeitraum 01.07.2015 bis 31.12.2018, der in der Anlage 1 aufgeführten Investitions- und Sanierungsmaßnahmen mit einem Fördervolumen von insgesamt 21.756.479,89 € zzgl. eines 10 %-igen Eigenanteils (i.H.v. 2.417.386,65 €) beschlossen. Das gesamte Maßnahmenvolumen beträgt 24.173.866,54 €. Das Maßnahmenvolumen des GMH beträgt rd. 12.44 Mio. Euro.

 

Gegenüber der letzten mündlichen Mitteilung im Betriebsausschuss am 04.04.2016 ist die Abarbeitung inzwischen vorangeschritten. Mit den in der Sitzung vorliegenden Auftragsvergaben der Architekten- und Ing.- Verträge für die Fachplanungen sind, mit Ausnahme der Maßnahme „Galerie Strünkede“ sowie der „Gesamtschule Wanne-Eickel, Sanierung der Regeltechnik“, alle für das Jahr 2016 vorgesehenen Baumaßnahmen vergeben worden.

 

Der Ing.- Vertrag für die Fachplanung der Baumaßnahme „Gesamtschule Wanne-Eickel, Sanierung der Regeltechnik“ wird im nächsten Betriebsausschuss am 06.07.2016 beschlossen. Der notwendige Umfang der Maßnahme „Galerie Strünkede“ wird derzeit noch ermittelt.

 

Die als Anlage beigefügte Tabelle dokumentiert den fortgeschriebenen Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem KInvFG NRW. Es ist der jeweilige Sachstand jeder Maßnahme dokumentiert.

 

Abweichungen zu den ursprünglichen Kostenschätzungen sind bisher nicht erkennbar.

 

Die aus Maßnahmenveränderungen (inhaltlich oder kostentechnisch) resultierenden Einsparungen werden im Rahmen der Gesamtdeckung zur Finanzierung von Preissteigerungen oder nicht kalkulierbaren Kosten innerhalb der Fördermaßnahme KInvFG NRW verwendet.

 

 

 

Der Betriebsleiter

 

 

 

 

(Bruns)

 

 

 

Anlage: Übersicht Abarbeitungsstand KInvFG NRW

 

 


Anlagen:
 

Keine

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2016-04-25 Maßnahmenbeschreibung KIF (15 KB) PDF-Dokument (47 KB)