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Vorlage - 2016/0376  

Betreff: Erneuerung der Verkehrsfläche Platz am Denkmal - Stadtbezirk Sodingen
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Gottschlich
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
19.05.2016 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung ungeändert beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Entscheidung
08.06.2016 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen ungeändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: 5401

Bez.: Öffentliche Verkehrsflächen

 

Nr.: 14

Bez.: Bilanzielle Abschreibungen

(50 Jahre, Verkehrsflächen)

 

2800 p.a.

 

 

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:  7.541.053

Bez.: Neu- und Ausbau  sonsti-ger Straßen – Sodingen

Nr.: 8

Bez.: Auszahlungen für Baumaß-nahmen

-140.000

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt, vorbehaltlich der Mittelfreigabe,

 

  1. die Erneuerung der öffentlichen Verkehrsfläche vor den Häusern Mont-Cenis-Straße 249 bis 253

 

2.die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte öffentliche Verkehrsfläche mit der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) eine entsprechende Bauvereinbarung mit Kostentragungszusage abzuschließen.

 


Sachverhalt:
 

Begründung zu Beschlussvorschlag 1:

 

Sachverhalt:

 

  1. Beschreibung vorhandene Situation

Die Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) baut an der Mont-Cenis-Straße 253 in 44627 Herne ein Mehrfamilienhaus mit einem Bäckerei-Café im Erdgeschoss. Durch den Abriss des bisherigen Hauses und dem anschließenden Neubau wird die Grundstücksgrenze versetzt. Dadurch entsteht eine sinnvolle Verbreiterung der öffentlich nutzbaren Verkehrsfläche. Die HGW möchte den Vorplatz Mont-Cenis-Straße 253 umgestalten um eine Aufwertung des Erscheinungsbildes zu erreichen.

Die Stadtverwaltung hat dies zum Anlass genommen, den gesamten Verkehrsflächenbereiches rund um den Platz am Denkmal zu untersuchen. Es gibt aus Sicht der Verwaltung Bedarf zur Aufwertung des Erscheinungsbildes und zur funktionellen Verbesserung des Ortskerns Sodingen. Das Ergebnis der Ideenentwürfe des Büros club L94 wurde im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am 2. November 2015  mit den Anliegern und Vertretern der Politik diskutiert. Am 29. Februar 2016 wurde der Bezirksvertretung Sodingen die eingearbeiteten Ideen im Rahmen einer Berichtsvorlage vorgestellt.

Als erster Bauabschnitt soll nun der Platz am Denkmal in Zusammenarbeit mit der HGW umgestaltet werden. Als zweiten Bauabschnitt wird die SEH die Erneuerung der Entwässerungskanäle in der Kant- und Mont-Cenis-Straße zur Behebung der entwässerungstechnischen Missstände durchführen. Als dritten Bauabschnitt wird die Verwaltung den Restausbau des gesamten Verkehrsflächenbereiches in den Haushalt einplanen. Der Ausbau kann frühestens nach Abschluss der SEH-Maßnahmen in 2019 begonnen werden.

 

  1. Beschreibung geplante Maßnahme

 

Platzfläche

Im Rahmen ihrer angrenzenden Neubaumaßnahme hat die HGW ca. 50% der vorhandenen Platzfläche für die Baustellenlogistik (Baustelleneinrichtung, Baustofflagerung etc.) in Anspruch genommen. Durch die neue Baugrenze vergrößert sich die zukünftige Platzfläche gegenüber dem alten Zustand. Das vorhandene Pflastermaterial kann auf Grund des Alters nicht mehr ergänzt werden. Es wird ein neues Pflastermaterial in schiefer/beige Tönen, welches farblich mit der neuen und alten Bebauung harmonisiert, zur Ausführung kommen. Die Verlegung erfolgt in Reihen mit unterschiedlichen Formaten. Die Pflasterdicke beträgt 10cm, sodass auch die Befahrung durch Rettungsfahrzeuge problemlos möglich ist. Die Feuerwehrzufahrt wird weiterhin über den Platz erfolgen können. Die vorhandene Zufahrt zur Metzgerei und Apotheke wird durch Poller zur Platzfläche hin abgegrenzt.

Entlang der Kantstraße werden sechs Fahrradanlehnbügel aufgestellt.

 

Haltestelle

Die vorhandene Haltestelle „Kantstraße“ (Fahrtrichtung Herne-Mitte) wird am alten Standort verbleiben. Sie wird gemäß des aktuell gültigen Regelausbaus behindertengerecht ausgebaut. Der Regelausbau ist mit dem Arbeitskreis barrierefreies Bauen abgestimmt. Der vorhandene Fahrgastunterstand wird im Zuge der Maßnahme gegen einen neuen ausgetauscht.

 

Haspel

Der auf dem Platz vorhandene Haspel soll in den hinteren Bereich der Akademie versetzt werden.

 

Bäume/Begrünung

Die vorhandenen Ahorn-Bäume und die Stadtbirnen wurden/werden entfernt. Erhalten bleibt nur die Hainbuche an der Kantstraße. Die Ulme vor Haus Nr.249 hat die Baumeínfassung und das umliegende Pflaster bereits erheblich geschädigt. Eine Vergrößerung der Pflanzfläche ist wegen der Nähe zu Hauseingang nicht möglich. Eine langfristig ebene, verkehrssichere Pflasterfläche ist auf dem vorhandenen Wurzelwerk der Ulme nicht mehr herstellbar. Daher muss die Ulme aus Verkehrssicherheitsgründen entfernt werden. Mit ausreichendem Abstand zur Fahrbahn der Mont-Cenis-Straße sind zwei neue Standorte für Hainbuchen als Ersatzpflanzung geplant. Darüber hinaus soll auf der Platzfläche eine neue Ulme als Solitärbaum gepflanzt werden. Die Einfassung erfolgt mit einer Sitzmauer, der Baum wird mit zwei Bodenstrahlern erleuchtet. Zur weiteren Gestaltung des Platzes wird eine zusätzliche Pflanzfläche mit Steingartenpflanzen vorgesehen.

 

Parklätze

Entlang der östlichen Platzkante werden an der Kantstraße fünf Längsparkplätze erstellt. Diese Fläche für den ruhenden Verkehr soll zur Nutzung für Kurzzeitparker genutzt werden.

 

Platzentwässerung

Längs- und Querneigungen werden weitestgehend beibehalten. Soweit erforderlich und technisch machbar, wird die Gefällesituation auf der Platzfläche optimiert. Zur Verbesserung der Entwässerungssituation wird vor den Häusern 251 und 253 eine neue Entwässerungsrinne eingebaut. Die HGW hat angeboten die Entwässerungsrinne auf eigene Kosten mit einem LED Band blau zu beleuchten. Für die Unterhaltung wird ein Gestattungsvertrag abgeschlossen.

 

  1. Planungsrecht

Für das Gebiet ist kein Bebauungsplan vorhanden.

 

  1. Beleuchtung

Die vorhandene Beleuchtung bleibt in Art und Umfang erhalten. Die im Zuge der Hochbaumaßnahme entfernten Maste werden nach Beendigung der Baumaßname wieder am ursprünglichen Standort eingebaut.

 

  1. Altlasten

Da im gesamten Bereich kein Vollausbau erfolgt, ist keine Problematik durch Altlasten zu erwarten.

 

  1. Kosten / Zuwendungen

Die Kosten betragen ca. 280.000,-€. Entsprechend der noch zu schließenden Bauvereinbarung übernimmt hiervon die HGW 50%.

 

  1. KAG

Die Baumaßnahme stellt keine beitragsfähige Maßnahme im Sinne des § 8 KAG NRW dar.

 

  1. Bauzeit / Baubeginn

Der Baubeginn ist vorgesehen für Mitte Juli 2016 die Bauzeit wird ca.2 Monate betragen. Die Fläche vor Haus Nr.253 ist bis zum 27.08.2016 fertig zu stellen.

 

  1. ÖPNV

Die Bushaltestelle (Fahrtrichtung Herne-Mitte) wird während der Bauzeit in östliche Richtung an den Fahrbahnrand der Mont-Cenis-Str, zwischen Händelstr. und Kantstraße verlegt.

 

 

 

 

Begründung zu Beschlussvorschlag 2:

 

Um einen reibungslosen Ablauf der Gesamtmaßnahme zu gewährleisten, werden die Arbeiten zum Platzumbau auch durch die HGW beauftragt. Rechte und Pflichten für die Durchführung wurden bereits verhandelt und werden in einer neuen Bauvereinbarung festgeschrieben.

 

Wesentliche Regelungen der Bauvereinbarung

 

  • Die Ausschreibung der Gesamtmaßnahme erfolgt durch die HGW, die Bauleitung übernimmt die Stadt.

 

  • Die Kosten für das Versetzen der Haspel trägt die Stadt.

 

  • Die Kosten für die LED-Beleuchtung der Entwässerungsrinne trägt die HGW. Für die Beleuchtung wird ein Gestattungsvertrag mit der HGW abgeschlossen.

 

  • Die Herstellungskosten für die Platzgestaltung werden je zur Hälfte von der HGW und der Stadt getragen.

 

  • Die Flächen, die zur Verkehrsfläche (ca. 52 qm) ausgebaut werden sollen, sind unentgeltlich und kosten- und lastenfrei auf die Stadt Herne zu übertragen. Im Gegenzug geht eine Fläche (ca. 10 qm) auf die HGW über. Sämtliche durch den Abschluss des Grundstücksübereignungsvertrages und seine Durchführung entstehender Kosten, Gebühren und Abgaben einschließlich der Grunderwerbssteuer und die Vermessungskosten trägt die HGW.

 

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

(Friedrichs)

Stadtrat

 

 

 

 


Anlagen:
 

  • Lageplan (M 1:250)
  • Lageplan Gründstücksan-/Verkauf

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Lageplan Platz am Denkmal Grundstücksan-Verkauf (343 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich E085-J_Lageplan_Vorplatz_Präsentation (5505 KB)