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Vorlage - 2016/0396  

Betreff: Anfrage "Kosten für die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen"
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Piraten
Verfasser:SVO Prennig, Andreas
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Hennecke, Julia  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Entscheidung
23.06.2016 
des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Hintergrund:

Bekanntlich hat das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW mit Wirkung zum 1.1.2016 die Entschädigungsverordnung geändert. Damit einher geht eine Kostensteigerung, die alleine die Stadt Herne für ihre Stadtverordneten, Bürgermeister, Bezirksverordnete etc. zu tragen hat.

 

Fragen:

  1. Um wieviel ist der finanzielle Aufwand aus der Entschädigungsverordnung im ersten Quartal insgesamt gestiegen?
  2. Um wieviel ist der finanzielle Aufwand aus der Entschädigungsverordnung im ersten Quartal - bereinigt um Effekte wie Sitzungsanzahl und Fehlzeiten - gestiegen? Also was ist alleine auf die geänderte Entschädigungsverordnung zurückzuführen?
    Dies wird sich sicher nicht cent-genau angeben lassen, ein auf langjähriger Erfahrung basierender Schätzwert wäre hier ausreichend.

 


Anlagen:
Keine.