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Vorlage - 2016/0406  

Betreff: Pflegearbeiten an Autobahnen
- Anfrage der Grüne-Fraktion vom 13.05.2016 -
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Grüne
Verfasser:Pascal Krüger
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umweltschutz Entscheidung
01.06.2016 
des Ausschusses für Umweltschutz zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

Sachverhalt:
 

In größeren Zeitabständen werden Grünpflegearbeiten an Autobahnen durchgeführt; in NRW ist der landeseigene Betrieb Straßen NRW damit betraut. Wegen der in der Regel sehr umfangreichen und radikalen Pflegearbeiten gibt es immer wieder Proteste und Anfragen von Menschen, die dies mitbekommen. Als Reaktion auf diese Proteste haben viele Bundesländer so auch NRW Richtlinien für die Grünpflege an Bundes- und Landesstraßen erarbeitet.

 

Bestandteil der in NRW geltenden Richtlinie ist u.a. die Darlegung der aktuell geplanten Arbeiten sowie die Information der örtlichen unteren Landschaftsbehörde, die die geplanten Arbeiten unter dem Gesichtspunkt des Arten-und Naturschutzes prüft, auf mögliche Verstöße hinweist und Änderungen der Pflegearbeiten vorschlägt. In diesem Jahr sollen Pflegearbeiten an der A42 und A43 vorgenommen werden.

 

Hierzu stellen wir folgende Fragen:

 

1. Wurde die untere Landschaftsbehörde frühzeitig über die Pflegearbeiten informiert?

2. Gab es Änderungsvorschläge seitens der unteren Landschaftsbehörde?

3. Wurden diese Änderungen aufgenommen?

 

 

Für die Grüne Fraktion

 

Pascal Krüger

Stadtverordneter