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Vorlage - 2016/0639  

Betreff: Antrag: Änderung des Gebührentarifs zu § 9 der Sondernutzungssatzung in der zurzeit gültigen Fassung
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:SPD- und CDU-Bezirksfraktion
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Bearbeiter/-in: Gresch, Norbert
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Wanne Entscheidung
20.09.2016 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Wanne bittet den Rat der Stadt Herne, den Gebührentarif zu § 9 der Sondernutzungssatzung i. d. z. Zt gültigen Fassung die Zoneneinteilung wie folgt zu ändern:

 

Die Hauptstraße zwischen den Nummern 227 - 242/245 aus der Zone 1 zu streichen und der Zone 2 zuzuordnen.

 

                 


Sachverhalt:
 

Die Aufteilung des Gebührentarifs der Sondernutzungssatzung i. d. z.Zt. gültigen Fassung in Zonen war sinnvoll, jedoch kann aus Sicht der Wertigkeit/Wirtschaftlichkeit die Hauptstraße nicht mit der Bahnhofstraße verglichen werden. Die Zone 1 sollte daher nur für das Zentrum der Stadt Herne gelten.Das Mittelzentrum Wanne kann daher nur in Zone 2 berücksichtigt werden.

 

 


Anlage:
 

Original des Antrages

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Gebührentarif SoNu Zonen (131 KB) PDF-Dokument (82 KB)    
Stammbaum:
2016/0639   Antrag: Änderung des Gebührentarifs zu § 9 der Sondernutzungssatzung in der zurzeit gültigen Fassung   FB 44 - Öffentliche Ordnung   Antrag-Formular
2016/0639-1   Antrag: Änderung des Gebührentarifs zu § 9 der Sondernutzungssatzung in der zurzeit gültigen Fassung   FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen   öffentliche Beschlussvorlage