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Vorlage - 2004/0738  

Betreff: Aufstellung des Wirtschaftsplanes des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2005
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Brings
Federführend:Gebäudemanagement Herne   
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne Vorberatung
02.12.2004 
des Werksausschusses Gebäudemanagement Herne (GMH) beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
07.12.2004 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
14.12.2004 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Wirtschaftsjahr

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Wirtschaftsjahr

Bezeichnung

Erlös/Aufwand in €

2005

Umsatzerlöse

Außerordentlicher Ertrag

Aufwand

Jahresfehlbetrag

Verpflichtungsermächtigung

37.547.001

         1.000

37.629.778

       54.777

     799.500

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2005.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Eigenbetrieb Gebäudemanagement Herne (GMH) ist vom Rat zum 01.04.2002 gegründet worden. Nach § 2 Abs. 1 der Betriebssatzung ist der Zweck des Betriebes die bedarfsgerechte Versorgung der Organisationseinheiten und Dienstleistungsbereiche der Stadt Herne mit Gebäuden, Räumen und zugehörigen Grundstücken – bebauter und unbebauter Grundbesitz – unter betriebswirtschaftlichen Bedingungen.

 

Grundlagen für die als Eigenbetrieb geführte eigenbetriebsähnliche Einrichtung Gebäudemanagement  Herne (GMH) sind die Vorschriften der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) und der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) sowie die Bestimmungen der Betriebssatzung.

 

Nach § 14 EigVO und § 11 der Betriebssatzung hat die Werkleitung vor Beginn eines jeden Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan aufzustellen. Dieser Wirtschaftsplan besteht aus

 

§                     dem Erfolgsplan (§ 15 EigVO)

§                     dem Vermögensplan (§ 16 EigVO)

§                     der Stellenübersicht (§ 17 EigVO).

 

Darüber hinaus ist gem. § 18 EigVO ein Finanzplan aufzustellen.

 

Der Erfolgsplan (Anlage 1) bezieht sich auf das operative Geschäft und ist Maßstab für die Führung der Geschäfte. Der vorliegende Erfolgsplan gliedert sich in den Gesamterfolgsplan für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement einschließlich aller Erlöse und Aufwendungen der Betriebszweige und in die Teilerfolgspläne für die Teilbetriebe Zentrale Werkstatt (Anlage 2) und Kommunale Gebäudereinigung (KGR) (Anlage 3).

 

Der Vorhabenplan 2005 (Anlage 4) enthält nur die dringendsten Maßnahmen wie Dachsanierungen, einige Vorhaben aufgrund von gesetzlichen Erfordernissen oder Brandschutzmaßnahmen zur Sicherung des ersten Rettungsweges.

 

Die einzelnen Positionen des Gesamterfolgsplanes und der Teilerfolgspläne werden in den jeweiligen Erläuterungen weiter ausgeführt.

 

Der Vermögensplan beinhaltet alle Einnahmen und Ausgaben, die sich aus Anlageänderungen ergeben (z.B. Erneuerung, Erweiterung, Veräußerung). Diese Anlagen müssen Sondervermögen des Betriebes sein. Für das GMH bedeutet dies derzeitig, dass nur das Gebäude Freiligrathstr. 12, die Fahrzeuge und Maschinen der Zentralen Werkstatt und des KGR sowie die Büro- und Geschäftsausstattung einschließlich ADV und Software als Anlagevermögen betrachtet werden können. Die Baumaßnahmen Neu-/Umbau von Schulen u.a. sind nicht Bestandteil des Vermögensplanes sondern des Vermögenshaushaltes der Stadt Herne.

 

Der Vermögensplan 2005 bis 2009 (Anlage 5) enthält die Positionen für den Erwerb beweglichen Vermögens.

 

In der Stellenübersicht 2005 (Anlage 6) sind alle im Geschäftsjahr erforderlichen Planstellen und die Anzahl der Mitarbeiter dargestellt. Die dem Betrieb zugeordneten Beamten werden im Stellenplan der Stadt Herne geführt und werden daher nur nachrichtlich aufgeführt.

 

Im Finanzplan, der für 5 Jahre aufgestellt wird, werden der Vermögensplan und der Erfolgsplan zusammengefaßt dargestellt.

Der Betrieb stellt ein Investitionsprogramm über 5 Jahre auf, woraus ersichtlich wird, welche Investitionen zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung des Betriebes notwendig sind und wie sie finanziert werden. Die Maßnahmen des Investitionsprogramms finden sich in gleicher Weise im Vermögensplan wieder. Darüber hinaus werden im Finanzplan auch die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt dargestellt. Es geht dabei insbesondere um den Umgang mit Verlusten bzw. Gewinnen des Betriebes.

 

Die mehrjährige Finanzplanung (Anlage 7) bezieht sich auf den Zeitraum 2005 bis 2009. Eine Aussage über die zukünftigen Jahresergebnisse ist fundiert zur Zeit noch nicht möglich. Nach Vorliegen des ersten geprüften Jahresabschlusses sind weitergehende Prognosen möglich.

 

Der Betrieb muss wie jedes Wirtschaftsunternehmen seine unternehmerische Tätigkeit für das kommende Geschäftsjahr in Erträgen und Aufwendungen planen. Er ist als Sondervermögen der Stadt Herne nicht im Haushaltsplan enthalten und muss daher ein eigenständiges Planungsinstrument haben. Der Wirtschaftsplan ist ein solches Instrument, der die o.g. kurzfristigen Pläne enthält.

 

Im vorliegenden Wirtschaftsplan werden zum Vergleich die Ansätze 2004 und 2005 nebeneinander dargestellt. Zukünftiges Ziel in der Darstellung ist es, neben den genannten Ansätzen ebenfalls vorläufige Ist-Werte bzw. Ist-Werte des Jahresabschlusses darzustellen.

Die Jahresabschlüsse für die Wirtschaftsjahre 2002 und 2003 sind zur Zeit in Vorbereitung und werden in Kürze von der beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft. Insbesondere der geprüfte Jahresabschluß des ersten ordentlichen Geschäftsjahres 2003 wird Grundlage für eine Überprüfung der Kalkulationen und Planungsgrundlage für die operative Tätigkeit des Betriebes.

 

Aufgrund der Übernahme von Kindertageseinrichtungen aus ehemals kirchlicher Trägerschaft (KiTa Langforthstr. und Unser-Fritz-Str.) sowie die Erweiterung und Neubau von Schulgebäuden wie z.B. die Turnhalle Grundschule Horststr. oder der Neubau an der Schule für Erziehungshilfe sowie die Aufgabe des Pavillons an der Grundschule Josef (Karlstr.) ergibt sich für 2005 eine Veränderung der in der Berechnung der Nutzungsentgelte zu Grunde gelegten Quadratmeterzahl der in der Bauunterhaltung zu unterhaltende Fläche ab. Die Nutzungsentgelte werden daher für 2005 aufgrund von Flächenzugängen von 2.465 m2 um 107.400 € erhöht.

Gemäß der Rahmenvereinbarung werden die Nutzungsentgelte um die tariflichen Personalkostensteigerungen jährlich angepaßt. Aufgrund der zu erwartenden tariflichen Personalkostensteigerungen in 2005 werden die Nutzungsentgelte um weitere 60.200 € erhöht.

Insgesamt ergibt sich daraus eine Erhöhung der Nutzungsentgelte um 167.600 €. Diese Anpassung der Nutzungsentgelte erfolgt vorbehaltlich der tatsächlich eintretenden Veränderungen (Ergebnis der Tarifverhandlungen) und wird erst nach Eintritt der Veränderungen liquiditätswirksam. Die Überprüfung wird seitens des GMH und der Stadt zu Beginn des 2. Halbjahres erfolgen.

 

Seit dem Jahr 2003 wurde die Belastung des städtischen Haushaltes bezüglich Energiekostenvorauszahlungen an den Betrieb stetig zurückgeführt. Im Jahr 2003 wurden die Energiekostenvorauszahlungen mit 6.323.900 € angesetzt. Für 2004 wurde der Ansatz mit 6.125.000 € kalkuliert und damit um 198.900 € reduziert. Im laufenden Wirtschaftsjahr 2004 wurden die Energiekostenvorauszahlungen aufgrund der Berechnungsergebnisse um weitere 125.000 € auf 6 Mio. € p.a. gesenkt.

Der Ansatz für Erlöse aus Energieabrechnungen wird für 2005 mit 6 Mio. € kalkuliert.

Im Jahr 2004 wurden dem Haushalt bereits 750.000 € aus der Abrechnung von Energiekosten des Jahres 2003 zurückerstattet.

 

Der Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 57.192 € ab. Der ausgewiesene Jahresfehlbetrag wird durch die wirtschaftliche Umsetzung des Wirtschaftsplanes gedeckt.

 

Die Finanzierung von nachhaltiger Instandhaltung und Sanierung der städtischen Gebäude ist mit den eng begrenzten finanziellen Ressourcen insbesondere unter den restriktiven gesetzlichen Rahmenbedingungen und baulichen/technischen Vorschriften wie z.B. Sicherheitsbedingungen für den Brandschutz (1. und 2. Rettungsweg) und Umweltauflagen bezüglich Energieeinsparverordnung und Immissionsschutzverordnung unter Berücksichtigung des Abbaus des bestehenden Sanierungsstaus kaum möglich.

 

Der Betrieb wird auch weiterhin die sich aus der Bewirtschaftung des Gesamtwirtschaftsplanes ergebenen Synergieeffekte für den Abbau des Sanierungsstaues und der Bauunterhaltung der städtischen Gebäude einsetzen.

 

Der Werkleiter

 

 

 

(Tschöke)