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Vorlage - 2016/0836  

Betreff: Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen
hier: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Telkemeier, Erwin
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
Beratungsfolge:
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
22.11.2016 
des Haupt- und Personalausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
29.11.2016 
des Rates der Stadt geändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro  - keine -

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

          


Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Anlage 1).    



Sachverhalt:
 

Auf Anregung des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Stadt Herne hat der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 05.07.2016 die Verwaltung beauftragt zu prüfen, inwieweit eine angestrebte Aufnahme des Beirates für Seniorinnen und Senioren in die Hauptsatzung der Stadft Herne nach kommunalrechtlichen Vorschriften möglich ist. Die Prüfung hat ergeben, dass dies möglich ist, jedoch auch vorgeschlagen, den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) und den Landschaftsbeirat mit aufzunehmen.

 

Der Ältestenrat hat sich in seiner Sitzung am 30.08.2016 dem Vorschlag angeschlossen.

 

Der Oberbürgermeister

 

 

 

Dr. Frank Dudda    


Anlagen:

1. Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

2. Synopse    

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2016-0836_A1_Hauptsatzung_Änderung 1 (12 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 2016-0836_A2_Hauptsatzung_Änderung 1_Synopse_E (24 KB)