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Vorlage - 2016/0871  

Betreff: Stadtumbau Herne-Mitte - Sachstand zur Ergänzung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Herne-Mitte"
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Frau Scheitler, 2863
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Fischer, Gabriele
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
24.01.2017 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung zur Kenntnis genommen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
16.02.2017 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung sowie die Bezirksvertretung Herne-Mitte nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:
 

In seiner Sitzung vom 18.10.2011 hat der Rat der Stadt Herne das städtebauliche Entwicklungskonzept Herne-Mitte beschlossen. Die zuwendungsfähigen Gesamtausgaben beliefen sich zu diesem Zeitpunkt auf ca. 19,3 Mio €. Die erste Bewilligung aus der Städtebauförderung erfolgte Ende 2012.

 

Im Jahr 2014 machte die Möglichkeit, für die Modernisierung von kommunalen Infrastruktureinrichtungen Zuwendungen aus der Städtebauförderung zu erhalten sowie einige inhaltliche Anpassungen an aktuelle Entwicklungen eine Überarbeitung des Gesamtkonzepts notwendig.

In der Sitzung vom 24.03.2015 hat der Rat der Stadt Herne die vorgestellte Erweiterung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts Herne-Mitte beschlossen.

Das erweiterte Konzept wurde der Bezirksregierung Arnsberg sowie dem Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MBWSV) zur Zustimmung vorgelegt. Die folgenden ergänzten Maßnahmen sind durch das MBWSV als förderfähig eingestuft worden:

·          Integrierte städtische Einrichtung Hölkeskampring - Energetische Sanierung und Schaffung von Barrierefreiheit am Standort der Hauptschule Hölkeskampring

·          Integrierte städtische Einrichtung Hölkeskampring - Energetische Sanierung der Sport- und Schwimmhalle am Hölkeskampring

·          Verwaltungsgebäude Freiligrathstraße - Steigerung der Energieeffizienz und Schaffung von Barrierefreiheit

·          Schaffung von Barrierefreiheit im Schulgebäude und der Sport- und Gymnastikhalle des Haranni-Gynmasiums sowie energetische Sanierung der Sport- und Gymnastikhalle

·          Gestaltung von Fassaden, Höfen und Gärten

·          Volkshochschule, Bücherei und Verwaltungstrakt im Gebäude des Kulturzentrums Herne – Steigerung der Energieeffizienz

 

Mit dem Zuwendungsbescheid zum Stadterneuerungsprogramm 2016 vom 12.09.2016 wurden diese Maßnahmen in das Gesamtprogramm aufgenommen und die zuwendungsfähigen Gesamtausgaben auf 31,62 Mio € erhöht.

 

Folgende Maßnahmen waren in der Konzeptergänzung enthalten, wurden aber nach der Prüfung durch das MBWSV als nicht förderfähig im Sinne der Städtebauförderung eingestuft:

 

·          Schulzentrum Berufskolleg Westring: Energetische Sanierung (Begründung: Bildungseinrichtung mit überörtlicher Bedeutung)

·          Integrierte städtische Einrichtung Hölkeskampring: Energetische Sanierung sowie Schaffung von Barrierefreiheit im Schulgebäude Grundschule Flottmannstraße (Begründung: Grundschulen sind aufgrund der besonderen Schutzbedürftigkeit des Lernortes nicht für das Quartier zu öffnen - Überleitung in eine Förderung aus Mitteln des Kommunalinvestitionsfördergesetzes)

·          Verwaltungsgebäude Friedrich-Ebert-Platz 5  – Steigerung der Energieeffizienz und Schaffung von Barrierefreiheit (Begründung: Überleitung in eine Förderung aus Mitteln des Kommunalinvestitionsfördergesetzes)

 

Mit der Ergänzung des integrierten Entwicklungskonzepts um die oben genannten Maßnahmen ist ein weiterer Baustein für eine positive Entwicklung des Stadtumbaugebietes Herne-Mitte hinzugekommen. Seit Beginn des Stadtumbauprozesses sind bereits eine Vielzahl an Maßnahmen in Herne-Mitte umgesetzt und weitere Maßnahmen geplant und vorbereitet worden. Beispielhaft sind als abgeschlossene Maßnahmen die Umgestaltung des Grünzug Hölkeskampring, die Umgestaltung der Viktor-Reuter-Straße oder des Spielplatzes Auf der Insel zu nennen. Aktuell in der Umsetzung befinden sich unter anderem die energetische Sanierung des Kulturzentrums oder die Umgestaltung des Neumarktes. Als zukünftige Projekte werden zum Beispiel der Europaplatz und der Schulhof Neustraße umgestaltet und das Jugendhilfezentrum Hölkeskampring (ehemaliger Arbeitstitel: Integrierte städtische Einrichtung Hölkeskampring) eingerichtet. Nach nur drei Jahren Stadtumbau ist die Resonanz durchweg positiv. Sowohl der Rückblick als auch der Ausblick sind vielversprechend

 

Der Oberbürgermeister

In Vetretung

 

 

 

 

 

Friedrichs

(Stadtrat) 

 


Anlagen:
 

Keine