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Vorlage - 2017/0301  

Betreff: Allgemeine Richtlinie für die Durchführung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und der Beiräte
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Telkemeier
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
Beratungsfolge:
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
23.05.2017 
des Haupt- und Personalausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
30.05.2017 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:  11.01

Bez.:  Betreuung Gremien und Mandatsträger

Nr.:  54

Bez.:  sonstige ordentliche Aufwendungen

ca. 50 € bei eintägiger Dienstreise

ca. 150 € bei zweitägiger Dienstreise

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 
      


Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte „Allgemeine Richtlinie für die Durch­führung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und der Beiräte“.

 

Gleichzeitig tritt die „Allgemeine Richtlinie für die Durchführung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen und des Ausländerbeirates“ vom 19.03.1996 außer Kraft.

 

      


Sachverhalt:
 

Der Beirat für Seniorinnen und Senioren hat darum gebeten, in der vom Rat der Stadt am 19.03.1996 beschlossenen „Allgemeinen Richtlinie für die Durchführung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen und des Ausländerbeirates“ berücksichtigt zu werden.

 

Der Ältestenrat zeigte sich in seiner Sitzung am 28.03.2017 damit einverstanden, dass alle Beiräte in die Richtlinie aufgenommen werden. Gleichzeitig wurde diese überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht:

 

 

        Das Patenschiff S 63 Geier wurde Ende 2005 außer Dienst gestellt und verkauft.

        Nach der Kommunalwahl 2014 wurde aus dem „Haupt- und Finanzausschuss“ der „Haupt- und Personalausschuss“.

        Im Jahr 2010 wurde beschlossen, dass die Bezirksvorsteher/in die Bezeichnung „Bezirksbürgermeister/in“ führen.

        Im Jahr 2004 wurde im Rahmen der Experimentierklausel aus dem „Ausländerbeirat“ der „Integrationsrat“.

 

 

Der Oberbürgermeister

 

 

 

 

(Dr. Dudda)

 

 

 

 

 


Anlage:
 

Allgemeine Richtlinie für die Durchführung von Dienstreisen für die Mitglieder des Rates der Stadt, seiner Ausschüsse, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates und der Beiräte“      

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2017-0301_A_AllgRichtlinieDienstreisenRat (18 KB)