Ratsinformationssystem

Vorlage - 2017/0493  

Betreff: HSM - Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH: Genehmigung der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Dewald, 2623
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Dewald, Christian
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Vorberatung
30.08.2017 
des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
05.09.2017 
des Rates der Stadt geändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

                 


Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat (vgl. Anlage) zu genehmigen.       

   


Sachverhalt:
Der Aufsichtsrat gibt sich gemäß § 9 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages eine Geschäftsordnung, die gemäß § 7 Zif. 16 des Gesellschaftsvertrages durch die Gesellschafterversammlung zu genehmigen ist. Die Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat ist als Anlage beigefügt. Hinweis: Die Geschäftsordnung für die Geschäftsführung wird gemäß 11 Abs. 2.3 des Gesellschaftsvertrages durch den Aufsichtsrat abschließend genehmigt.

 

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

 

 

 

Dr. Klee

Stadtdirektor                  


Anlagen: 1. Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat HSM - Entwurf                  

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat HSM - Entwurf (82 KB)