Ratsinformationssystem

Vorlage - 2017/0518  

Betreff: TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG): Nachbesetzung Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Dewald, 2623
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Dewald, Christian
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
05.09.2017 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

              


Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Als Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) wird

 

anstelle von Herrn Stadtverordneten Gerhard Wippich

 

Herr Stadtverordneter Olaf Semelka

 

bestellt.

 

Die Amtszeit der vom Rat der Stadt bestellten Vertreter/innen in der Gesellschafterversammlung endet mit dem auf den Beginn der Amtszeit folgenden Ablauf der Wahlperiode des Rates der Stadt Herne.

 

  1. Als Vertreter der Stadt im Aufsichtsrat der TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) wird

 

anstelle von Herrn Stadtverordneten Kai Gera

 

Herr Stadtverordneter Jörg Högemeier

 

entsandt.

 

Die Entsendung des Vertreters gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der Vertreter aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Entsendung geführt hat, aus, so endet seine Entsendung als Vertreter der Stadt. Der Vertreter soll seine Geschäfte jedoch bis zur Wahl eines Ersatzmitgliedes fortführen.

 

              


Sachverhalt:
 

Zu 1:

Gemäß § 6 Absatz 2 des Gesellschaftsvertrages der TGG sind vom Rat als Vertreter/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung ein Ratsmitglied sowie der Oberbürgermeister oder ein/e von ihm vorgeschlagene/r Bedienstete/r zu bestellen.

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 01.07.2014 (Vorlage 2014/0385) u.a. Herrn Stadtverordneten Gerhard Wippich in die Gesellschafterversammlung der TGG bestellt.

 

Mit Schreiben vom 17.08.2017 hat die SPD-Fraktion folgende Umbesetzung beschlossen:

Der Stadtverordnete Olaf Semelka soll anstelle des Stadtverordneten Gerhard Wippich in die Gesellschafterversammlung der Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) bestellt werden.

 

 

Zu 2:

Gemäß § 8 Absatz 3 des Gesellschaftsvertrages der TGG gehören dem Aufsichtsrat der Oberbürgermeister oder ein/e von ihm vorgeschlagene/r Bedienstete/r sowie als weitere Mitglieder acht Mitglieder des Rates der Stadt an, die vom Rat der Stadt entsandt werden.

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 17.11.2015 (Vorlage 2015/0735) den Vertretern/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der TGG die Weisung erteilt, Herrn Stadtverordneten Kai Gera als Mitglied in den Aufsichtsrat der TGG zu wählen.

 

Mit Schreiben vom 17.08.2017 hat die SPD-Fraktion folgende Umbesetzung beschlossen:

Der Stadtverordnete Jörg Högemeier soll anstelle des Stadtverordneten Kai Gera in den Aufsichtsrat der Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) bestellt werden.

 

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

 

 

Dr. Klee

Stadtdirektor

 


Anlagen:
 

Keine