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Vorlage - 2017/0547  

Betreff: Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Katja Baurichter
Federführend:Büro Dezernat V Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Entscheidung
21.09.2017 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

      


Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2018 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten, wie vorgeschlagen und unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 dargestellten Änderungen, festzusetzen.

 

        


Sachverhalt:
Gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 11 der Zuständigkeitsordnung berät der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung über die Haushaltsplanansätze der Bauverwaltung mit Ausnahme der Ansätze, für deren Beratung ein anderer Ausschuss zuständig ist.

In die Zuständigkeit des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung fallen die Teilpläne zu den Produkten des Fachbereiches Umwelt und Stadtplanung (bis auf das Produkt 5601 „Umweltschutz“, für das der Ausschuss für Umweltschutz zuständig ist.), des Fachbereiches Vermessung und Kataster, des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr sowie des Fachbereichs Stadtgrün (bis auf das Produkt 5503 „Natur und Landschaft“, für das der Ausschuss für Umweltschutz zuständig ist).

 

 

Somit stehen die Teilpläne folgender Produkte zur Beratung an:

 

 

 

Fach- bereich

 

Seiten

51

Räumliche Planung u. Entwicklung, Geoinformation

 

475-477

5101

Vermessung und Kataster

FB 52

478-484

5103

Planungsrecht zur Bodennutzung

FB 51

490-496

5104

Stadterneuerung

FB 51

497-506

 

 

 

52

Bauen und Wohnen

 

507-509

5202

Denkmalschutz und Denkmalpflege

FB 51

515-521

 


 

 

Fach- bereich

 

Seiten

54

Verkehrsflächen, -anlagen, ÖPNV

 

533-536

5401

Öffentliche Verkehrsflächen

FB 53

537-558

5402

Verkehrsanlagen

FB 53

559-570

5403

Räumliche Verkehrsplanung, Verkehrslenkung und -regelung

FB 53

571-576

5404

ÖPNV

FB 53

577-584

 

55

Natur- und Landschaftspflege

 

588-591

5501

Bereitstellung von Grün- und Freiflächen

FB 55

592-601

5502

Bestattungswesen

FB 55

602-610

 

 

(FB 51= Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, FB 52= Fachbereich Vermessung und Kataster, FB 53= Fachbereich Tiefbau und Verkehr, FB 55 = Fachbereich Stadtgrün)

 

 

Hinweise für die Haushaltsplanberatung:

 

Die Produktbeschreibungen sowie die darin enthaltenen Produktziele und Produktkennzahlen spiegeln im Entwurf des Haushaltsplans die Vorschläge der Verwaltung wieder und sind durch den Ausschuss veränderbar.

 

Dies kann zu Wechselwirkungen folgender Art führen:

  • Das Ändern von Produktzielen/Kennzahlen kann Veränderungen der entsprechenden Haushaltsansätze zur Folge haben.
  • Das  Ändern  oder  Ergänzen  von Produktzielen  kann sich auf  korrespondierende Kennzahlen auswirken.
  • Das Ändern oder Ergänzen von Kennzahlen kann Auswirkungen auf Produktziele haben.
  • Änderungen am Text der Produktbeschreibung.

 

Die für den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung relevanten Seiten des Haushaltsplanes sind beigefügt.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

(Friedrichs)

Stadtrat

 

 

 


Anlagen:
 

Anlage 1 = Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfes

Anlage 2 = Veränderungsnachweis Finanzplan investiv

        

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1, APS 2017-09-21 (705 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2, APS 2017-09-21 (925 KB)