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Vorlage - 2017/0547
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Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2018 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten, wie vorgeschlagen und unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 dargestellten Änderungen, festzusetzen.
Sachverhalt:
Gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 11 der Zuständigkeitsordnung berät der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung über die Haushaltsplanansätze der Bauverwaltung mit Ausnahme der Ansätze, für deren Beratung ein anderer Ausschuss zuständig ist.
In die Zuständigkeit des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung fallen die Teilpläne zu den Produkten des Fachbereiches Umwelt und Stadtplanung (bis auf das Produkt 5601 „Umweltschutz“, für das der Ausschuss für Umweltschutz zuständig ist.), des Fachbereiches Vermessung und Kataster, des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr sowie des Fachbereichs Stadtgrün (bis auf das Produkt 5503 „Natur und Landschaft“, für das der Ausschuss für Umweltschutz zuständig ist).
Somit stehen die Teilpläne folgender Produkte zur Beratung an:
| Fach- bereich |
Seiten | |
51 | Räumliche Planung u. Entwicklung, Geoinformation |
| 475-477 |
5101 | Vermessung und Kataster | FB 52 | 478-484 |
5103 | Planungsrecht zur Bodennutzung | FB 51 | 490-496 |
5104 | Stadterneuerung | FB 51 | 497-506 |
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52 | Bauen und Wohnen |
| 507-509 |
5202 | Denkmalschutz und Denkmalpflege | FB 51 | 515-521 |
| Fach- bereich |
Seiten | |
54 | Verkehrsflächen, -anlagen, ÖPNV |
| 533-536 |
5401 | Öffentliche Verkehrsflächen | FB 53 | 537-558 |
5402 | Verkehrsanlagen | FB 53 | 559-570 |
5403 | Räumliche Verkehrsplanung, Verkehrslenkung und -regelung | FB 53 | 571-576 |
5404 | ÖPNV | FB 53 | 577-584 |
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55 | Natur- und Landschaftspflege |
| 588-591 |
5501 | Bereitstellung von Grün- und Freiflächen | FB 55 | 592-601 |
5502 | Bestattungswesen | FB 55 | 602-610 |
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(FB 51= Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, FB 52= Fachbereich Vermessung und Kataster, FB 53= Fachbereich Tiefbau und Verkehr, FB 55 = Fachbereich Stadtgrün)
Hinweise für die Haushaltsplanberatung:
Die Produktbeschreibungen sowie die darin enthaltenen Produktziele und Produktkennzahlen spiegeln im Entwurf des Haushaltsplans die Vorschläge der Verwaltung wieder und sind durch den Ausschuss veränderbar.
Dies kann zu Wechselwirkungen folgender Art führen:
- Das Ändern von Produktzielen/Kennzahlen kann Veränderungen der entsprechenden Haushaltsansätze zur Folge haben.
- Das Ändern oder Ergänzen von Produktzielen kann sich auf korrespondierende Kennzahlen auswirken.
- Das Ändern oder Ergänzen von Kennzahlen kann Auswirkungen auf Produktziele haben.
- Änderungen am Text der Produktbeschreibung.
Die für den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung relevanten Seiten des Haushaltsplanes sind beigefügt.
Der Oberbürgermeister
In Vertretung
(Friedrichs)
Stadtrat
Anlagen:
Anlage 1 = Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfes
Anlage 2 = Veränderungsnachweis Finanzplan investiv
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | Anlage 1, APS 2017-09-21 (705 KB) | |||
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2 | öffentlich | Anlage 2, APS 2017-09-21 (925 KB) | |||