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Vorlage - 2017/0564  

Betreff: Bau von Regenwasserbehandlungsanlagen an der Emscher von km 39,4 bis km 42,8 in Herne, Recklinghausen und Castrop-Rauxel, Stauraumkanal mit untenliegender Ent-lastung (SKU) HER Paul-Gerhardt-Straße
Antrag der Emschergenossenschaft nach § 57.2 LWG NW, Antrag auf Erlaubnis nach § 8 WHG sowie Antrag auf Genehmigung gemäß § 22 LWG
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Herr Koch, 2747
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Böhnke, Bianca
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umweltschutz Vorberatung
26.09.2017 
des Ausschusses für Umweltschutz zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:
 

Die Emschergenossenschaft hat den Bau von Regenwasserbehandlungsanlagen an der Emscher von km 39,4 bis km 42,8 in Herne, Recklinghausen und Castrop-Rauxel, für den Bau und Betrieb der Mischwasserbehandlungsanlage SKU HER Paul-Gerhardt-Straße nach § 57.2 des Landeswassergesetz NRW beantragt. Gleichzeitig wurde die Einleitung der Regenwasserentlastung in die Emscher entsprechend § 8 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) beantragt. Weil es sich dabei um eine Anlage an einem Gewässer handelt ist zusätzlich eine Genehmigung nach § 22 LWG „Genehmigung von Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern“ notwendig.

Ausgangsbasis und Veranlassung der Emschergenossenschaft ist die Entflechtung der Einzugsgebiete Emscher km 39,40 bis km 42,80. Der betroffene Bereich umfasst die kanalisierten Einzugsgebiete Horsthauser Straße und Teerbach auf dem Stadtgebiet von Recklinghausen, sowie das kanalisierte Einzugsgebiet Paul-Gerhardt-Straße auf Herner Stadtgebiet. Die geplante Regenwasserbehandlungsanlage im Mischsystem liegt auf Herner Stadtgebiet.

Die betrachteten kanalisierten Einzugsgebiete befinden sich auf Recklinghäuser und Herner Stadtgebiet. Das Stadtgebiet Recklinghausen gehört zum Regierungsbezirk Münster, das Stadtgebiet Herne ist dem Regierungsbezirk Arnsberg zugeordnet. Urbane Gebiete aus dem Stadtgebiet Castrop-Rauxel entwässern über die Wewelingstraße und sind nicht angeschlossen.

Die Abgrenzung des kanalisierten Einzugsgebietes basiert auf dem Entflechtungs-konzept Emscher km 31,0 bis km 44,5 und der aktuellen Kanaldaten der Stadtentwässerung Herne (SEH) sowie der Stadt Recklinghausen.

Im Nordwesten grenzt das Einzugsgebiet an das Einzugsgebiet Bärenbach. Im Südwesten wird das Einzugsgebiet zum Landwehrbach begrenzt. Die östliche Grenze bildet der Bahndamm der ehemaligen Zechenbahn König Ludwig.

Es ist geplant die Gewässer von den Mischwasserabflüsse zu befreien und einer Mischwasserbehandlungsanlage zugeführt. Diese Entflechtungsmaßnahmen und die Zuleitungen werden von der Emschergenossenschaft geplant. Die Entflechtungsmaßnahmen in den Oberläufen der städtischen Gewässer sind eine Aufgabe der jeweiligen Städte und müssen von diesen in eigener Verantwortung umgesetzt werden.

Die Mischwasserabflüsse aus sämtlichen Teileinzugsgebieten werden zum zentralen Standort der Mischwasserbehandlungsanlage geführt. Die Mischwasserbehandlung erfolgt in einem Stauraumkanal mit unten liegender Entlastung SKU. Die längste Fließzeit im Einzugsgebiet ist deutlich länger als 15 Minuten, aus dem Grunde wird der Stauraumkanal mit unten liegender Entlastung vorgesehen. Der Stauraumkanal besteht aus mehreren Stauraumkammern (StKa) mit dem Stauraumüberlauf bei Schacht S_.081-A.S06: Die Stauraumkammern stellen in der Summe das erforderliche Behandlungsvolumen zur Verfügung.

Die Verwaltung: Fachbereich Umwelt und Stadtplanung - Untere Wasserbehörde und Untere Bodenschutzbehörde und der Fachbereich Stadtgrün - Untere Landschaftsbehörde hat den Antrag geprüft und es bestanden grundsätzlich keine Bedenken gegen die Erteilung der Erlaubnis, unter der Voraussetzung das die formulierten Auflagen, Hinweise und Vorbehalte als Nebenbestimmungen Eingang in die Erlaubnis nach § 8 WHG der Bezirksregierung Arnsberg finden.

Auf die Problematik der Wasserhaltung wurde bereits im jetzigen Verfahren hingewiesen und Auflagen zum Umgang wurden formuliert. Daneben wurden Nebenbestimmungen zum Bodenschutz / Altlasten und zur Bautechnik gemacht. Die Untere Naturschutzbehörde hat Auflagen zum Landschaftsschutz aufgestellt, insbesondere zur Schonung bzw. zur wieder Herstellung von Gehölzflächen sowie zur Integration der Maßnahmen in das Gesamtkonzept Emscher. Der Artenschutz ist durch das Vorhaben nicht betroffen.

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

(Friedrichs)

Stadtrat

     


Anlagen:
 

Lageplan     

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Lageplan (411 KB)