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Vorlage - 2017/0694  

Betreff: Neufassung von ortsrechtlichen Bestimmungen:
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Herne
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Drongowski, 16 - 4228
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Säger, Susanne
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
08.11.2017 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung ungeändert beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Vorberatung
22.11.2017 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen ungeändert beschlossen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
23.11.2017 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte ungeändert beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
05.12.2017 
des Haupt- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Vorberatung
12.12.2017 
des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 

              


Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Herne

 

            


Sachverhalt:
 

Die Friedhofssatzung wurde zuletzt Anfang 2016 geändert. Aus den nachfolgend aufgeführten Gründen ist es erforderlich, die Satzung entsprechend anzugleichen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Memoriam-Garten:

 

Der Memoriam-Garten auf dem Südfriedhof ist eine dauergepflegte Gemeinschaftsgrabstätte. Dort werden Reihengräber für Sarg- und Urnenbestattungen angeboten. In Anbetracht der Tatsache, dass vermehrt die Nachfrage nach der Möglichkeit des Erwerbs an den dort angebotenen Gräbern bereits zu Lebzeiten gestellt wird, hatte sich die Verwaltung in der ersten Jahreshälfte zu einer Nutzungserweiterung entschlossen. Mit der Möglichkeit des Kaufs zu Lebzeiten einher geht dann auch die Möglichkeit der Verlängerung bereits bestehender Nutzungsrechte in diesem Friedhofsbereich.

 

Das erweiterte Angebot wird mittlerweile in Anspruch genommen, so dass die Friedhofssatzung entsprechend zu ändern ist.

 

 

Urnenwahlgräber in der  Abteilung 30 a auf dem Südfriedhof:

 

Die Friedhofsverwaltung bietet auf dem Südfriedhof neue Urnenwahlgräber in der Abteilung 30a an. Die Nutzfläche der Urnenwahlgräber ist bereits mit Natursteinen eingefasst. Aus diesem Grund sind – abweichend von § 33 Absatz 6 der Friedhofssatzung – weitergehende Einfassungen und Umrandungen der Grabstätten nicht zulässig. Ebenfalls werden auf den Grabstätten keine Ganz- oder Teilabdeckungen (z. B. in Form von Grabplatten) genehmigt.

 

 

Pflegefreie Urnen-Reihengrabstätten (mit Rasen)

 

Die Friedhofsverwaltung hat sich zur Steigerung der Attraktivität des Bestattungsangebotes zur Einführung von pflegefreien Urnen-Reihengräbern mit Rasen entschlossen. Hier wird wie bei den Urnenreihengräbern, in einem dafür bestimmten Feld, der Reihe nach bestattet. Die Einsaat, die Bereitstellung einer einheitlichen Grabplatte erfolgt durch den Friedhofsträger, der auch die Rasenpflege über den Nutzungszeitraum vornimmt. Die Raseneinsaat und die Grabplatte dürfen nicht entfernt werden. Die Herausgabe der Grabplatten für eine vorgesehene Beschriftung erfolgt ausschließlich durch die Friedhofsverwaltung. Das Niederlegen von Gebinden und sonstigem Grabschmuck ist nur an den dafür vorgesehenen Stellen erlaubt.

 

 

Redaktionelle Anpassungen/Ergänzungen:

 

Es wurden redaktionelle Anpassungen vorgenommen, auf die im Einzelfall in der Spalte „Bemerkungen“ hingewiesen wird. 

 

Ebenfalls erfolgten inhaltliche Ergänzungen, die aus Sicht der Friedhofsverwaltung in Anbetracht gemachter Erfahrungen und aktueller Entwicklungen erforderlich sind. Auch in diesen Fällen finden sich entsprechende Hinweise in der Spalte „Bemerkungen“.

 

Darüber hinaus wurde der gesamte Satzungstext mit Blick auf § 4 des Landesgleichstellungsgesetzes NRW auf Beachtung der sprachlichen Gleichstellung von Frauen und Männern durchgesehen. Erforderliche Anpassungen wurden vorgenommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anpassungen in Anlage 1:

 

Die Friedhofsverwaltung hat sich mit den bisherigen Aufmaßen für Grabmale beschäftigt und hält die vorgenommenen Anpassungen mit Blick auf die Entwicklung in den letzten Jahren für sinnvoll und erforderlich.

 

In Anbetracht des erheblichen Umfangs an Änderungen und mit Blick auf die Übersichtlichkeit hat sich der Fachbereich Stadtgrün für eine Neufassung der Friedhofssatzung entschieden.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

Friedrichs

 


Anlagen:
Neufassung der Friedhofssatzung

Synopse der Friedhofssatzung

Gegenüberstellung Anlage 1 (alte und neue Fassung)   

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Friedhofssatzung 2017 - Fließtext - Stand 05.10.2017 (68 KB) PDF-Dokument (143 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Friedhofssatzung Synopse - Stand 05.10.2017 (247 KB) PDF-Dokument (210 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 1 zur Friedhofssatzung - Spaltentext (36 KB) PDF-Dokument (59 KB)