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Vorlage - 2004/0820  

Betreff: Offene Ganztagsschule
Auswahl der Schulen für 2005/2006 und Planung für 2006/2007 und 2007/2008
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Schöbel, Ellen
Federführend:FB 31 - Schule und Weiterbildung Bearbeiter/-in: Bartkowiak, Heike
Beratungsfolge:
Schulausschuss Vorberatung
13.01.2005 
des Schulausschusses beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
20.01.2005 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne Vorberatung
25.01.2005 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Vorberatung
26.01.2005 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel Vorberatung
27.01.2005 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
01.02.2005 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Vorberatung
15.02.2005 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Finanzielle Auswirkungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ausgaben/Einnahmen in €:

Haushaltsstelle:

Vermögenshaushalt:

Ausgaben:                      2006*           2007**

Baukosten:                  2.400.300       355.600

Bewegl. Vermögen        750.600       111.200

Außenanlagen               302.400         44.800

Gesamtausgaben       3.453.300       511.600

 

Einnahmen:

Zuweisungen

des Landes                 3.105.000       460.000

 

*29 Gruppen

** 4 Gruppen

 

 

je 4 x 1.210.940/x40/x

je 4 x 1.210.935/x40/x

je 4 x 1.210.950/x40/x

 

 

 

 

je 4 x 1.210.361/x40/x

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt,

die Stadt Herne beteiligt sich weiterhin an dem Projekt “Offene Ganztagsschule im Primarbereich” (OGTS) auf der Grundlage der am 24.06.2003 vom Rat der Stadt beschlossenen Konzeption. In Abänderung des beschlossenen Aufbauprogrammes für die Offene Ganztagsschule (21 Schulstandorte bis 2007/2008) soll eine bedarfsgerechte Ausweitung auch an weiteren Schulstandorten vorgenommen werden. Dabei wird weiterhin von einem Angebot für 1450 Kinder (58 Gruppen) ausgegangen.

 

Mit Beginn des Schuljahres 2005/2006 werden vorbehaltlich der Bewilligung der Landesmittel für die Durchführung der Maßnahmen bei der

 

·         Grundschule Josef                            (Stadtbezirk Wanne)

·         Grundschule Schillerstraße                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Overberg                           (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Vellwigstraße                           (Stadtbezirk Sodingen)

·         Grundschule Diedrichstraße                           (Stadtbezirk Sodingen)

Offene Ganztagsschulen eingerichtet. (Die Bewilligung von Mitteln für Investitionen und Ausstattung für die Schulen ist bereits erfolgt.)

 

Bedarfsorientiert soll in den nächsten Jahren eine sukzessive Ausweitung des Angebotes auch an weiteren Grundschulstandorten erfolgen. In Planung für 2006/2007 und 2007/2008 sind z. Zt. folgende 13 Standorte:

 

·         Grundschule Laurentius                  (Stadtbezirk Wanne

·         Grundschule Königstraße                  (Stadtbezirk Eickel)

·         Grundschule Horst                  (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Overweg                  (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Ohmstraße                  (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Forellstraße                  (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Schulstraße                  (Stadtbezirk Herne- Mitte)

·         Grundschule Flottmannstraße                  (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Düngelstraße                  (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Kath. Grundschule Bergstraße                  (Stadtbezirk Herne-Mitte)

·         Grundschule Börsinghauser Straße                  (Stadtbezirk Sodingen)

·         Grundschule Max-Wiethoff-Straße                  (Stadtbezirk Sodingen)

·         Grundschule Langforthstraße                  (Stadtbezirk Sodingen)

 

Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushalts- und Investitionsplanung bereitgestellt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, Fördermittel für Investitionen, Ausstattung und Außenanlagen in Höhe von  3.565.000,-- € zu beantragen.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Auf der Grundlage der vom Rat der Stadt am 24.6.2003 beschlossenen Konzeption wurde das Pilotprojekt der Offenen Ganztagsschule (OGTS) an der Grundschule Claudiusstraße mit 2 Gruppen zum Schuljahr 2003/2004 begonnen. Im Schuljahr 2004/2005 starteten - wie vom Rat am 17.2.2004 beschlossen- folgende Schulen mit der Offenen Ganztagsschule: Grundschule Michaelstraße, Grundschule Eickeler Park, Grundschule Freiherr-vom-Stein und Grundschule Berliner Platz.

 

Zur Ermittlung des Bedarfs wurde im Oktober und November 2004 an allen Herner Grundschulen (außer den 5 bereits gestarteten Grundschulen) eine Bedarfsabfrage in den Klassen 1 bis 3 und gesondert bei den Lernanfängern mit folgendem Ergebnis durchgeführt:

 

 

 

Schule

Abfrage 2003

Abfrage 2004

Schüler lt. Statistik

2004

1

GS Drögenkamp

18

13

132

2

GS Forellstr.

26

27

188

3

GS Ohmstr.

39

55

172

4

GS Diedrichstr.

28

40

226

5

GS Pantrings Hof

18

20

119

6

GS Langforthstr.

17

38

124

7

GS Berliner Platz

37

OGTS 2004 – 46-

234

8

GS Schulstr.

55

74

267

9

GS Overwegstr.

43

55

166

10

GS Düngelstr.

22

37

175

11

GS Flottmannstr.

28

61

214

12

GS Wiescherstr.

13

11

101

13

GS Schillerstr.

50

69

257

14

GS Max-Wiethoff-Str.

53

65

349

15

GS Vellwigstr.

52

70

297

16

GS Börsinghauser Str.

52

58

240

17

GS Laurentius

38

53

205

18

GS Josef

55

78

377

19

GS Claudius

OGTS 2003 –43 -

OGTS –46-

335

20

GS Overberg

29

48

226

21

GS Michaelstr.

35

OGTS 2004 –46-

324

22

GS Freiherr-vom Stein

37

OGTS 2004 –70-

231

23

GS Horst

55

65

222

24

GS Görres

42

32

276

25

GS Süd

41

39

284

26

GS Eickeler Park

57

OGTS  2004 –72-

220

27

GS Königstr.

54

83

317

28

GS Dannekamp

12

34

92

29

Kath. GS Bergstr.

41

44

251

 

Gesamt

1090

1449*

6621

 

*vorgesehen sind lt. Konzeption 1450 Plätze

 

An den bereits lt. Beschluss des Rates vom 17.2.2004 vorausgewählten Schulen

GS Josef

GS Schillerstraße

GS Overberg

GS Vellwig

GS Diedrichstraße

 

ergab die Umfrage ausreichenden Bedarf, so dass mit diesen Schulen – wie geplant - zum Schuljahresbeginn 2005/2006 gestartet werden soll.

 

Lediglich an 3 Schulen besteht kein ausreichender Bedarf (GS Drögenkamp, GS Pantrings Hof, GS Wiescherstraße). Damit ist z. Zt. maximal an 26 statt an 21 Standorten die Errichtung der OGTS denkbar. An 3 weiteren Schulen fehlt noch die Bereitschaft der Schule mit der OGTS zu starten (GS Görres, GS Süd, GS Dannekamp). Ggf. können für diese Schulen noch zum 31.1.2006 Zuwendungen für Investitionen und Ausstattung in Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich beantragt werden.

Als Ergebnis der Abfrage ist festzustellen, dass in Herne eine fast flächendeckende Errichtung der OGTS nachgefragt wird (dies entspricht auch dem vorherigen Ausbau der “acht bis eins” - und  “13 plus” - Maßnahmen).

 

Die bisherige Konzeption zur Einführung der OGTS sieht den stufenweisen Ausbau an
21 Standorten bis 2006 vor. Das Jahr 2007 sollte genutzt werden, an den dann eingerichteten Standorten weitere Gruppen einzurichten.

In Abänderung dieser Konzeption soll stattdessen der Ausbau der OGTS bedarfsgerecht an weiteren Standorten im Stadtgebiet erfolgen.

 

Zwei Gründe sind hierfür maßgebend:

 

1.       Das mit Einführung der OGTS per Erlass nicht mehr mögliche Parallelangebot des Betreuungsangebotes “acht bis eins” ist seit dem Schuljahr 2004 wieder möglich. Das Angebot wird auch von Eltern an Standorten der OGTS nachgefragt. Auf ein Parallelangebot wurde bisher verzichtet, da der Ausbau der OGTS Vorrang hat. Letztlich wird es unumgänglich sein, das Angebot “acht bis eins” wieder anzubieten.

 

2.       Eine möglichst flächendeckende Versorgung des Stadtgebietes mit OGTS-Angeboten liegt im Interesse der Eltern und Kinder. Sie erleichtert die Akzeptanz der nach der Konzeption vorgesehenen Hortgruppenabbau und ist daher dem Ausbau weiterer Gruppen an wenigeren Standorten vorzuziehen, obwohl Zusatzkosten pro Jahr von rd. 36.000 € zu erwarten sind (ungünstigere Kostenstruktur bei erster und zweiter Gruppe gegenüber Drittgruppen).

 

 

 

Wegen der erforderlichen Vorlaufzeiten für die einzelnen Baumaßnahmen sollen die Investitionsmittel des Bundes für alle o.g. Schulen rechtzeitig zum 31.1.2005 für die Schuljahre 2006/2007 und 2007/2008 beantragt werden. Die Auswahl der 2006/2007 startenden Schulen wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

 

Der vorliegende Entwurf des Schulentwicklungsplanes 2003 - 2016 – Teilplan Grundschulen - sieht wegen der zu erwartenden demographischen Entwicklung und des bestehenden Raumüberhanges an den Grundschulen im Stadtbezirk Wanne einen schulorganisatorischen Entscheidungsbedarf. Im Stadtbezirk Herne-Mitte befinden sich auf relativ engem Raum  sechs – überwiegend kleine – Grundschulsysteme. Die auch hier zu erwartende demographische Entwicklung wird schwerpunktmäßig zu abnehmenden Klassenbildungswerten führen. Vor diesem Hintergrund ist die weitere Entwicklung im mittelfristigen Planungszeitraum unter Berücksichtigung der sich verändernden Rahmenbedingungen eingehend zu beobachten. Soweit sich die aufgezeigten Annahmen bestätigen, sollte überprüft werden, inwieweit eine Reduzierung der Schulstandorte sinnvoll und realisierbar ist.

Nach Ansicht der Verwaltung sollten die o.g. Themenfelder bei den in Kürze stattfindenden Beratungen der Schulentwicklungsplanung aufgegriffen und einer Entscheidung zugeführt werden. Die Verwaltung geht davon aus, dass im Bereich Wanne ein Schulstandort mittel- bis längerfristig aufgegeben werden könnte. Bei der Standortentscheidung zur Einführung der OGTS in Herne-Mitte  sollte die o.g. Situation, die längerfristig ebenfalls eine Standortschließung nicht ausschließt, auch vor dem Hintergrund der jeweils aufzuwendenden Investitionen getroffen werden. Da diese Entscheidungen für die Auswahl und den weiteren Ausbau von OGTS–Schulen von Bedeutung sind, sollten sie möglichst zeitnah erfolgen.

Bisher nicht geklärt ist die Frage, ob und ggf inwieweit die Investitionsmittel für die OGTS  zurückgezahlt werden müssen, falls die Schließung eines OGTS-Standortes vor Ablauf der Zweckbindungsfrist (für Baumaßnahmen 20 Jahre) erfolgt.

 

 

Investitionsmaßnahmen

 

Das  Gesamtvolumen für die Investitionsmaßnahmen bleibt unverändert, da weiterhin insgesamt 58 Gruppen geplant sind.

 

 

Baumaßnahmen

 

Lt. RdErl. des Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder vom 12.5.2003 ist es möglich, Mittel für Investitionen, Ausstattung und Außenanlagen in Offenen Ganztagsschulen nicht nur für Maßnahmen, die im nächsten  Schuljahr starten, sondern auch für Maßnahmen der Folgejahre zu beantragen.  Die Einrichtung einer “Offenen Ganztagsschule im Primarbereich” muss lediglich bis zum 31.7.2007 bestätigt werden. Dadurch und wegen der o.g. gegenseitigen Deckungsfähigkeit von großen und kleinen Baumaßnahmen können kostenintensive Neubaumaßnahmen mit weniger aufwändigen Umbaumaßnahmen kombiniert werden.

 

Vor diesem Hintergrund wurde für das Antragsjahr 2005 folgender Ausbauplan erstellt:

 

 

Schulen*

Gruppen

Gesamtfördersumme

+ städt. Eigenanteil

Gesamtbaukosten lt. Kostenschätzung
                     GMH

 

13 neue Standorte

2 bestehende Stand-
orte

 

29

2

 

31 x 80.000 € = 2.480.000 €

+31 x 8.900 €  =  275.900 €

 

=                       2.755.900 €   

 

       2.755.900,-- €

*davon zwei 3. Gruppen für die bereits bestehenden OGTS-Schulen GS Eickeler Park und GS Freiherr-vom-Stein

 

 

 

 

 

Einrichtung/Außenanlagen

 

Eine konkrete standortbezogene Einrichtungsplanung kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht erstellt werden. Sie ist abhängig von den Vorstellungen der Schulen aber auch für den einzurichtenden Küchenbereich von der noch zu treffenden Entscheidung über die Art und Weise der Mittagsverpflegung.

 

Schulen

Gruppen

Gesamtfördersumme

+ städt. Eigenanteil

Gesamtkosten

13 neue Standorte

2 bestehende Stand-
orte

29

2

Einrichtung

31 x 25.000 € = 775.000 €

+31 x 2.800 €  =  86.800 €

=                        861.800 €

Außenanlagen   

31 x 10.000 € = 310.000 €

+31 x 1.200 €  =  37.200 €

=                        347.200 €

Einrichtung

       861.800 €

 

 

Außenanlagen

        347.200 €

 

 

 

Der Antrag für die Investitionsmaßnahmen ist bis zum 31.1.2005 bei der Bezirksregierung Arnsberg zu stellen.

 

 

Schulkonferenzbeschluss

 

Wegen des aufwändigen Verfahrens zur Ermittlung der Entscheidungskriterien (Bedarfsabfrage, Bedarfsabfrage Lernanfänger, Begehung von 19 Schulen zur Erfassung der Raumsituation, Planung und Kostenschätzung von Neubau-, Umbau- und Renovierungsmaßnahmen) konnten die Schulleitungen erst kurz vor den Weihnachtsferien über die nun vorliegende Planung informiert werden. Schulkonferenzbeschlüsse liegen daher noch nicht vor.

 

 

Schlussbemerkungen

 

Im Rahmen des Projekts “Einführung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich” ist es notwendig, die Zuwendungen für Investitionen und Ausstattung bis zum 31.01.2005 zu beantragen. Es ist daher erforderlich, Veränderungen der Konzeption (weitere Schulstandorte) kurzfristig zu beschließen.

Eine Konkretisierung der Planungen, insbesondere darauf, welche Schulen 2006 bzw. 2007 als OGTS starten sollen, muss in den nächsten Monaten erfolgen. Weiterhin muss nach Klärung von weiteren Sachzusammenhängen (u. a. Struktur der Hortnutzer, Zugehörigkeit zu Schulbezirken) entschieden werden, ob, in welchem Umfang, zu welchen Zeitpunkten und an welchen Standorten der nach der Konzeption und den Vorstellungen des Landes vorgesehene Abbau von Hortgruppen vorgenommen werden kann.

 

 

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Meinolf Nowak

Stadtrat