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Vorlage - 2017/0723  

Betreff: Auflösung des Vereins "Kommunale Interessengemeinschaft der SAP-Anwender Emscher-Ruhr e.V. (KIS-ER)"
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Federführend:FB 12 - Personal und Zentraler Service Bearbeiter/-in: Reuter, Alex
Beratungsfolge:
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
05.12.2017 
des Haupt- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Vorberatung
07.12.2017 
des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
12.12.2017 
des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

300,00 €

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

                                                              


Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt stimmt der Auflösung des Vereins „Kommunale Interessengemeinschaft der SAP-Anwender Emscher-Ruhr e.V. (KIS-ER)“ zu.               


Sachverhalt:
 

Im Zusammenhang mit der Aufgabe das „Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF)“ einzuführen, traf Herne wie viele weitere Ruhrgebietsstädte die Entscheidung, die SAP-Software als neuen kommunalen Standard einzusetzen. Um die gemeinsamen Interessen gegenüber der SAP und den Herstellern SAP-naher Software zu bündeln und zu verstärken sowie gemeinsame Projekte in einem institutionellen Rahmen durchführen zu können, wurde auf die Initiative der Städte Gelsenkirchen und Herne eine Kommunale Interessengemeinschaft der SAP-Anwender in Form eines eingetragenen Vereins gegründet. Nach der Gründung des Vereins KIS-ER sollten weitere Kommunen als Mitglieder gewonnen werden. Absichtserklärungen lagen zu diesem Zeitpunkt von weiteren kommunalen Partnern wie zum Beispiel Duisburg und Braunschweig vor.

 

In der Folgezeit gab es eine Reihe von erfolgreichen gemeinsamen Projekten, zu denen auch die Einführung des SAP-Moduls „Personalabrechnung“ gehörte. Neben Gelsenkirchen und Herne war auch die Stadt Duisburg in weiten Teilen an der Projektarbeit beteiligt. Der in diesem Zusammenhang zwischen der gkd-el und der Stadt Herne abgeschlossene Vertrag zur Pflege und Weiterentwicklung der SAP-Personalabrechnung hat bis heute Bestand.

 

Viele Kommunen und kommunale IT-Dienstleister in Nordrhein-Westfalen sind in den letzten Jahren in den Zweckverband KDN eingetreten. Neben wirtschaftlichen Vorteilen bei der Beschaffung von IT-Bedarf stellt der KDN insbesondere einen rechtssicheren, institutionellen Rahmen für die Zusammenarbeit in der kommunalen IT bereit. Der Beitritt der Stadt Herne erfolgte durch Ratsbeschluss am 15. März 2016 zum 01. Juli 2016.

 

In gleichem Maße wie die kommunale Zusammenarbeit im KDN ausgeweitet wurde, hat die Bündelung von Interessen über den Verein KIS-ER e.V. an Bedeutung verloren. Trotz intensiver Bemühungen, vor allem in den ersten Jahren nach der Gründung, ist es nicht gelungen weitere kommunale Partner für eine Zusammenarbeit im Verein zu gewinnen.

 

Durch den Beitritt der Stadt Herne zum Zweckverband KDN kann und soll die Zusammenarbeit mit der gkd-el unter dem Dach des Zweckverbandes unverändert fortgesetzt werden. Die Verträge zum Leistungsaustausch werden gerade angefertigt. Dieses Vorgehen reduziert die Gefahr der Auslösung einer Umsatzsteuerpflicht, die für das aktuelle Vertragsverhältnis ab 2021 besteht, während der Leistungsaustausch zwischen Mitgliedern des Zweckverbandes KDN nach den neuen Umsatzsteuervorschriften steuerfrei bleiben wird.

 

Auf Grund der geänderten Rahmenbedingungen soll der Verein „Kommunale Interessengemeinschaft der SAP-Anwender Emscher-Ruhr e.V.“ zum nächstmöglichen Zeitpunkt aufgelöst werden.

 

Die entstehenden Kosten der Vereinsauflösung durch die notarielle Beurkundung und die Löschung im Vereinsregister trägt der Verein.

 

Die jährlichen Kosten der Mitgliedschaft in Höhe von 300,00 € entfallen.

 

Aktueller Interessenvertreter der Stadt Herne ist der Abteilungsleiter des FB 12/2 – Informationstechnik Herr Thorsten Gmach.

 


Anlagen:
 

Keine