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Vorlage - 2017/0773  

Betreff: Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Telkemeier, Erwin
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Weigel, Sigrid
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
12.12.2017 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

                             


Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt benennt für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 6. Juni 2018 in Bielefeld

 

a)      als stimmberechtigte Delegierte Vertreter

1. ____________________________ ____________________________

2. ____________________________ ____________________________

3. ____________________________ ____________________________

4. ____________________________ ____________________________

5. ____________________________ ____________________________

6. ____________________________ ____________________________

 

 

b)     als Gäste

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Sachverhalt:
 

Laut Mitteilung des Städtetages NRW findet die nächste ordentliche Mitgliederversammlung am Mittwoch, den 6. Juni 2018 in der Stadthalle Bielefeld statt. Die Mitgliederversammlung steht unter dem Motto "Nordrhein-Westfalen: Land der Städte".

 

Nach dem vorläufigen Zeitplan sind die Gruppenbesprechungen für 10.00 Uhr vorgesehen. Die Mitgliederversammlung beginnt um 11.00 Uhr und endet gegen 15.15 Uhr. Ein detailliertes Programm liegt noch nicht vor.


 

Der Stadt Herne stehen unter Zugrundelegung der amtlichen Einwohnerzahl sechs stimmberechtigte Delegierte zu. Die Hälfte der Delegierten sollte dabei aus vom Volk gewählten Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern (Stadtverordneten) bestehen.

Zudem sollten Frauen bei der Entsendung von Delegierten und Gastdelegierten zur Mitgliederversammlung mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen im Rat der Stadt berücksichtigt werden.

 

Neben den stimmberechtigten Delegierten können auch einige wenige Gäste - ohne Stimmrecht - zur Mitgliederversammlung entsendet werden.

 

Im Falle der kurzfristigen Verhinderung der Delegierten können diese ihre Stimme auf eine/ einen andere/anderen Stimmberechtigte/n der Mitgliederversammlung durch schriftliche Mitteilung an den Vorsitzenden (z. Hd. der Geschäftsstelle) übertragen.

 

Zur Mitgliederversammlung des Städtetages NRW im Jahre 2016 in Aachen wurden seinerzeit

 

a)      als stimmberechtigte Delegierte  Vertreter

SV Elisabeth Majchrzak-Frensel (SPD) SV Nurten Özcelik  *

SV Walter Hanstein (SPD) SV Heinrich Scholz  *

SV Henryk Banski (SPD) 

BM Andrea Oehler (CDU) SV Maria Schmidt  *

SV Peter Neumann-van Doesburg (CDU) SV Sven Rickert  *

SV Thomas Reinke (Grüne) SV Susanne Marek

  *  sonst als Gäste

 

b)     als Gäste

SB Reinhard Landscheid (Grüne)

SV Veronika Buszewski (Die.Linke)

SV Corinna Schönwetter (Die.Linke)

SV Ingo Heidinger (Piraten-AL)

SV Andreas Prennig (Piraten-AL)

BV James-Michael Eilebrecht (Piraten-AL)

BV Günter Nierstenhöfer (Piraten-AL)

SB Holger Benecken (Piraten-AL)

SV Thomas Bloch (FDP)

 

benannt.

 

 

Der Oberbürgermeister

 

 

 

(Dr. Dudda)

 


Anlagen:
Keine