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Vorlage - 2017/0794  

Betreff: Eigenbetrieb Bäder Herne
Wirtschaftsplan 2018
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Peter, 24 02
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Peter, Birgit
Beratungsfolge:
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
05.12.2017 
des Haupt- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
12.12.2017 
des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

     


 

Beschlussvorschlag:
 

  Der Rat der Stadt stellt den Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Bäder Herne fest.

 

   


Sachverhalt:
 

 

Mit Wirkung ab 1.4.2003 hat der Eigenbetrieb Bäder Herne sein Anlagevermögen (Bäder) an die Herner Bädergesellschaft Herne mbH (HBG) verpachtet und die Betriebsführung auf die HBG übertragen.

 

Der Eigenbetrieb Bäder Herne ist insoweit nur ein Verpachtungsbetrieb. Steuerlich wird der Eigenbetrieb Bäder Herne als Betrieb gewerblicher Art "Bäder" geführt. Im Wege des steuerlichen Querverbundes hält dieser Betrieb gewerblicher Art in seinem Betriebs-vermögen die städtischen Anteile an der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (ewmr).

 

Die Umsatzerlöse beinhalten die Pachtzahlung für das Wananas sowie den Erbbauzins für das Grundstück "Südpool" (66.596,00 Euro). Aus der ewmr-Beteiligung wird in 2018 aus dem Ergebnis der ewmr in 2017 eine Ausschüttung in Höhe von 9,25 Mio.  € brutto erwartet.

 

Die Aufwendungen enthalten insbesondere die anteiligen Fremdfinanzierungszinsen aus dem „Altdarlehen“ und den neuen Darlehen für das Wananas (181,8 T€), die Abschreibungen (725 T€) sowie sonstige Aufwendungen (85.000 Euro).

 

Der voraussichtliche Jahresüberschuss 2018 beträgt 9.100,1 T€.

 

 

Gemäß § 4 der Betriebssatzung der Stadt Herne für den Eigenbetrieb Bäder Herne entscheidet der Rat über die Festsetzung des Wirtschaftsplans.

 

Nach § 5 (4) der Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) berät der Betriebsausschuss die Beschlüsse des Rates vor. Da für den Eigenbetrieb Bäder Herne kein Betriebsausschuss gebildet wurde, nimmt der Hauptausschuss bzw. Haupt- und Personalausschuss gemäß § 5 (6) der EigVO NRW die Aufgaben des Betriebsausschusses wahr.

 

 

Der Wirtschaftsplan ist allen Fraktionsvorsitzenden und den Sprechern der Gruppen im Rat der Stadt vorab zur Kenntnis zugeleitet worden.

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

 

 

Dr. Klee

Stadtdirektor

 


Anlagen:
 

Keine