Sachverhalt:
 

Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur hat Herne in der Vergangenheit von der Kompaktheit der Stadt und der hohen Siedlungsdichte profitiert.

Herne gehörte 2014/15 zu den ersten Städten, in denen die Deutsche Telekom nahezu flächendeckend die sogenannte VDSL-Technik ausgebaut hat, die Übertragungsraten von bis zu 100 Mbit/s (im Download) ermöglicht. Der Ausbau erfolgte mit Glasfaseranschluss bis zu den Endverteilern (FTTC = Fibre to the curve) und einer Software-Ertüchtigung des verbleibenden Kupferkabels (Vectoring) bis zum Hausanschluss. Die tatsächliche Übertragungsrate hängt insbesondere von der Entfernung zwischen Endverteiler und Hausanschluss ab, kann daher im Einzelfall auch z.T. deutlich unter 50 Mbit/s liegen.

Nachfolgend zu den Aktivitäten der Deutschen Telekom baute auch die Vodafone GmbH ein weitgehend flächendeckendes Glasfasernetz in Herne aus.

Über 80 % der Haushalte liegen im Bereich des Kabelnetzes der Unitymedia, welches Übertragungsraten von bis zu 400 Mbit/s ermöglicht.

Im Jahr 2014 gingen fünf Herner Wohnungsunternehmen eine Kooperation mit der Pepcom GmbH (heute Tele Columbus AG) ein, welche ca. 7.000 Wohneinheiten mit einem Glasfaseranschluss (FTTH = Fibre to the home) versorgt. Zu diesem Zweck wurde z.T. vorhandenes Glasfasernetz der Herner Stadtwerke angemietet und neue Glasfaserleitungen bis in die Gebäude verlegt. Hier sind Übertragungsraten von 400 Mbit/s möglich.

Die Stadtwerke Herne AG hatte bereits vor längerem mit dem Aufbau einer Glasfaserinfrastruktur begonnen, zunächst zur Steuerung und Überwachung ihrer Energienetze, dann auch, um die Herner Gewerbegebiete zu versorgen, bietet allerdings selbst keine Dienste auf diesem Netz an. Kooperationen erfolgen im Wesentlichen mit der TMR Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH, einem Gemeinschaftsunternehmen vornehmlich der vier Stadtwerke des Mittleren Ruhrgebiets. Die TMR versorgt ausschließlich Groß- bzw. Geschäftskunden, keine privaten Haushalte. Der Ausbau des Stadtwerkenetzes wird im Rahmen der eigenen Erfordernisse fortgeführt, i.d.R. durch Verlegung von Leerrohren bei Tiefbaumaßnahmen. Auf Anfrage gibt es im Einzelfall Kooperationen, wie zuletzt mit der Pepcom.

Auch die Stadt Herne besitzt ein Glasfasernetz. Seit 2012 wird ein Ring ausgebaut, der autark die Dienststellen der Stadtverwaltung miteinander verbindet. Zuletzt wurde eine Verbindung zum neuen Technischen Rathaus hergestellt, die Erstellung eines nördlichen Verbindungsstücks (Ringschluss) ist in Planung.

Die Digitalisierung ist nicht nur der gravierendste Umbruch unserer Zeit, sondern vollzieht sich auch erheblich schneller und durchgreifender als die Einführung früherer Basistechnologien. Eine möglichst flächendeckende Breitbandversorgung wird so zu einem immer wichtigeren Standortfaktor. Dem Bürger kann sie einen Zugewinn an Komfort, Vielfalt und Qualität der Inhalte bieten. Aber Internet und Digitalisierung beeinflussen auch  die Wirtschaft immer stärker, ermöglichen eine Optimierung von Prozessen und eröffnen neue Geschäftsfelder.

Vor diesem Hintergrund stellen Bund und Länder seit einiger Zeit erhebliche Fördermittel für den flächendeckenden Ausbau schneller Netze bereit. Unter Federführung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH konnten hier für die Stadt Herne Fördermittel von bis zu 2,8 Mio. € akquiriert werden. Die Grundlagenermittlung bis hin zur Vorbereitung der Förderantragstellung erfolgte mit Hilfe der Micus Strategieberatung GmbH, eines sehr erfahrenen Breitbandberaters, im Rahmen einer Fördermaßnahme. Aufgrund der Komplexität der Materie wird deren Unterstützung auch im weiteren Verfahren in Anspruch genommen, nunmehr aus Eigenmitteln.

Die Förderung bezieht sich auf sog. weiße NGA-Flecken, Gebiete, für die weder derzeit noch in den nächsten drei Jahren eine Versorgung mit einer Bandbreite von mind. 30 Mbit/s gegeben sein wird (Aufgreifschwelle der Förderprogramme). Diese wurden in einer Versorgungs- und Markterkundungsanalyse durch einen Gutachter ermittelt. Es handelt sich um 1090 Haushalte an 891 unversorgten Adressen, von denen 210 in Gewerbegebieten liegen. Für deren Versorgung wurde ein Erschließungsbedarf (Verteilnetz + Hausanschlussleitungen) von bis zu 90 km Länge (s. Übersichtsplan) ermittelt.

Bei den Förderzusagen handelt es sich um eine Wirtschaftlichkeitslückenförderung, die im Vergabeverfahren als Höchstbetragsförderung angeboten werden kann. Insofern handelt es sich um vorläufige Förderzusagen; die endgültigen Förderbescheide werden aufgrund der Ergebnisse der Ausschreibung erteilt werden. Die Förderbedingungen sind so gestaltet, dass die Stadt Herne keinen Eigenanteil erbringen muss. Die 50%ige Bundesförderung wird durch das Land NRW kofinanziert; allgemein mit 40 %, im Falle von Haushaltssicherungsgemeinden mit 50 %.

Der Fördergeber Bund hat inzwischen die Möglichkeit der nachträglichen Aufnahme von Schulen in den Förderantrag eröffnet. Die in den Breitbandleitlinien der EU festgelegte Aufgreifschwelle bezieht sich auf die Versorgung der Endnutzer in Bezug auf die Datenrate. Daher gelten Schulen als unterversorgt und förderfähig, wenn nicht neben der Schulverwaltung zumindest jede Klasse dauerhaft über eine Datenversorgungsrate von 30 Mbit/s bzw. alternativ 30 Mbit/s je 23 Schüler verfügen kann. Diese vom Fördergeber eröffnete Möglichkeit der nachträglichen Aufnahme von Schulen wird derzeit geprüft.

Das Vergabeverfahren wird nach den Erfahrungen des Gutachters einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten beanspruchen, so dass mit Baumaßnahmen frühestens im 2. Halbjahr 2018 gerechnet werden kann.

Aufgrund der Zuwachsraten des Datenvolumens wird sich Deutschland mittelfristig zu einer Gigabit-Gesellschaft entwickeln (müssen). Allgemein ist davon auszugehen, dass bei einer weitgehend flächendeckenden VDSL-Versorgung durch die Deutsche Telekom bzw. ähnlich leistungsfähiger Angebote von Unitymedia und Vodafone derzeit wenig Anreiz besteht, parallel noch leistungsfähigere Infrastruktur zu erstellen, da Übertragungsraten von 50 oder 100 Mbit/s für die Bedürfnisse der allermeisten Privatkunden derzeit ausreichen und preisgünstig zu beziehen sind. Die Deutsche Telekom hat angekündigt, ab dem zweiten Halbjahr Schritt für Schritt Super-Vectoring einsetzen zu wollen, welches Übertragungsraten von bis zu 250 Mbit/s möglich macht.

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

Dr. Klee

Stadtdirektor

Anlage:

Übersichtsplan „FTTB-Netzplanung und weiße NGA-Flecken“