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Vorlage - 2018/0219  

Betreff: Suez-Erweiterung als ständiger Tagesordnungspunkt
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:Grüne-Fraktion
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umweltschutz
25.04.2018 
des Ausschusses für Umweltschutz geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

 Bis auf Weiteres wird der Punkt

- „Bericht und Diskussion zur Müllverbrennung an der Südstraße“ (Thermische Bodenreinigungsanlage/aktuell Suez) -

in die Tagesordnungen der Sitzungen des Umweltausschusses als ständiger Tagesordnungspunkt aufgenommen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Nach offiziellen Verlautbarungen ist über das Genehmigungsverfahren noch nicht entschieden. Das Interesse aus der Bürgerschaft und der Politik ist nach wie vor groß. Bei diesem Tagesordnungspunkt sollen aktuelle Informationen zur Anlage und über die Genehmigungssituation ausgetauscht werden sowie Fragen von Interessierten vorgetragen werden können. Der Tagesordnungspunkt sollte aus Rücksichtnahme auf Gäste möglichst früh in der Tagesordnung behandelt werden. Es ist natürlich jeder Fraktion möglich, zu jeder Sitzung einen neuen Antrag zu stellen. Aber ähnlich hat der Umweltausschuss dies schon bei der Fa. Kost getan. Wenn es keine aktuellen Entwicklungen am jeweiligen Sitzungstag gibt, ist der Tagesordnungspunkt schnell abgehandelt. Umgekehrt ist es hingegen ungleich schwieriger, kurzfristig die Tagesordnung zu erweitern.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
 

Original des Antrags  

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 1803 Suez aktuell (129 KB) PDF-Dokument (137 KB)