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Vorlage - 2018/0267  

Betreff: Eigenbetrieb Bäder Herne
Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2017 und Benennung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2018
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Peter, 24 02
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Peter, Birgit
Beratungsfolge:
Haupt- und Personalausschuss Entscheidung
15.05.2018 
des Haupt- und Personalausschusses beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

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Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

        

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Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Personalausschuss der Stadt Herne beschließt:

 

1.der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Bäder Herne wird, vorbehaltlich der Feststellung des Jahresabschlusses 2017 durch den Rat der Stadt in seiner Sitzung am 29.05.2018, für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung erteilt,

 

und

 

2.Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Dortmund, Wuppertal, wird als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2018 des Eigenbetriebes Bäder Herne benannt.

        

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Sachverhalt:
 

Zu Punkt 1 - Entlastung der Betriebsleitung

 

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund/Wup-pertal, hat den Jahresabschluss 2017 geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Aufgrund des Prüfungsergebnisses kann der Betriebsleiterin Frau Birgit Peter Entlastung für das Geschäftsjahr 2017 erteilt werden.

 

 

Gemäß § 5 (3) der Betriebssatzung der Stadt Herne für den Eigenbetrieb Bäder entscheidet der Betriebsausschuss über die Entlastung der Betriebsleitung. Da der Betriebsausschuss nicht gebildet wurde, sind die Aufgaben des Betriebsausschusses gemäß § 5 Absatz 6 der Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) vom Hauptausschuss wahrzunehmen.

Da der Rat der Stadt erst nach der Beschlussfassung im Haupt- und Personalausschuss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 entscheiden wird (s. auch Vorlage 2018/0268), soll die Entlastung der Betriebsleitung vorbehaltlich der Beschlussfassung im Rat erfolgen.

 

 

 

Zu Punkt 2 – Benennung des Abschlussprüfers

 

Für das Geschäftsjahr 2018 schlägt die Betriebsleitung vor, der Gemeindeprüfungsanstalt wiederum die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund/Wuppertal, als Abschlussprüfer zu benennen.

 

 

Gemäß § 5 (3) der Betriebssatzung der Stadt Herne für den Eigenbetrieb Bäder entscheidet der Betriebsausschuss über die Benennung des Abschlussprüfers. Da der Betriebsausschuss nicht gebildet wurde, sind die Aufgaben des Betriebsausschusses gemäß § 5 Absatz 6 der EigVO NRW vom Hauptausschuss bzw. dem Haupt- und Personalausschuss wahrzunehmen.

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

 

 

Dr. Klee

Stadtdirektor

 

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Anlagen:
 

Keine