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Vorlage - 2018/0275  

Betreff: Informationsbroschüre Störfallbetriebe Herne
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:Die Linke.Fraktion
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umweltschutz
25.04.2018 
des Ausschusses für Umweltschutz abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine allgemein verständliche Informationsbroschüre über die Industriebetriebe auf Herner Stadtgebiet zu erstellen, die der Störfallverordnung unterliegen.

    

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

In Herne unterliegen mit INEOS, STEAG, Linde Gas, Remondis, Innospec, Evonik-Degussa sowie Suez Remediation sieben Industriebetriebe den erweiterten Pflichten der Störfallverordnung. Sie arbeiten unter besonders hohen technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen, die regelmäßig von den zuständigen Fachbehörden und von Sachverständigen überprüft werden.

Dennoch kann niemand garantieren, dass es in einem dieser Betriebe nicht doch einmal zu einem Störfall kommen kann. Die Störfallverordnung sieht deswegen vor, dass die Nachbarschaft dieser Betriebe vorsorglich über folgende Punkte unterrichtet werden muss:

 welche Sicherheitsmaßnahmen wurden getroffen?

 wie verhält sich die betroffene Bevölkerung bei Störfällen richtig?

Zu diesem Zweck halten wir die Erstellung einer Broschüre über die sieben Betriebe für notwendig, die darüber informiert:

 welche Tätigkeiten die einzelnen Betriebe ausüben,

 welche Gefahren von den einzelnen Betrieben ausgehen,

 was die Betriebe tun, um Störfälle zu verhindern und deren Auswirkungen zu begrenzen

 wie Anwohnerinnen und Anwohner  bei einer Gefahrensituation gewarnt werden,

 was im Gefahrenfall zu tun ist,

 wo bzw. bei welchen Stellen weitere Informationen eingeholt werden können.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
 

Original des Antrags     

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 180425_UMW_InformationsbroschüreStörfallbetriebe (44 KB) PDF-Dokument (102 KB)