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Vorlage - 2018/0276  

Betreff: Förderprogramm E-Mobilität
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:Pascal Krüger
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umweltschutz
25.04.2018 
des Ausschusses für Umweltschutz zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat die ersten vier Förderbescheide zur Beschaffung von Elektrofahrzeugen und der dafür notwendigen Ladeinfrastruktur im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017-2020" überreicht. Das BMVI übernimmt rund 20 Millionen Euro für die Anschaffung von insgesamt 250 PKW, 1.500 Street-Scooter, 200 weiteren Nutzfahrzeugen und zwei Bussen - inklusive der jeweils benötigten Ladeinfrastruktur mit über 1.500 Ladepunkten.

Die ersten Empfänger von Förderbescheiden sind das Unternehmen Alphabet Fuhrparkmanagement GmbH in Hamburg, die Deutsche Post AG, die Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen und die Freibur­ger Verkehrs Aktiengesellschaft.

Unterstützt werden mit dem Förderprogramm kommunale Fahrzeugflotten, z. B. Abfall-Entsorgungs­fahrzeuge, und der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV), u.a. Elektrobusse. Die Beschaffung von Elektrofahrzeugen im Taxigewerbe und bei Car-Sharing-Unternehmen wird ebenfalls gefördert. An­tragsberechtigt sind neben Kommunen auch Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, z. B. Liefer­dienste, Handwerker*innen, soziale Kranken- und Pflegedienste - sofern die Kommune bestätigt, dass das geplante Vorhaben Teil eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes ist.

Hierzu stellen wir folgende Fragen:

1.        Haben sich die Stadt Herne bzw. städtische Gesellschaften um eine Förderung  beworben?

2.        Wenn ja, welche Maßnahmen sind zur Förderung angemeldet worden?

3.        Wurden Herner Unternehmen angesprochen und zur Beantragung von förderfähigen               Maßnahmen aufgefordert?

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
 

Original der Anfrage  

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 1804 Förderprogramm E-Mobilität (152 KB)