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Vorlage - 2018/0375  

Betreff: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erneuerung von 10 Fahrtreppen an drei Stadtbahnhaltestellen
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Stieglitz-Broll, Eva-Maria
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Gorba-Karwath, Sabine
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
14.06.2018 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte ungeändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:5404

Bez. ÖPNV

Nr.: 2

Bez.: Zuwendungen und allgemeine Umlagen

121.020 € p.a.

 

Nr.: 14

Bez.: Bilanzielle Abschreibungen

- 138.432,00 € p.a.

 

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.: 7544006

Bez.: Linie U35 – Campuslinie

Nr.: 1

Bez.: Einzahlungen aus Investitionszuwendungen

3.025.500 €

 

Nr.: 8

Bez.: Auszahlungen für Baumaßnahmen

- 3.460.800 €

                          

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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte genehmigt die nachstehend aufgeführte Dringlichkeitsentscheidung vom 24.05.2018.

 

Herr Bezirksbürgermeister Brüggemann und Herr Bezirksverordneter Lewburg beschließen gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW), in der zurzeit geltenden Fassung, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung des Zuwendungsgebers zur Förderung, dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung die Erneuerung von 10 Fahrtreppen an den Bahnhöfen Herne-Mitte, Hölkeskampring und Berninghausstraße gemäß Baubeschreibung zu empfehlen.                

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Sachverhalt:
 

Die Bogestra hat der Stadt Herne die Erneuerung der 10 Fahrtreppen durch eine gemeinsame Ausschreibung mit anderen Städten und Verkehrsbetrieben über die Kooperation aller Stadtbahnbetriebe in NRW „spurwerk.nrw“ angeboten. Durch die gemeinsame Ausschreibung auf der Grundlage des Pachtvertrages ergeben sich die im Abschnitt 4 beschriebenen Vorteile.

 

Die Ausschreibung vieler Fahrtreppen wird zu wesentlich wirtschaftlicheren Ergebnissen führen. Die Stadt Herne ist der letzte Partner, bei dem die Rahmenbedingungen noch nicht vorliegen, daher sollen diese möglichst schnell herbeigeführt werden. Die gemeinsame Ausschreibung kann unverzüglich beginnen, sobald der Maßnahmenbeschluss, sowie die Zusicherung des Fördermittelgebers vorliegen.

 

Da die anderen Betreiber auf die Ausschreibungsfreigabe der Stadt Herne warten, die bei Einhaltung der erforderlichen Beratungsfolge erst am 11.9.2018 möglich wäre, wird daher die Empfehlung der Bezirksvertretung Herne-Mitte aus den oben genannten Zeitgründen per Dringlichkeitsentscheid eingeholt.

 

1. Allgemeines

Aufgrund des Alters der 10 Fahrtreppen, alle Baujahr 1989, kommt es immer häufiger zu Störungen und somit zu Ausfällen. Bei den Fahrtreppen handelt es sich um die zwei Fahrtreppen an der Stadtbahnhaltestelle Berninghausstraße, vier Treppen am Haltepunkt Hölkeskampring und ebenfalls vier Fahrtreppen am Haltepunkt Herne Mitte. Mobilitätseingeschränkten Personen bleibt in diesen Fällen nur die eingeschränkte Möglichkeit den Aufzug, falls vorhanden, zu nutzen, welches zu verlängerten Wartezeiten führt. Aufwendige Instandsetzungsmaßnahmen würden die Laufzeit lediglich um wenige Jahre verlängern.

 

2. Ausführungsbeschreibung

Der Austausch der kompletten Fahrtreppenanlagen im Zuge einer umfangreichen Modernisierungsmaßnahme ist wirtschaftlich sinnvoller und führt zu einer Steigerung der Qualität für die Kunden an Fahrtreppen. Der Einbau neuer Fahrtreppen führt zu einer deutlichen Verbesserung der Verfügbarkeit. Des Weiteren wird durch sanftere Fahrkurven im Anlauf, LED-beleuchtete Auf- und Abgänge und farblich gekennzeichnete Stufen die Barrierefreiheit erheblich erhöht. Durch die Erneuerung der kompletten Fahrtreppenanlagen wird die Technik der Fahrtreppen auf den neuesten Stand gemäß Betriebssicherheitsverordnung gebracht und eine hohe Verfügbarkeit, gehobene Qualität und hohe Sicherheit für die Nutzer erreicht. Die Betriebskosten werden durch eine erhöhte Energieeffizienz deutlich verringert und Reparaturen und Probleme bei der Ersatzteilbeschaffung entfallen. Aus den genannten Gründen ist die Erneuerung die wirtschaftlichere Alternative.

 

3. Beteiligung des AK Barrierefreies Bauen

Die Barrierefreiheit wurde bei vergleichenden Maßnahmen durch den Arbeitskreis Barrierefreies Bauen bereits bestätigt.

 

4. Ausschreibung

Die Bogestra AG kann auf Grundlage des Pachtvertrags für die Stadtbahnanlage aus dem Jahr 1983 von der Stadt Herne mit der Ausschreibung und Durchführung von Erneuerungsarbeiten beauftragt werden. Die neuen Fahrtreppen können durch eine gemeinsame Ausschreibung mit der Bogestra durch spurwerk.nrw, eine Kooperation von allen Stadtbahnbetrieben in NRW, beschafft werden. Die Erneuerung aller Fahrtreppen soll in eine gemeinsame Ausschreibung mit anderen Betreibern (Bogestra, Stadt Dortmund) gebracht werden. Daraus ergibt sich ein wirtschaftlicher Vorteil für alle Beschaffer. Die Ausschreibung erfolgt im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung.

 

 

5. Finanzierung/Förderung

Die Kosten wurden im Rahmen der Planung geschätzt und belaufen sich brutto, einschl. Baunebenkosten, auf 4.118.325 €. Bei der Stadt ist die U35 ein Betrieb gewerblicher Art und somit vorsteuerabzugsberechtigt. Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr plant die Maßnahme daher mit Nettobeträgen. Der Betrag reduziert sich somit auf 3.460.800 €. Die Erneuerung der Fahrtreppen wurde zur Förderung mit einem Fördersatz von 90% der zuwendungsfähigen Kosten beantragt.

 

6. Bauzeit

Die Lieferung der Fahrtreppen sowie deren Montage inklusive Demontage und Entsorgung der Altfahrtreppen erfolgt ab November 2019, da die Zweckbindung der Altfahrtreppen Ende Oktober 2019 ausläuft.

 

7. Durchführung

Die Durchführung der Maßnahme erfolgt in Abstimmung mit der Bogestra im laufenden Betrieb.

 

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

Friedrichs

Stadtrat

 

 

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Anlagen:
 

Übersichtsplan

Dringlichkeitsentscheidung                          

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Lageplan 10 Fahrtreppen (197 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Dringlichkeit_Fahrtreppen (28 KB)