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Vorlage - 2018/0546  

Betreff: Green City Plan für die Stadt Herne
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Jakert, Dana
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Deutsch, Christina
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Anhörung
11.09.2018 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Umweltschutz Anhörung
19.09.2018 
des Ausschusses für Umweltschutz zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
Der Verkehrssektor ist einer der wesentlichen Emittenten von Treibhausgasen und Luftschadstoffen (Stickoxide und Feinstäube). Neben dem klimaschädlichen Treibhausgas CO2 sind - vor allem als Folge des „Dieselskandals“ - in den vergangenen Jahren die von Kfz ausgestoßenen Stickoxide (NOx) in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt.

 

Als Folge drohender Klageverfahren und Fahrverbote in den von NOx belasteten Kommunen hat die Bundesregierung im Jahr 2017 einen „Fond Nachhaltige Mobilität“ im Umfang von einer Milliarde Euro ins Leben gerufen. Damit will der Bund gezielt die von NOx-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen bei der Gestaltung einer nachhaltigen und emissionsarmen Mobilität unterstützen. Auch die Stadt Herne gehört zu den Kommunen mit hohen NOx-Belastungen und Grenzwertüberschreitungen, die von möglichen Klagen und Fahrverboten betroffen sind.

 

Alle betroffenen Städte wurden vom Bund aufgerufen, einen sogenannten „Green City Plan“ (GCP) aufzustellen. Der GCP soll als Grundlage dienen, um Luftschadstoffe (insbesondere Stickoxide) gezielt und kurzfristig zu verringern oder ganz zu vermeiden. Außerdem bildet er die Voraussetzung um weitere Fördermittel aus dem Sofortprogramm Saubere Luft 2017 - 2020 zu beantragen.

 

Mit dem Masterplan klimafreundliche Mobilität verfügt die Stadt Herne bereits über eine umfassende Strategie für eine nachhaltige und emissionsarme Mobilität. Der Masterplan wurde nun um die Thematik der Stickoxide erweitert und so zu einem Green City Plan Herne weiterentwickelt. Die Untersuchung bestätigt, dass die für den Masterplan klimafreundliche Mobilität ausgewählten Maßnahmenpakete ebenfalls geeignet sind, die durch den Verkehr verursachte NOx-Belastung zu senken. Herr Dr.-Ing. Weiser von der Brilon Bondzio Weiser GmbH wird die wichtigsten Ergebnisse des Green City Plans in der Sitzung vorstellen.

 

Mit der Erweiterung des Masterplans um die Erkenntnisse des GCP liegt nun die Gesamtstrategie für eine nachhaltige und umweltfreundliche Mobilität in der Stadt Herne vor. Der Masterplan klimafreundliche Mobilität bildet das Instrument, um die vielfältigen Belange der Verkehrs- und Mobilitätsplanung zu bündeln, Maßnahmen zielgerichtet und effizient umzusetzen und damit die Mobilität in der Stadt Herne positiv und anhaltend zu verändern.


Es ist vorgesehen, das integrierte Gesamtkonzept des Masterplans klimafreundliche Mobilität als Grundlage für zukünftige Entscheidungsprozesse in der nächsten Sitzungsfolge zum Beschluss vorzulegen.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Friedrichs

Stadtrat

 

           

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
 

Keine