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Vorlage - 2018/0548  

Betreff: Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Herr Gogler
Federführend:FB 26 - Gebäudemanagement Bearbeiter/-in: Tuttas, Claudia
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
11.09.2018 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung zur Kenntnis genommen   
Schulausschuss Vorberatung
13.09.2018 
des Schulausschusses zur Kenntnis genommen   
Immobilienausschuss Vorberatung
26.09.2018 
des Immobilienausschusses zur Kenntnis genommen   
Sportausschuss Vorberatung
18.09.2018 
des Sportausschusses zur Kenntnis genommen   
Bezirksvertretung Eickel Vorberatung
04.10.2018 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel zur Kenntnis genommen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
04.10.2018 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte zur Kenntnis genommen   
Bezirksvertretung Wanne Vorberatung
09.10.2018 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne zur Kenntnis genommen   
Bezirksvertretung Sodingen Vorberatung
10.10.2018 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen zur Kenntnis genommen   
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
11.10.2018 
des Haupt- und Personalausschusses zur Kenntnis genommen   
Rat der Stadt Entscheidung
30.10.2018 
des Rates der Stadt zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1

 

Der Rat der Stadt hat am 17.11.2015 auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen des Bundes und den Rechtsgrundlagen des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFG) die Maßnahmen sowie deren Durchführung, d. h. bautechnische Abwicklung und vollständige Abnahme im Zeitraum 01.07.2015 bis 31.12.2020, der in der Anlage 1 aufgeführten Investitions- und Sanierungsmaßnahmen mit einem Fördervolumen von insgesamt 21.756.479,89 Euro zzgl. eines 10 %-igen Eigenanteils (i. H. v. 2.417.386,65 Euro) beschlossen.

 

Der Anteil des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr (FB 53) an dem KInvFG-Fördervolumen beträgt 8,34 Mio. Euro (siehe Ratsbeschluss der Stadt Herne vom 17.11.2015 und Änderungsantrag vom 03.11.2015). Das Zuwendungsvolumen für den Fachbereich Gebäudemanagement (FB 26, vormals GMH) für Baumaßnahmen aus dem Hochbau beträgt rd. 11.2 Mio. Euro, der Fachbereich Öffentliche Ordnung und Sport (FB 44) wird mit einem Anteil i. H. v. rd. 1,73 Mio. Euro berücksichtigt (siehe Ratsbeschluss der Stadt Herne vom 17.11.2015 und Änderungsantrag vom 03.11.2015).

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die folgenden Informationen haben den Stand Mitte August 2018.

 

Maßnahmen des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr

 

Abgeschlossene Maßnahmen

 

Fahrbahnerneuerung zur Lärmbekämpfung

-          Saarstraße zwischen Händelstraße und Ringstraße

-          Bahnhofstraße zwischen Funkenbergstraße und Roonstraße

-          Berkelstraße von Hausnummer 33 bis 35

-          Aschebrock zwischen Bielefelder Straße und Gartenstraße

-          Im Schlagenkamp zwischen Wiescherstraße und Schillerstraße

-          Auf der Wilbe von Edmund-Weber-Straße bis Friedhof

-          Holsterhauser Straße zwischen Albert-Einstein-Straße und Horststraße

-          Westfalenstraße zwischen Edmund-Weber-Straße und Am Bollwerk

-          Schlachthofstraße von Berliner Straße bis Am Mühlenbach

-          Wakefieldstraße von Edmund-Weber-Straße bis Berliner Straße

-          Grimberger Feld

-          Recklinghauser Straße von Kanalbrücke Knoten Dorstener Straße bis südl. Auffahrt A42

 

Energetische Sanierung von Lichtsignalanlagen

-          Wakefieldstraße/ Röhlinghauser Straße

-          Neustraße/Westring

-          Bahnhofstraße/ Roonstraße/ Bismarckstraße

-          Hölkeskampring

-          Dorstener Straße/ Recklinghauser Straße

-          Castroper Straße/ Horsthauser Straße

-          Wakefieldstraße/ Burgstraße

-          Wakefieldstraße/ Kurhausstraße

-          Behrensstraße/ Von-der-Heydt-Straße

 

Städtebau

-          Barrierefreier Umbau von vier Lichtsignalanlagen auf dem Hölkeskampring

 

Diese Maßnahmen sind baulich umgesetzt und mit dem Zuwendungsgeber schlussgerechnet.

Nach Abschluss der Maßnahmen beträgt das zuwendungsfähige Investitionsvolumen für diese Maßnahmen 3.343.088,26 Euro, das mit einer Bundesbeteiligung in Höhe von 2.970.459,13 Euro einhergeht.

 

Laufende Maßnahmen

 

Fahrbahnerneuerung zur Lärmbekämpfung

-          Dorstener Straße zwischen Sternstraße und Wiedehopfstraße

-          Rottbruchstraße von A43 bis Bielefelder Straße

-          Sternstraße von Dorstener Straße bis Resser Straße

-          Dorstener Straße von Mühlenstraße bis Bielefelder Straße

-          Hauptstraße zwischen Florastraße und Sackgassenende (Dorstener Straße)

 

Städtebau

-          Erneuerung der defekten Fahrtreppe (Haltestelle der U 35 An der Kreuzkirche)

-          Barrierefreier Ausbau der drei Haltestellenpaare Hölkeskampring auf der Bochumer Straße,

Marienhospital auf dem Hölkeskampring und In dem Breil auf dem Hölkeskampring

-          Barrierefreier Umbau der Lichtsignalanlagen Westring (Behrensstraße, Von-der-Heydt-Straße)

-          Barrierefreie Erneuerung des Aufzuges HEM 41 Bahnhof Herne Mitte

Energetische Sanierung von Lichtsignalanlagen

-          Cranger Straße/ Harpener Weg

-          Castroper Straße/ Bladenhorster Straße

-          Brunnenstraße/ Grenzweg

-          Schlachthofstraße/ Freisenstraße

-          Hermann-Löns-Straße/ Mont-Cenis-Straße

-          Westring/ Shamrockstraße

 

Nach Abschluss der Maßnahmen beträgt das geplante Investitionsvolumen für diese Maßnahmen 4.106.800,00 Euro mit einer Bundesbeteiligung i. H. v. 3.282.120,00 Euro.

 

Die Maßnahme Barrierefreier Umbau des Knotenpunktes Westring/ Neustraße (Städtebau) ist baulich umgesetzt und wird derzeit mit dem Zuwendungsgeber abgerechnet.

Nach Abschluss der Maßnahme beträgt das geplante Investitionsvolumen für diese Maßnahme 115.249,51 Euro mit einer Bundesbeteiligung i. H. v. 103.724,50 Euro.

 

 

Geplante Maßnahmen

 

Fahrbahnerneuerung zur Lärmbekämpfung

-          Burgstraße zwischen Hauptstraße und Hugenpoth

-          Bismarckstraße zwischen Bahnhofstraße und Westring

-          Hannoverstraße zwischen Westfalenstraße und Stadtgrenze

-          Holsterhauser Straße 2. BA (Fliederweg-Königstraße)

 

Energetische Sanierung von Lichtsignalanlagen

-          Mont-Cenis-Straße/ Kirchstraße

-          Edmund-Weber-Straße/ Bergmannstr.

-          Stöckstraße/ Johannesstraße

-          Hauptstraße/ Heidstraße

-          Sodinger Straße/ Schadeburgstraße

-          Dorstener Straße/ Holsterhauser Straße

-          Westring/ Holsterhauser Straße

-          K1912 - Westring/ Bahnhofstraße

-          K1906 - Bismarckstraße/ Kaiserstraße/ Sedanstraße

-          K2617 - Hauptstraße/ Kolpingstraße

-          K2622 - Stöckstraße/ Deutsche Straße

 

Nach Abschluss der Maßnahmen beträgt das geplante Investitionsvolumen für diese Maßnahmen 2.570.734,95 Euro mit einer Bundesbeteiligung i. H. v. 2.313.661,40 Euro. Die Maßnahmen werden entsprechend einer Priorisierung abgearbeitet, sodass der dem Fachbereich Tiefbau und Verkehr zugeordnete Anteil der Bundesbeteiligung nicht überschritten wird.

 

Darüber hinaus wird die Inanspruchnahme nicht abgerufener Fördermittel anderer Zuwendungsempfänger vorbereitet.

 

 

Maßnahmen des Fachbereichs Gebäudemanagement

 

Abgeschlossene Maßnahmen

 

GS Claudiusstraße, energetische Bauteilsanierung des Daches

Die Erneuerung des Daches konnte im März 2017 bautechnisch abgeschlossen werden und wurde mit dem Fördermittelgeber abgerechnet. Das Budget war auskömmlich.

 

 

 

RS an der Burg, energetische Bauteilsanierung des Daches

Die Erneuerung des Daches konnte im Februar 2017 bautechnisch abgeschlossen werden und wurde mit dem Fördermittelgeber abgerechnet. Das Budget war auskömmlich.

 

FöS Robert-Brauner, energetische Bauteilsanierung des Daches und der Fassade

Die Erneuerung des Daches und der Fassade konnte im März 2017 bautechnisch abgeschlossen werden und wurde mit dem Fördermittelgeber abgerechnet. Das Budget war auskömmlich.

 

Gym Eickel, energetische Sanierung Beleuchtungstechnik Turnhalle

Die Erneuerung der Beleuchtungstechnik in der Turnhalle konnte in den Sommerferien 2017 bautechnisch abgeschlossen werden und wurde mit dem Fördermittelgeber abgerechnet. Das Budget war auskömmlich.

 

RS Strünkede, energetische Sanierungen von Wärmeversorgung/Regeltechnik

Die Erneuerung der Regeltechnik konnte im März 2017 bautechnisch abgeschlossen werden und wurde mit dem Fördermittelgeber abgerechnet. Das Budget war auskömmlich.

 

Gym Wanne, energetische Bauteilsanierung der Regeltechnik

Die Erneuerung der Regeltechnik konnte im Februar 2017 bautechnisch abgeschlossen werden und wurde mit dem Fördermittelgeber abgerechnet. Das Budget war auskömmlich.

 

Kolibri Schule (vormals GS Flottmann), energetische Sanierung des Daches, Fassade Heizung und Regeltechnik

Die Erneuerung des Daches, der Fassade, der Heizung und Regeltechnik konnten im November 2017 bautechnisch abgeschlossen werden und die Maßnahme wurde mit dem Fördermittelgeber abgerechnet. Das Budget war auskömmlich.

 

RS Sodingen, energetische Dachsanierung

Die Erneuerung des Daches konnte im September 2017 bautechnisch abgeschlossen werden und wurde mit dem Fördermittelgeber abgerechnet. Das Budget war auskömmlich.

 

Ges Wanne, Umbau und Erneuerung der Lüftungstechnik mit Wärmerückgewinnung

Die Umsetzung der Maßnahme erfolgte in den Sommerferien 2017 und wurde mit dem Fördermittelgeber abgerechnet. Das Budget war auskömmlich.

 

Diese Maßnahmen sind baulich umgesetzt und mit dem Zuwendungsgeber abgerechnet. Nach Abschluss der Maßnahmen beträgt das Investitionsvolumen für die Maßnahmen 2.791.481,23 Euro mit einer Bundesbeteiligung in Höhe von 2.512.333,09 Euro.

 

 

Laufende Maßnahmen

 

Kita Lerchenweg, Umbau und Erneuerung der Wärmeerzeugung und der Regeltechnik zur Energiebedarfsoptimierung sowie Neubau eines Erweiterungsbaus

Die Sanierung eines Kindergruppen-Raumes und des Personal-WC sind bautechnisch abgeschlossen.

Neubau: Nunmehr liegt die Baugenehmigung für die Errichtung des Neubaus vor. Das Budget ist aus heutiger Sicht auskömmlich. Als Fertigstellungstermin wird März 2019 anvisiert.

 

 

 

 

 

 

Kolibri Schule (vormals GS Flottmann), Schaffung von Barrierefreiheit (u.a. Errichtung eines Aufzuges) sowie Sanierung von WC-Anlagen zur Legionellenprophylaxe im Schulgebäude

Die Einzelmaßnahmen sind bis auf die Errichtung des Aufzuges fertiggestellt. Bei der Errichtung des Aufzuges gibt es Gründungsprobleme, da der Untergrund nicht tragfähig ist. Mittels eines sogenannten Injektionsverfahrens muss zunächst der Untergrund hergerichtet werden.

 

BG Friedrich-Ebert-Platz „Alte Sparkasse“, energetische Sanierung aller wesentlichen Gewerke (Überarbeitung der Gebäudehülle sowie Installationserneuerung nebst Ausbaugewerke) und Herstellung der Barrierefreiheit (WC-Anlagen, Fahrstuhl)

Gegenüber der letzten Berichtserstattung gab es Verzögerungen im Zusammenhang mit den Denkmalschutzbelangen. Nunmehr liegt ein entsprechendes Benehmen vor. Die städt. Druckerei ist Anfang August aus den Räumlichkeiten der „Alten Sparkasse“ ausgezogen. Der Bauantrag wurde gestellt und der Baubeginn ist für Dezember 2018 vorgesehen. Die geplante Fertigstellung erfolgt ca. Mitte 2020.

 

Nach Abschluss dieser drei laufenden Maßnahmen beträgt das geplante Investitionsvolumen für diese Maßnahmen 9.000.000,00 Euro mit einer Bundesbeteiligung in Höhe von 8.100.000,00 Euro.

 

 

Noch nicht begonnene Maßnahmen

 

Städt. Galerie Strünkede

Die Schäden sowie die gefährdete Standsicherheit am Fachwerkgiebel wurden behoben (nicht mit Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz).

Die reservierten Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz sollen für die Herstellung der Barrierefreiheit sowie für Innenarbeiten verwendet werden.

Der Maßnahmenbeginn ist für 2019 vorgesehen.

 

Tragwerk Stadion Schloß Strünkede

Im Rahmen einer Sachverständigenprüfung wurde seitens eines Statikers festgestellt, dass die Stahlkonstruktion nicht mehr ausreichend gegen Korrosion geschützt und damit die Standsicherheit des Tribünendaches in Mitleidenschaft gezogen ist. Ein vom Fachbereich Bauordnung und Recht erstelltes Rechtsgutachten kommt zu dem Entschluss, dass im Rahmen der Betreiberverantwortung die Stadt Herne bei dem Tribünendach in der Haftung ist, obwohl die Anlage seinerzeit vom Verein Westfalia Herne errichtet wurde.

Die Kostenschätzung zur Instandsetzung des Tragwerkes beläuft sich auf insgesamt 525.000 Euro.

 

Es ist beabsichtigt, dass die Sanierung während der spielfreien Zeit im Jahr 2019 durch den Fachbereich Gebäudemanagement umgesetzt wird.

 

Eine separate Vorlage zur Umsetzung der Maßnahme wird seitens des Fachbereichs Gebäudemanagement vorbereitet.

 

 

Maßnahmen des Fachbereichs Öffentliche Ordnung und Sport

 

Stadion am Schloß Strünkede

Umbau des Stadions Strünkede mit einem Kunstrasengroßspielfeld. Es entsteht ein Kunstrasengroßspielfeld mit angrenzender Aufwärmfläche sowie einem zusätzlichen Kunstrasenkleinspielfeld. Beide Spielfelder erhalten eine Trainingsbeleuchtung sowie eine Beregnungsanlage. Der Sportausschuss hat in seiner Sitzung am 01. September 2016 die Ausführung der Maßnahme beschlossen.

Die Baumaßnahmen haben sich witterungsbedingt verzögert. Am 22.06.2018 fand eine feierliche Eröffnung der Anlage statt.

Die Maßnahme ist bautechnisch beendet und befindet sich derzeit in der Aufbereitung für den Fördergeber. Es ist beabsichtigt bis zum Ende des Jahres die Fördermittel i. H. v. 1.728.000 Euro abzurufen.

 

 

Maßnahmen der Krankenhausgesellschaften

 

Die ehemalige Maßnahme der St. Elisabeth Gruppe GmbH Herne musste aufgrund einer förderschädlichen Vergabeform aufgehoben werden.

Nunmehr hat die St. Elisabeth Gruppe GmbH folgende neue Maßnahme angemeldet: Schaffung eines befestigten Parkplatzes mit Schrankensystem auf dem Grundstück Marienstr. / Herzogstr. in Herne-Eickel am Marien-Hospital Eickel. Die Baumaßnahme soll ca. Mitte 2019 fertiggestellt werden.

 

Die Maßnahme der Ev. Krankenhausgesellschaft (Erneuerung der Feuerlöschleitungen von „nass“ auf „trocken“ sowie Errichtung eines Digitalfunks für Behörden mit Sicherheitsaufgaben) wurde im Dezember 2017 bautechnisch beendet.

Die förderfähigen Ausgaben betragen rd. 235.000 Euro. Die Maßnahme befindet sich in der Abrechnung mit dem Fördergeber.

 

 

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 2

 

Der Rat der Stadt hat am 27.02.2018 auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen des Bundes und den Rechtsgrundlagen des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, Kapitel 2 in Nordrhein-Westfalen (KInvFG) die Maßnahmen sowie deren Durchführung, d. h. bautechnische Abwicklung für das Haushaltsjahr 2018 mit einem Fördervolumen von insgesamt 4,145 Mio. € beschlossen.

 

Der Fachbereich 22/5 wird in einer Vorlage bezüglich der Konkretisierung der Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2019 ausführlicher auf den Sachstand der einzelnen Maßnahmen eingehen. Die hier dargestellten Ausführungen dienen lediglich der Übersicht.

 

 

FöS An der Dorneburg: Dach- und Fassadensanierung

Die Submission der Fenster wurde wegen Unwirtschaftlichkeit aufgehoben. Es erfolgt eine Neuausschreibung und es ist mit erheblichen Mehrkosten zu rechnen. Der Baubeginn kann frühestens im Herbst 2018 stattfinden.

 

Gym. Eickel : Fassadensanierung

Die Architektenleistungen sind vergeben. Der Baubeginn erfolgt im Jahr 2019.

 

RS an der Burg: Sporthalle Erneuerung Trinkwassernetz

Die Maßnahme liegt im Zeitplan.

 

GeS Erich-Fried: Erneuerung der Lüftungsanlage Aula

Im Rahmen der Ausschreibung wurde kein Angebot abgegeben. Die Ausschreibung wird aufgehoben und die Maßnahme wird auf das Jahr 2019 verschoben.

 

GeS Erich-Fried: Erneuerung Trinkwassernetz an zwei Sporthallen

Im Rahmen der Ausschreibung wurde kein Angebot abgegeben. Die Ausschreibung wird aufgehoben und die Maßnahmen werden auf das Jahr 2019 verschoben.

 

GeS Erich-Fried-Dep.: Erneuerung der ELA-Anlage

Die Maßnahme ist vergeben und wird planmäßig durchgeführt.

 

GeS Erich-Fried-Dep.: Sporthalle Erneuerung Trinkwassernetz

Die Maßnahme liegt im Zeitplan.

Gym Otto-Hahn: weiterer BA zur Fenstersanierung

Der Auftrag wurde vergeben. Die Maßnahme wird im Sommer 2018 umgesetzt.

 

 

Folgende Maßnahmen werden voraussichtlich im Jahr 2019 umgesetzt:

  • GS Südschule (Sanierung der Heizungsanlage Sporthalle)
  • Gym. Eickel (Fassadensanierung)

Der Baubeginn erfolgt im Jahr 2019.

  • GeS Erich-Fried (Lüftungsanlage Aula)
  • GeS Erich-Fried (Erneuerung Trinkwassernetz an zwei Sporthallen)
  • GS Vellwigstr. (Fassadensanierung)
  • Gym. Otto-Hahn (Erneuerung Trinkwassernetz, Sport- und Schwimmhalle)

 

 

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

 

 

Dr. Klee

Stadtdirektor

 

                              

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen: Maßnahmenliste KInvFG
 

               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Maßnahmenliste KInvFG (160 KB)