Ratsinformationssystem

Vorlage - 2018/0614  

Betreff: Warnung der Bevölkerung;
hier: Flächendeckendes Sirenennetz im Stadtgebiet Herne
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Diesing
Federführend:FB 33 - Feuerwehr Bearbeiter/-in: Schlunke, Paul
Beratungsfolge:
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
11.10.2018 
des Haupt- und Personalausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
30.10.2018 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: 12.05

Bez.: Feuerwehr und Zivilschutz

Nr.: 2

Bez.: Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Nr.: 13

Bez.: Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Nr.: 14

Bez.: Abschreibungen

 

rd. 7.800,00 €

 

 

rd. - 10.000,00 €

 

 

rd. - 15.500,00 €

 

 

 

 

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.: 7.120508

Bez.: Warnanlagen

 

 

Nr.: 7.120508

Bez.: Warnanlagen

 

Nr.: 5

Bez.: Sonstige Investitionseinzahlungen

 

Nr.: 9

Bez.: Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

44.000,00 €

 

 

 

rd. - 310.000,00 €

 

 

                                                  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt nimmt den aktuellen Sachstand des Warnkonzeptes zur Kenntnis und beschließt die Errichtung eines flächendeckenden Warnsirenennetzes.

 

 

 

 

 

                                                  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

I.  Vorbemerkung

 

Mit Beschluss des Rates der Stadt vom 07.06.2016 (Vorlage-Nr. 2016/0379) wurde die Errichtung von vier stationären Warnanlagen in den Hochwassergefahrenbereichen beschlossen. Ebenso wurde die Verwaltung beauftragt, ein Warnsirenenkonzept für das gesamte Stadtgebiet zu entwickeln, das Sirenenstandorte, Warnanlässe, Warnmittel und Verhaltenshinweise enthalten soll.

 

 

II. Sachstand Warnkonzept

 

Ziel des Warnkonzeptes der Stadt Herne ist, die Bevölkerung infolge eines Schadensereignisses (z. B. Naturkatastrophe, Hochwasser oder Störfall) frühzeitig zu warnen und zu informieren. Die Information der Bevölkerung soll auch weiterhin über Medien und Internet sichergestellt werden (Radio Herne, WDR, halloherne, WAZ). Zusätzlich können Informationen und Verhaltensweisen über die Warn-App NINA allen Smartphone-Nutzern zur Verfügung gestellt werden. Da die o. g. Medien aber nicht dauerhaft verfolgt werden und das Smartphone nicht von allen Nutzern jederzeit beobachtet wird, muss im Falle einer Gefahrensituation die Bevölkerung mittels „Weck-Effekt“ dazu gebracht werden, Schutz zu suchen und das Lokalradio oder das Smartphone einzuschalten. Um den „Weck-Effekt“ erzeugen zu können, ist weiterhin die Sirene das einzige probate Mittel, um die Bevölkerung zu warnen.

Als Grundlage für das in der Entstehung befindliche Warnkonzept wird in der Stadt Herne ein flächendeckendes Sirenennetz aufgebaut. Wichtig ist hierbei die Verknüpfung der verschiedenen Warnmittel, um die Bevölkerung nicht nur zu warnen, sondern zeitgleich auch zu informieren.

Das Warnkonzept der Stadt Herne ist grundsätzlich dann anzuwenden, wenn als Folge von Katastrophen, Großeinsatzlagen, allgemeinen Gefährdungslagen, wie Ausbreitung von Schadstoffwolken, sowie von Waldbrand- oder Unwettergefahren, Lebens- oder erhebliche Gesundheitsgefahren für größere Gruppen von Personen unmittelbar bevorstehen oder zu befürchten sind.

 

Das Warnkonzept beinhaltet:

  • die Information,
  • die Warnung und
  • die Entwarnung der Bevölkerung sowie
  • Probealarmierungen.

 

 

Zur technischen Überprüfung des Sirenensystems und zur Sensibilisierung der Bevölkerung für die Warnsignale werden regelmäßige Probealarmierungen durchgeführt. Diese werden der Bevölkerung im Vorfeld durch die Stadt Herne bekanntgegeben. Es werden sowohl laute Probealarmierungen als auch stille Probealarme durchgeführt.

 

Jeden ersten Samstag im Monat um 12:00 Uhr wird ein lauter Probealarm durchgeführt. Zusätzlich wird an jedem ersten Donnerstag im März und September um 10:00 Uhr ein landesweiter Probealarm durchgeführt.

 

Begleitend soll durch die Stadt Herne eine Bürgerinformationsbroschüre mit folgendem Inhalt erstellt werden:

  • Wann wird gewarnt,
  • wie wird gewarnt,
  • Informationsmedien der Stadt Herne im Gefahrenfall,
  • Verhaltenshinweise für den Gefahrenfall.

 

Das Warnkonzept soll ständig an die aktuelle Entwicklung angepasst werden. So wird z. B. zurzeit geprüft, ob zukünftig auch in den Bussen der Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR) durch Einblendung von Warnmeldungen auf den dortigen Monitoren ein weiteres Warnmedium genutzt werden kann.

 

 

III. Warnsirenennetz

 

Mit der Firma Bergmann Engineering konnte ein Fachplaner gefunden und beauftragt werden, sowohl die Planung des für Herne flächendeckenden Warnsirenennetzes als auch ein erforderliches Leistungsverzeichnis zu erstellen. Unter Berücksichtigung einer laut Fachplaner ausreichenden Beschallung von 70 dB und der Prämisse, möglichst Objekte in städtischem Eigentum zu bevorzugen, konnte anhand von Kartenmaterial eine erste Grobplanung des Sirenennetzes erstellt werden. Diese Grobplanung wurde dann zunächst unter denkmalrechtlichen, städteplanerischen und schulentwicklungspolitischen Gesichtspunkten korrigiert. Im Anschluss wurden die theoretisch möglichen Standorte bereist und auf die topografische Eignung hin geprüft. Nachdem die jeweiligen Eigentümer der Gebäude kontaktiert und um ihr Einverständnis gebeten wurden, musste noch jedes Objekt auf die individuelle Eignung (z. B. Statik) überprüft werden. Dabei fiel auch auf, dass eine ursprünglich in 2016 für die Hochwassergefahrenbereiche noch geplante stationäre Warnanlage nicht in dieses Gesamtkonzept integriert werden konnte und daher ein alternativer Standort gesucht werden musste.

 

Als Ergebnis konnten nun 26 Standorte als geeignet und ausreichend ermittelt werden. Alle geplanten Standorte werden, unterschieden nach städtischem und privatem Eigentum, in Anlage 1 dargestellt. Die grafisch dargestellte Schallausbreitung und zu erwartende Abde­ckung wird in Anlage 2 verdeutlicht. Differenziert nach städtischen und nicht-städtischen Ge­bäuden wird in Anlage 3 die Ausrichtung der einzelnen Sirenen dargestellt. Die bestehende Warnanlage auf dem Cranger Kirmes Platz wurde im Gesamtkonzept berücksichtigt. 17 Warnanlagenstandorte befinden sich auf Gebäuden im städtischen Eigentum. Bei den übri­gen neun handelt es sich um acht gewerblich bzw. anderweitig genutzte Objekte und ein Wohngebäude. Von allen Eigentümern liegen mündliche Zusagen zur Gestattung der Nutzung vor; schriftli­che Vereinbarungen müssen noch getroffen werden.

 

Für die genannten Standorte wurde durch das Ingenieurbüro Bergmann Engineering ein Leistungsverzeichnis erstellt. Dieses umfasst alle Standorte mit den entsprechenden technischen Erläuterungen und der Installationsmöglichkeit vor Ort. Auf Grundlage dieses Leistungsverzeichnisses soll ein Ausschreibungsverfahren durchgeführt werden.

 

Es ist beabsichtigt, zunächst die in den Hochwassergefahrenbereichen geplanten Warnanlagen aufzustellen. Im Anschluss werden dann sukzessive weitere Anlagen errichtet, wobei ein Standort auf der zurzeit noch in Planung befindlichen neuen Hauptfeuer- und Rettungswache verortet wird.

 

Den in Herne ansässigen sog. Störfallbetrieben wurden die Planungen bereits vorgestellt, da diese eigene Notfallpläne aufzustellen und mit dem Warnkonzept abzustimmen haben. Drei der Betriebe haben sich sogar bereiterklärt, sich finanziell an der Errichtung des Sirenennetzes zu beteiligen.

 

 

IV. Finanzielle Auswirkungen

 

Nach den Kostenschätzungen von Bergmann Engineering ist für jede Warnanlage mit Kosten zwischen 8.000,00 € und 12.000,00 € (Mittelwert 10.000,00 €) zu rechnen, für 25 Warnanlagen also mit Kosten in Höhe von rd. 250.000,00 €. Der Auftrag für die Fachplanung durch das Ingenieurbüro hat einen Wert von rd. 60.000,00 €. Das Gesamtvolumen beträgt somit rd. 310.000,00 €. Abzüglich der gewährten Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen von rd. 55.000,00 € aus 2014 und rd. 55.000,00 € aus 2017 sowie der Teilfinanzierungen der Störfallbetriebe (Firma Evonik Industries AG: 20.000,00 €, Firma Linde Gas Produktionsgesellschaft mbH & Co. KG: 20.000,00 € und Firma SUEZ Deutschland GmbH: 4.000,00 €) entfällt somit auf die Stadt Herne ein Eigenanteil von rd. 156.000,00 €. Diese Mittel können aus dem Budget des Fachbereichs Feuerwehr aufgebracht werden.

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

 

Dr. Klee

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
Geplante Sirenenstandorte (Anlage 1)

Schallabdeckung (Anlage 2)

Sirenenausrichtung (Anlage 3)                                         

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Geplante Sirenenstandorte (80 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 Schallabdeckung (1213 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 Sirenenausrichtung (1353 KB)