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Vorlage - 2018/0629  

Betreff: Anfrage: Kreisverkehr an der Dorneburger Straße / Bielefelder Straße / Holsterhauser Straße / Königstraße
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:BVO Barzik, Andreas
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Beteiligt:FB 44 - Öffentliche Ordnung
Bearbeiter/-in: Hartmann, Nils   
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Eickel Entscheidung
04.10.2018 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
In der Sitzung der Bezirksvertretung Eickel vom 22. Juni 2017 (Vorlage 2017/0378) wurde von den Bezirksverordneten die lang geforderte Errichtung eines Kreisverkehrs an oben genannten Kreuzung beschlossen.

Die Verwaltung terminierte den Baubeginn, vorbehaltlich der Witterung, auf Frühjahr 2018. Bis zum heutigen Tage sind keine Arbeiten, auch keine vorbereitenden, zu erkennen.

In der WAZ vom 20. Juli 2018 erfuhren die Bezirksverordneten, leider nicht durch eine direkte Mitteilung der Verwaltung, dass hier zuchst eine Kampfmittelsondierung erfolgen müsse. Diese sei, so die Tageszeitung auf Nachfrage bei der Bezirksregierung, noch nicht einmal beantragt worden. Die Ausführung der Sondierung und deren Auswertung sei zeitlich nicht absehbar.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Warum konnte der Antrag auf Kampfmittelsondierung nicht bereits nach dem Maßnahmenbeschluss Ende des Jahres 2017 bei der Bezirksregierung beantragt werden?
  2. Wann wird die Sondierung beantragt und mit welchem Zeitraum bis zu einem Ergebnis muss gerechnet werden?
  3. Ist die Erstellung des Kreisverkehrs ungeachtet der Kampfmittelsituation gesichert (finanzielle Förderungen, Planungsrecht u. ä.)?
  4. Welcher Zeitraum nach Freigabe durch die Bezirksregierung bis zum Beginn der Arbeiten wird von der Verwaltung als realistisch angesehen?

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage:
 

Original der Anfrage  

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kreisverkehr Dorneburger_Bielefelder_Holsterhauser_Königstraße (682 KB)