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Vorlage - 2005/0060  

Betreff: Umbesetzung von Ausschüssen
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Christian MatzkoAktenzeichen:FB 11
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Matzko, Christian
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
01.02.2005 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
15.02.2005 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Haushaltsstelle:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

 --

--

--

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt wählt

 

anstelle des verstorbenen Stadtverordneten Herrn Dieter Reppekus

 

die Stadtverordnete Frau Petra Lietzau

 

als Mitglied

 

-        in den Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe,

-        in den Ausschuss für Bürgereingaben,

-        in den Schulausschuss,

 

 

als stellvertretendes Mitglied

 

-        in den Rechnungsprüfungsausschuss,

-        in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie,

-        in den Sportausschuss.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Die SPD-Ratsfraktion hat um die Umbesetzung der Ausschüsse gebeten, weil diese durch den Tod des Stadtverordneten Herrn Dieter Reppekus notwendig geworden sind.

 

Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl durchgeführt. Freigewordene Ausschusssitze kann der Rat der Stadt auch auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehört hat, neu besetzen.

 

Nach § 50 Abs. 3 Satz 5 GO NRW ist ein einstimmiger Beschluss nicht mehr erforderlich.

 

Der Oberbürgermeister

 

 

 

Schiereck

Stammbaum:
2005/0060   Umbesetzung von Ausschüssen   FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen   öffentliche Beschlussvorlage
2005/0510   Umbesetzung des Ausschusses für Bürgereingaben   FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen   öffentliche Beschlussvorlage
2005/0704   Umbesetzung von Ausschüssen   FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0114   Umbesetzung von Ausschüssen   FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0136   Umbesetzung des Betriebsausschusses GMH   FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen   öffentliche Beschlussvorlage
2006/0242   Umbesetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie   FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen   öffentliche Beschlussvorlage