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Vorlage - 2005/0061  

Betreff: Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Christian MatzkoAktenzeichen:FB 11
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Matzko, Christian
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
01.02.2005 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
15.02.2005 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Haushaltsstelle:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

--

--

--

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt ändert die Zusammensetzung der folgenden Ausschüsse dahingehend, dass die bisherige Mitgliederzahl jeweils um einen sachkundiger Einwohner (mit Stellvertreter) erhöht wird:

 

-          Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

-          Ausschuss für Umweltschutz

-          Schulausschuss

-        Kultur- und Bildungsausschuss

-          Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie

-          Sportausschuss

-          Jugendhilfeausschuss

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt regelt gem. § 58 der GO NRW unter anderem die Zusammensetzung der Ausschüsse, wovon auch das Verhältnis der Anzahl von Stadtverordneten zu sachkundigen Bürgern und Einwohnern umfasst wird. Gem. § 58 Abs. 4 GO NRW können als Mitglieder mit beratender Stimme den Ausschüssen volljährige sachkundige Einwohner angehören. Nach § 12 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Herne soll der Vorschlag des Integrationsrates (in sinngemäßer Anwendung) eingeholt werden, wenn der Rat der Stadt sachkundige Einwohner als Vertreter der ausländischen Bevölkerung bestellt.

 

Der Integrationsrat hat nunmehr um die Benennung von sachkundigen Einwohnern gebeten, so dass die Änderung der Zusammensetzung im Vorfeld notwendig wird.

 

Der Oberbürgermeister

 

 

 

Schiereck