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Vorlage - 2018/0832  

Betreff: Umbenennung und Besetzung der Arbeitsgruppe IT
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Federführend:Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister Bearbeiter/-in: Golz, Pierre
Beratungsfolge:
Haupt- und Personalausschuss Entscheidung
19.02.2019 
des Haupt- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

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Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

                       

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Beschlussvorschlag:


Der Haupt- und Personalausschuss der Stadt Herne beschließt, die Arbeitsgruppe IT um das Themenfeld Digitalisierung zu erweitern. Die Arbeitsgruppe trägt zukünftig die Bezeichnung „Arbeitsgruppe Digitalisierung und IT“.

 

Der Haupt- und Personalausschuss der Stadt Herne beschließt weiterhin, die Stabsstelle für Digitalisierung als ständiges Mitglied in die Arbeitsgruppe aufzunehmen und somit insgesamt vier Vertreter/-innen der Verwaltung in die Arbeitsgruppe zu entsenden.                  

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Sachverhalt:
 

Am 26. August 2014 hat der Haupt- und Personalausschuss der Stadt Herne die Einrichtung einer Arbeitsgruppe Informationsverarbeitung beschlossen, um Themen der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) im Vorfeld bürgerschaftlicher Gremienbefassung sachverständig und umfassend zu erörtern und Beschlussfassungen entsprechend vorzubereiten.

Die Arbeitsgruppe IT setzt sich derzeit aus acht Stadtverordneten zusammen, ergänzt aktuell um wahlweise drei Vertreter/-innen des Fachbereichs Personal und Zentraler Service:

-          Leitung des Fachbereichs Personal und Zentraler Service

-          Leitung der Abteilung Informationstechnik

-          Informationssicherheitsbeauftragte/r

Verhinderungsvertretungen sind nicht vorgesehen.

 

Unter Berücksichtigung der Zusammensetzung des Rates der Stadt und der Sitzverteilung nach dem Verfahren Hare/Niemeyer ergeben sich im Hinblick auf das seinerzeit beschlossene Vorschlagsrecht aktuell keine Veränderungen.

 

Der Einfluss der Digitalisierung wächst kontinuierlich. Nahezu alle gesellschaftlichen Bereiche sind inzwischen geprägt von der Digitalisierung: Ob Online-Shopping, die Art der Kommunikation oder der Kontakt zum Staat, spürbare Konsequenzen sind in jeder Lebenslage zu erkennen.

Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass die Bundesrepublik Deutschland den Anspruch hat, vom digitalen Entwicklungsland zur europäischen Spitzengruppe aufzuschließen. Erste Gesetzesinitiativen, wie die EU-Dienstleistungsrichtlinie, das Onlinezugangsgesetz als auch die e-Government-Gesetze des Bundes sowie des Landes Nordrhein-Westfalen setzen den strategischen Rahmen und verpflichten die Kommunen zum Handeln.

 

Mit Wirkung vom 1. Oktober 2018 hat der Oberbürgermeister der Stadt Herne daher eine Stabsstelle Digitalisierung eingerichtet, um die gewachsenen Herausforderungen aufzugreifen und zu gestalten. Zur Intensivierung der Kommunikation und zur Vorbereitung von Beschlüssen ist beabsichtigt, dass die Stabsstelle Digitalisierung die Arbeit der Arbeitsgruppe unterstützt. Um dem Ziel der Bundesregierung Rechnung zu tragen und ein deutliches Signal in die Öffentlichkeit zu senden, wird vorgeschlagen, die Bezeichnung der Arbeitsgruppe in „Arbeitsgruppe Digitalisierung und IT“ umzubenennen.

 

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Anlagen:
 

Keine