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Vorlage - 2019/0012  

Betreff: Wegebeleuchtung zwischen der Laubenstraße und der Straße Am Knie in der Teutoburgiasiedlung
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Roland Gromberg
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
22.01.2019 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen
06.02.2019 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: 5501

Bez.: Bereitstellung von Grün- und Freiflächen

Nr.: 14

Bez.: Bilanzielle Abschreibungen

1.250 € (-)

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.: 7.5501.36

Bez.: Beleuchtung Verbindungsweg Laubenstraße/Am Knie

Nr.:  8

Bez.: Auszahlungen für Baumaßnahmen

25.000 € (-)

        

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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt die vorgestellte Wegebeleuchtung zwischen der Laubenstraße und der Straße Am Knie in der Teutoburgiasiedlung.

 

        

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Sachverhalt:


In der Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen vom 18.10.2017 wurde die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeit einer Wegebeleuchtung zwischen der „Laubenstraße“ und der Straße „Am Knie“ zu prüfen.

 

Das Prüfergebnis ist im Mai 2018 der Bezirksvertretung mitgeteilt worden.

 

 

Prüfergebnis:

Der angesprochene Weg ist für die fußläufige Verbindung der Siedlung Teutoburgia zum Kern von Holthausen von besonderer Bedeutung. Abseits vom Autoverkehr kann der Weg  zu den Ladengeschäften an der Castroper Straße hierüber abgekürzt werden.

 

Die rechtskräftigen Bebauungspläne Nr. 241 Siedlung Teutoburgia und Nr. 130 Teutoburgia stellen für die Wegeparzelle ein Wegerecht zugunsten der Allgemeinheit dar. Ein Anspruch auf Realisierung durch den Grundeigentümer besteht daraus nicht. Bei der betroffenen Wegeparzelle handelt es sich um ein Privatgrundstück eines großen Immobilienunternehmens.

 

Mit dem Grundeigentümer wurde die Machbarkeit einer Wegebeleuchtung diskutiert.

 

Eine ausreichende Beleuchtung dieses Wegeabschnittes durch die Stadt Herne wird vom Grundeigentümer begrüßt  und könnte über einen Gestattungsvertrag abgesichert werden.

 

Eine Beteiligung des Grundeigentümers bei den Investitionskosten wurde für das Jahr 2019 in Höhe von 5000,-- € zugesagt. Eine Beteiligung bei den Unterhaltungskosten (Stromverbrauch, Wartung, Reparatur) wird ausgeschlossen.

 

Der Grundeigentümer setzt das Einverständnis seiner betroffenen Mieter für die Installation der Leuchten voraus und wird dies auch durchsetzen.

 

Zielplanung:

Der Verwaltung liegt eine Planung einschl. Kostenangebot der Stadtwerke Herne für eine Wegebeleuchtung, bestehend aus 3 Leuchten, vor.

Die Kosten inclusive umfangreicher Tiefbaumaßnahmen belaufen sich danach auf ca. 29.500,-- €.

 

Im städtischen Haushalt wurden für 2019 Kosten für diese Maßnahme in Höhe von 25.000,-- € in Ansatz gebracht.

Eine Realisierung der Beleuchtung ist demnach in 2019 nach Haushaltsfreigabe möglich.

 

Die kalkulierten Folgekosten für die Stadt Herne werden ca. 900€/a betragen und ausschließlich das städt. Budget belasten.

 

Ein Gestattungsvertrag zwischen dem Grundeigentümer  und der Stadt Herne ist im Dezember 2018 erarbeitet und abgeschlossen worden.

 

Nach Haushaltsfreigabe soll ein entsprechender Auftrag zur Erstellung der Beleuchtungs-anlage erteilt werden.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

(Friedrichs)

  Stadtrat

 

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Anlagen:
Luftbild mit Standortvorschlag        

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Luftbild mit Standortvorschlag - Anlage zur Vorlage (833 KB)