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Vorlage - 2019/0015  

Betreff: Baulückenkataster
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Rogge, Joerg-Peter
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Sowe, Simone
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
22.01.2019 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

        

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Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung stimmt der Veröffentlichung des Baulückenkatasters auf der städtischen Website zu.

           

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Sachverhalt:
 

Es ist die grundlegende Aufgabe der Bauleitplanung, die nachhaltige städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten. Dazu zählt auch die erforderlichen Bauflächen für Wohnen und Gewerbe planerisch zu sichern und zu entwickeln sowie mit dem Grund und Boden sparsam umzugehen. Die im Baugesetzbuch verankerte Bodenschutzklausel (§ 1a, Abs. 2 BauGB) legt den Vorrang der Innenentwicklung (Wiedernutzung von Brachflächen, Nachverdichtung) gegenüber einer Neuinanspruchnahme von Flächen für eine bauliche Nutzung fest.

 

Um das Ziel der Innenentwicklung und des Flächensparens umsetzen zu können, aber auch eine bedarfsgerechte Bauflächenversorgung zu gewährleisten, beauftragte der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung die Verwaltung am 21.05.2015 mit der Erarbeitung eines Baulückenkatasters.

 

Das Baulückenkataster ergänzt den am 29.11.2016 vom Rat der Stadt beschlossenen Katalog der Wohnbauflächenpotentiale größer 2.000m2 und das am 20.05.2017 beschlossene Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP 2017-2020).

 

Unbebaute, für das Wohnen nutzbare Grundstücke einer Größe von i.d.R. zwischen 500 und 2.000m², für die Baurecht nach §§ 30 oder 34 BauGB vorliegt, wurden auf Grundlage des ruhrFIS (Flächeninformationssystem RVR) sowie durch das ggw. noch in Bearbeitung befindliche Brachflächenkataster und ergänzende Erhebungen ermittelt. Das Baulückenkataster soll vorrangig als Informationsmedium für Bauwillige dienen. Aus dem Baulückenkataster ergeben sich keine Rechtsansprüche.

 

Die Eigentümer der Flurstücke zu den Grundstücken wurden angeschrieben, um ihnen gemäß § 200 Abs. 3 Baugesetzbuch Gelegenheit zum Widerspruch bezüglich der Aufnahme ihres Flur-/Grundstücks ins Baulückenkataster zu geben. Die Rückmeldefrist lief bis zum 07.09.2018.

 

 

 

 

 

Insgesamt wurden 53 Baulücken mit einer Gesamtfläche von 8,6 ha ermittelt. Bei 21 Baulücken haben die Eigentümer einer Veröffentlichung widersprochen, somit werden 32 Baulücken mit einer Gesamtfläche von 5,18 ha veröffentlicht. Davon befinden sich acht Baulücken mit einer Gesamtfläche von 1,05 ha ganz oder teilweise in städtischem Eigentum. Im Rahmen der 2016 vorgelegten Bedarfsrechnung zu Wohnbauflächen ist kalkulatorisch von einem mobilisierbaren Wohnbauflächenpotential von 3,5 ha auf Baulücken <2.000 m² ausgegangen worden.

 

Das Baulückenkataster dient Bauwilligen als Informationsmedium zur Auskunft über potentielle Bauflächen. Diese Informationen sollen auf der Internetseite der Stadt Herne veröffentlicht werden, um den Kontakt zwischen Bauwilligen und Grundstückseigentümern zu vermitteln. Dies geschieht nur, soweit die Grundstückseigentümer der Veröffentlichung ihres Grundstücks im Baulückenkataster nicht widersprochen haben. Die Veröffentlichung erfolgt durch flächenbezogene Steckbriefe auf der Internetseite der Stadt Herne.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

(Friedrichs)

Stadtrat

 

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Anlagen:
 

- Baulückenkataster (Liste)

- Übersichtskarte zu den Baulücken in Herne

 

 

        

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage_Übersichtskarte (679 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage_Übersichtstabelle (95 KB)