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Vorlage - 2019/0165  

Betreff: "Pakt für den Sport in Herne" 2018
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Jörg Kämper,Frank Rettig
Federführend:FB 45 - Sport Bearbeiter/-in: Rettig, Frank
Beratungsfolge:
Sportausschuss
04.04.2019 
des Sportausschusses beschlossen   
Bezirksvertretung Herne-Mitte
09.05.2019 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel
16.05.2019 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne
21.05.2019 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen
22.05.2019 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen beschlossen   
Haupt- und Personalausschuss
28.05.2019 
des Haupt- und Personalausschusses beschlossen   
Rat der Stadt
18.06.2019 
des Rates der Stadt geändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

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Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

     

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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Herne beschließt, mit dem Stadtsportbund Herne e. V. den beigefügten „Pakt für den Sport in Herne“ 2018 abzuschließen.

     

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Sachverhalt:
Im Jahr 2002 wurde zwischen der Stadt Herne und dem Stadtsportbund Herne e. V. der erste Pakt für den Sport geschlossen.

Diese Vereinbarung legt bis heute für die Politik, Verwaltung und Sportselbstverwaltung (Stadtsportbund Herne e. V.) ein gemeinsames Handeln und Kooperieren in verschiedenen Handlungsfeldern der kommunalen Sportentwicklung  in Herne fest.

Diesbezügliche Handlungsfelder wurden im Jahr 2009 durch das Handlungsprogramm Sportgerechte Stadt  mit  seinem Maßnahmenkatalog detailliert ausgestaltet.

 

Im August 2017  bat  der Stadtsportbund Herne e. V., den Pakt für den Sport inhaltlich zu überarbeiten und fortzuschreiben.

Dasselbe soll auch für das Handlungsprogramm  Sportgerechte Stadt gelten.

 

Der Sportausschuss beschloss im November 2017, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die das inhaltliche Überarbeiten und Fortschreiben der Vereinbarung Pakt für den Sport sowie des Handlungsprogramms Sportgerechte Stadt vorbereitet.

Die Arbeitsgruppe setzt sich zusammen aus dem Vorsitzenden des Sportausschusses, je einem/einer Vertreter/-in der Parteien mit Fraktionsstatus im Rat der Stadt Herne sowie je einem/einer Vertreter/-in des Stadtsportbundes Herne e. V. und seiner Sportjugend.

 

Als Vertreter/-in ohne Stimmrecht  können darüber hinaus an den Sitzungen der Arbeits-gruppe der Sportdezernent, der Fachbereichsleiter des Fachbereiches Öffentliche Ordnung und Sport, der Geschäftsführer des Ausschusses für den Schulsport sowie ein/eine von der Verwaltung benannter/benannte  Schriftführer/-in teilnehmen.           

 

Die 1. Sitzung des Arbeitskreises „Pakt für den Sport“ fand am 16. Januar 2018 statt.

Der SSB Herne (einschließlich der Sportjugend Herne) wurde gebeten, ein Entwurfspapier mit konkreten Überarbeitungs- bzw. Ergänzungsvorschlägen auf Basis der bisherigen Vereinbarung „Pakt für den Sport“ zu erarbeiten.

Der Pakt für den Sport ist die Basis für das Handlungsprogramm „Sportgerechte Stadt“. Daher soll zunächst vorrangig der Pakt für den Sport überarbeitet werden.

 

Im Juni 2018 versandte der SSB Herne ein Entwurfspapier an die Mitglieder des Arbeitskreises mit der Bitte um Durchsicht und Stellungnahme.

 

Im Oktober 2018 wurde im Rahmen der 2. Sitzung des AK der SSB Entwurf eingehend diskutiert und erörtert.

 

Kommunalverfassungsrechtliche und haushaltsrechtliche Vorbehalte wurden in der Präambel als übergeordnete Prämissen vorangestellt, insbesondere mit Blick auf im Textentwurf enthaltene  Begriffe, die eine finanzielle Unterstützung seitens der Stadt Herne signalisieren.

Verwendete Begriffe, die eine Verstärkung beinhalten, wurden abgeschwächt.

Zudem wurden Begriffe, die ein Festschreiben und somit einen Vorgriff auf zukünftige Konstellationen in den politischen Gremien darstellen, offener deklariert.

 

Das Themenfeld „Bemühungen um die Ausrichtung der Olympischen Spiele in der Region“ ist entfallen, da aufgrund der Bedeutung des Themas eine separate Befassung vorgeschlagen wurde.

Ein Bezug zur Zielvereinbarung zwischen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und dem Landessportbund Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2018 bis 2022 ist in die Präambel aufgenommen  worden.

 

Der Entwurf eines neuen „Pakt für den Sport in Herne“ 2018 wurde dahingehend korrigiert und anschließend vom Pressebüro redaktionell überarbeitet.

Die nun vorliegende Fassung hat die Zustimmung aller Mitglieder des Arbeitskreises gefunden. Der Entwurf „Pakt für den Sport in Herne“ 2018 wurde am 15. Januar 2019 im Verwaltungsvorstand behandelt und zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

Chudziak    

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Anlagen:

Anlage 1 – „Pakt für den Sport in Herne“ 2002

Anlage 2 – Entwurf „Pakt für den Sport in Herne“ 2018

Anlage 3 – Zielvereinbarung Land NRW und LSB NRW 2018

    

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Anlage 2- Entwurf Pakt für den Sport in Herne 2018 (186 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich Anlage 3 -Zielvereinbarung Land NRW und LSB NRW 2018 (792 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 1 -Pakt f. d. Sport in Herne 2002 (194 KB)