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Vorlage - 2019/0191  

Betreff: Verbrennung von Öl-Pellets aus Gelsenkirchen
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:Pascal Krüger
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umweltschutz
06.03.2019 
des Ausschusses für Umweltschutz zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Seit Monaten wird über die Verbrennung von Öl-Pellets aus der BP-Raffinerie im Kohlekraftwerk Scholven gestritten. Die Pellets werden der Kohle als Ersatzbrennstoff beigemischt und sind eigentlich als Sondermüll zu betrachten, der auf dem Weg der Mitverbrennung günstig entsorgt wird. Hinsichtlich der Frage der Zulässigkeit der Mitverbrennung ermittelt nach Medienberichten die Staatsanwaltschaft Bochum. Im Kern handelt es sich um die Frage, ob die Öl-Pellets als Ersatzbrennstoff „Petrol-Koks“ oder Sonderabfall zur Mitverbrennung einzustufen sind. Entsprechend muss die Genehmigung der Bezirksregierung Münster für den Einsatz als Brennstoff im Kraftwerk Scholven rechtlich bewertet werden.

 

Unabhängig von diesem Streit stellt sich die Frage, ob Öl-Pellets auch in Herne bei der WHE aufbereitet und in Kraftwerken verbrannt worden sind oder transportiert wurden.

 

Während eines erheblichen Zeitraums in den letzten Jahren wurden Öl-Pellets nicht im vollen Umfang mitverbrannt, sondern offenbar illegal auf einer Deponie in Schermbeck abgelagert. Dda liegt es nahe, dass neben der Ablagerung in Schermbeck möglicherweise auch andere Entsorgungswege beschritten worden sind.

 

Hierzu stellen wir folgende Fragen:

 

  1. Ist der Verwaltung bekannt, ob Öl-Pellets von der WHE bzw. der BAV angenommen, aufbereitet oder transportiert worden sind? Wenn nicht nein, welche Kenntnisse hat die Verwaltung darüber (Beantwortung ggf. im öffentlichen und nicht-öffentlichen Teil)?
  2. Was ist der Verwaltung darüber bekannt, ob Öl-Pellets zur Mitverbrennung im örtlichen STEAG-Kraftwerk zugelassen sind?
  3.  

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
 

Original der Anfrage  

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 1902ÖlPelletsGe (297 KB)