Ratsinformationssystem

Vorlage - 2019/0307  

Betreff: Fortsetzung Bündnis für Wohnen
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Rogge, Peter
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Sowe, Simone
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Entscheidung
30.04.2019 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung (offen)     
29.05.2019 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

           

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:


Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt den Evaluierungsbericht zum Bündnis für Wohnen zur Kenntnis und stimmt einer Fortsetzung des Bündnisses zu.

          

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Die Weiterentwicklung des Wohnstandortes Herne erfordert ein konstruktives und zielgerichtetes Zusammenwirken von gewerblicher Wohnungswirtschaft, weiteren (Wohnungsmarkt-) Akteuren, Politik und Verwaltung. Darum wurde auf Grundlage des am 15.03.2016 vom Rat beschlossenen Handlungskonzepts Wohnen am 23.05.2016 das Herner Bündnis für Wohnen zwischen Wohnungsmarktakteuren und Stadt (Verwaltung und Ratsfraktionen) geschlossen.

 

Das Bündnis wurde durch folgende Akteure unterzeichnet:

 

 Wohnungswirtschaft: Bauverein Sodingen, Heimbau Herne, HGW – Herner Gesell
 schaft für Wohnungsbau, Ketteler Baugenossenschaft, LEG Wohnen NRW, Vivawest
 Wohnen, Vonovia, WHS – Wohnungsgenossenschaft Herne-Süd, Wohnstätten
Wanne-Eickel, Wohnungsverein Herne, WSW – Wohnungsgenossenschaft Selbsthil-
fe Wanne-Eickel
 

 Weitere Unternehmen und Verbände: Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer-
verein, Herner Sparkasse, Mieterverein Herne 2, Stadtmarketing Herne, Stadtwerke Herne, Verband Wohneigentum



 

 Politische Vertreter: Ratsfraktionen von SPD, CDU, Grünen, DIE LINKE und
PIRATEN / AL sowie Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Stadtent-
wicklung
 

 Stadt Herne (Verwaltung): Oberbürgermeister und Planungsdezernent.
 

 

Mit dem Bündnis für Wohnen haben sich die Unterzeichner auf Basis einer gemeinsamen Bewertung der Handlungserfordernisse zur Weiterentwicklung des Wohnstandorts Herne im Sinne einer Rahmenvereinbarung auf grundlegende Ziele, konkrete Maßnahmen und die Weiterführung eines sachbezogenen Dialogs vereinbart.

 

Das Bündnis wurde – mit einer Evaluierungsklausel – zunächst bis zum 31.12.2018 geschlossen. Ein Evaluierungsbericht, der im Kern den Umsetzungsstand der getroffenen Vereinbarungen auflistet, wurde von FB 51 erstellt. Die im Bündnis für Wohnen getroffenen Vereinbarungen wurden im Wesentlichen umgesetzt. Ein konstruktiver Dialog zwischen Wohnungswirtschaft, Verwaltung und Politik hat sich etabliert.

 

Der Bericht kommt daher zu dem Ergebnis, dass sich das Bündnis bewährt hat und hat und erneuert bzw. fortgesetzt werden sollte.

 

In der Sitzung des Forums Wohnen am 20.02.2019 hat sich auf dieser Grundlage die organisierte Wohnungswirtschaft dahingehend erklärt, das Bündnis – ohne weitere Befristung – fortsetzen zu wollen. Nachdem sich auch die Verwaltung durch Beschluss des Verwaltungsvorstandes entsprechend positioniert hat, soll die politische Willensbekundung zur Fortsetzung des Bündnisses durch Beschluss des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung zum Ausdruck gebracht werden. Ein Erfordernis für eine erneute Unterzeichnung wird nicht gesehen.

 

Der Evaluierungsbericht zum Bündnis für Wohnen schlägt vor, das kommunale Handlungskonzept Wohnen in einem kompakten Verfahren und mit Fokus auf den Flächen- und Potenzialbezug fortzuschreiben, da sich die Rahmenbedingungen und Herausforderungen für den Herner Wohnungsmarkt seit dem Beschluss des Handlungskonzepts Wohnen und dem Abschluss des Bündnisses für Wohnen weiterentwickelt haben. Dies empfiehlt sich insbesondere auch in Hinblick auf die 2020 anstehende Fortführung des WEP. Eine Vorlage zum diesbezüglichen Vorgehen wird in eine der nächsten Sitzungen des APS eingebracht werden.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

Friedrichs

Stadtrat

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
 

 Evaluierungsbericht zum Bündnis für Wohnen

 

          

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 190107 Evaluierung BfW (202 KB)