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Vorlage - 2019/0429  

Betreff: Integriertes Klimaschutzkonzept - Maßnahmen
Klimaschutz / Gesundheitsförderung / Umweltgerechtigkeit
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Krüwel
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Sowe, Simone
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
29.05.2019 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung geändert beschlossen   
Ausschuss für Umweltschutz
05.06.2019 
des Ausschusses für Umweltschutz geändert beschlossen   
Haupt- und Personalausschuss
02.07.2019 
des Haupt- und Personalausschusses geändert beschlossen   
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
03.07.2019 
des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt
09.07.2019 
des Rates der Stadt geändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

              

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Beschlussvorschlag:
 

 

Der Rat der Stadt Herne

 

 

1. beschließt das aktualisierte Integrierte Klimaschutzkonzept –Maßnahmen vom Mai 2019 als Grundlage für die zielgerichtete Weiterarbeit im Bereich Klimaschutz.

 

2. beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung des aktualisierten Klimaschutzkonzeptes unter der Voraussetzung, dass die Finanzierung vorgeschlagener Maßnahmen durch Fördermittel, Aufwendungen Dritter und zur Verfügung stehender Eigenmittel gesichert werden kann.

 

3. stimmt der Einrichtung eines zunächst auf drei Jahre befristeten Kli-maschutzmanagements (Stelle für einen Klimaschutzmanager/in) zu und beauftragt die Verwaltung, hierfür Fördermittel entsprechend der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld zu beantragen. Die für den erforderli-chen Eigenanteil aufzuwendenden Mittel werden im Haushalt bereitgestellt.

                 

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Sachverhalt:
 

 

Das aus Oktober 2013 stammende Integrierte Klimaschutzkonzept bildet die Grundlage für das Verwaltungshandeln in Bezug auf den Klimaschutz in Herne. Aufbauend auf dem Klima-schutzkonzept wurden bzw. werden für besonders klimarelevante Bereiche Klimaschutzteil-konzepte entwickelt. Klimaschutzteilkonzepte sollen den Klimaschutz nachhaltig in der Kommune verankern.

 

 

 

 

 

 Klimafreundliche Mobilität

Die im Masterplan klimafreundliche Mobilität enthaltenen Maßnahmen bilden die Grundlage für die Reduzierung von THG-Emissionen aus dem Verkehrsbereich.

 

 Klimaschutz in Industrie und Gewerbegebieten

Die Verwaltung hat Bestrebungen unternommen für ein Gewerbegebiet ein Teilkonzept zu entwickeln. Im Ergebnis konnten aber keine Interessenten für eine Beteiligung gewonnen werden.


Demgegenüber findet das in seiner Zielrichtung ähnlich gelagerte Programm Ökoprofit weiterhin das Interesse von Herner Firmen. Auch in diesem Jahr nehmen wieder Firmen aus Herne teil.

 

 Integrierte Wärmenutzung in Kommunen

Die Erstellung eines Wärmeatlas wurde nicht weiter verfolgt, dieser Aspekt findet im Rahmen von InnovationCity Berücksichtigung.

 

 Anpassung an den Klimawandel

Die Erarbeitung des Klimaschutzteilkonzeptes Anpassung an den Klimawandel befindet sich in der Abschlussphase, die Vorstellung in den bürgerschaftlichen Gremien erfolgt nach den Sommerferien. Die Ergebnisse der vorab durchgeführten Grundlagen-untersuchungen (Starkregengefahrenkarten, aktualisierte Klimaanalyse) wurden bereits veröffentlicht.

 

 

Nach Verabschiedung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes durch den Rat im Dezember 2013 wurden Maßnahmen aus den einzelnen Handlungsfeldern des Klimaschutzkonzeptes umgesetzt bzw. begonnen. Bei den Maßnahmen liegt der Schwerpunkt auf Handlungsfelder, in denen die Stadt unmittelbar Einfluss nehmen kann. Ergänzend hinzukommen Bereiche, in denen die Stadt begleitend und moderierend tätig werden kann.

 

Beispiele für Klimaschutzmaßnahmen:

 

- Energiesparen an Schulen

- Weiterführung von Ökoprofit, Energieeinsparung in Betrieben

- Energiemanagement für städtische Liegenschaften, Mission E

- zunehmende Anzahl von E-Fahrzeugen im städtischen Fuhrpark

- Masterplan klimafreundliche Mobilität

- InnovationCity Integriertes Energetisches Quartierskonzept Herne-Mitte

- Entwicklung City Logistik

 

aus dem Bereich der Stadtwerke Herne:

 

- Energieautarke Siedlung Baueracker

- Ausbau Fernwärme Netz Herne-Mitte

- LED Straßenbeleuchtung Hauptstraße in Wanne.

 

 

Bei der Maßnahmenumsetzung hat sich aber auch gezeigt, dass wegen der Vielfältigkeit der Aufgaben und Anforderungen ein Klimaschutzmanagement notwendig ist. Der lokale Klima-schutzprozess umfasst unterschiedliche Tätigkeiten wie Aufgaben des Projektmanagements (Koordination und Monitoring), die Unterstützung der fachbereichsübergreifenden Zusam-menarbeit bei der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes (Moderation) und die systematische Erfassung und Auswertung von klimaschutzrelevanten Daten und Maßnahmenprogrammen (Controlling und Fortschreibung der THG-Bilanz). Im Rahmen der Aktualisierung

 

 

 

wurde das Themenfeld Klimaschutz um die Bereiche Gesundheitsförderung und Klimaanpassung erweitert. Das Klimaschutzmanagement hat hier neben der koordinierenden Funktion auch die Aufgabe, zusammen mit den internen Fachdisziplinen, Projekte in der Verknüpfung der Themen Klimaschutz, Klimaanpassung und Gesundheitsvorsorge zu entwickeln und die Umsetzung zu begleiten.

 

Voraussetzung für die Beantragung der Förderung eines Klimaschutzmanagements gemäß Kommunalrichtlinie ist, dass vorhandene Klimaschutzkonzepte nicht älter als 36 Monate sind. Da das bestehende Klimaschutzkonzept Herne diese Voraussetzung nicht erfüllt, wurde die Aktualisierung beauftragt.

 

Arbeitsinhalte aktualisiertes Klimaschutzkonzept

Im Rahmen der Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes erfolgte die Fortschreibung der Energie- und Treibhausgasbilanz (THG-Bilanz) bis zum Bezugsjahr 2017. Auf der Grundlage der Energie- und Treibhausgas-Bilanzierung werden Potentiale der THG-Emissions-minderung aufgezeigt und sowohl ein Trendszenario als auch ein Klimaschutzszenario für den Zeithorizont bis 2050 gerechnet.

 

Der Maßnahmenkatalog aus dem Jahr 2013 wurde angepasst. Dabei wurden aktuelle Entwicklungen wie Fördermittel und Förderprogramme ergänzt, neue Maßnahmen hinzugefügt und nicht mehr relevante Maßnahmen entfernt.

 

Wie ausgeführt, wurde das Themenfeld Klimaschutz um die Bereiche Gesundheitsförderung und Klimaanpassung erweitert. Mit der Integration der Themen Klimaschutz und Gesundheit soll ein Beitrag für den Erhalt und die Schaffung einer hohen Lebensqualität geleistet werden. In Zusammenarbeit mit dem FB Gesundheitsmanagement wurden erste Maßnahmen entwickelt, die das Themenfeld des Gesundheitsschutzes mit dem Themenfeld Klimaschutz verbinden. Zum einen geht es darum, Gesundheitsaspekte als persönliche Motivation zu einem klimaschonenderen Verhalten aufzuzeigen. Neben der direkten Energienutzung, trägt jeder Mensch durch sein individuelles Konsum- und Ernährungsverhalten zur Emission von Treibhausgasen bei. Die Verknüpfung der Bereiche Gesundheitsförderung, Klimaschutz und Klimaanpassung hat im Weiteren das Ziel, einen Beitrag zur Umweltgerechtigkeit zu erreichen.

 

Der aktualisierte Maßnahmenkatalog dient als Grundlage zur zielgerichteten Weiterarbeit im Bereich Klimaschutz. Durch die Aktualisierung des Maßnahmenprogramms und der THG-Bilanz besteht die Möglichkeit die Förderung eines Klimaschutzmanagements für die Stadt Herne zu beantragen.

 

Entwicklung der THG-Emissionen in Herne

Das im Jahr 2013 erstellte Integrierte Klimaschutzkonzept Herne enthält eine Energie- und THG-Bilanzierung für den Zeitraum von 1990 bis 2011. Die Energie- und THG-Bilanz wird im aktualisierten Klimaschutzbericht bis zum Bezugsjahr 2017 fortgeschrieben. Die Fortschrei-bung zeigt, dass die Energieverbräuche in Herne weiter rückläufig sind, insbesondere ab dem Jahr 2013 kam es nochmals zu einem deutlichen Rückgang.

 

 

 

 

 

Im aktualisierten Klimaschutzkonzept wird die Bezeichnung CO2eq/a benutzt, weil die Bilanzierung sich nicht ausschließlich auf das Treibhausgas CO2 bezieht, sondern auch die durch weitere klimarelevante Treibhausgase wie Methan und Distickstoffmonoxid entstehenden THG-Emissionen betrachtet. Die Klimaschädlichkeit dieser Stoffe wird in CO2-Äquivalente ausgedrückt. Methan beispielsweise ist 21-mal so klimaschädlich wie CO2, 1 kg Methan entspricht deshalb 21 kg CO2-Äquivalent. Sämtliche im Bericht aufgeführten Treibhausgasemissionen stellen die Summe aus CO2-Emissionen und CO2-Äquivalenten dar.

 

 

 

Analog zu den Energieverbräuchen sind die daraus entstehenden THG-Emissionen in Herne seit 1990 weitgehend rückläufig. Im Ausgangsjahr 1990 summierten sich die THG-Emissionen auf ca. 1.400.000 Tonnen CO2 eq/a  und sind bis zum Bilanzierungsjahr 2017 um 40 % auf ca. 860.000 Tonnen CO2eq/a gesunken. Das mit Ratsbeschluss vom 10.12.2013 beschlossene Ziel, die CO2-Emissionen bis zum Jahr 2020 um 25 % gegenüber 1990 zu senken, ist damit erreicht. Übertragen auf einen einzelnen Einwohner in Herne bedeutet dies einen Rückgang der THG-Emissionen von 7,8 Tonnen CO2/a im Jahr 1990 auf 5,5 Tonnen CO2eq/a im Jahr 2017.

 

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die THG-Emissionen bis 2030 um 55 % und bis 2050 um 95 % gegenüber 1990 zu senken. Im aktualisierten Klimaschutzkonzept wird anhand von zwei Szenarien (Trendszenario / Klimaschutzszenario 95) dargelegt, welche Änderungen hinsichtlich der Energieerzeugung und Energieverbrauchs notwendig sind, um diese Ziele in Herne zu erreichen. Dabei wird deutlich, dass das übergreifende Klimaziel der Bundesregierung ohne lokale Klimaschutzaktivitäten nicht erfüllt werden kann.

 

In Vertretung

 

 

 

 

Friedrichs

(Stadtrat)

 

Anlagen:

- Integriertes Klimaschutzkonzept – Maßnahmen  Klimaschutz / Gesundheitsförderung / Umweltgerechtigkeit“ - Bearbeitung: Gertec GmbH Ingenieurgesellschaft, Essen, Mai 2019

 

 

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2019_05_07_Aktualisierung_IKK_Herne_final_1 (3677 KB)