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Vorlage - 2019/0495  

Betreff: Anfrage: Berücksichtigung von Kinderbelangen in der Bauleitplanung / Prüfraster zur Bewertung städtebaulicher Projekte in Bezug auf ihre Kinder- und Jugendfreundlichkeit
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:DIE LINKE Kleibömer, Daniel
Federführend:FB 42 - Kinder-Jugend-Familie Bearbeiter/-in: Detert, Sascha
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Entscheidung
12.06.2019 
des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

I.       Durch Beschluss des Jugendhilfeausschusses (heute: Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familie) wurde die Verwaltung beauftragt, jährlich einen Bericht über die "Berücksichtigung von Kinderbelangen in der Bauleitplanung" zu erstellen.

In der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 22.6.2016 teilte die Verwaltung zum Antrag der LINKEN. Fraktion "Sachstandsbericht Beteiligung von Kindern und Jugendliche in Herne" mit, das ein "Bericht über die Berücksichtigung von Kinderbelangen in der Bauleitplanung [...] in einer der nächsten Sitzungen erfolgen soll."

Der letzte vorliegende Bericht stammt aus dem Jahr 2013.

II.     Ebenfalls im Jahr 2013 hat der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Prüfrasters zur Bewertung städtebaulicher Projekte in Bezug auf ihre Kinder- und Jugendfreundlichkeit beauftragt.

Dieses Prüfraster wurde 2014 sowohl im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung als auch im Jugendhilfeausschuss vorgestellt mit dem Hinweis, dass dieses Raster zukünftig "bei der Bewertung aller städtebaulicher Projekte angewendet wird.“ Weiter heißt es: "Um die Bewertung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit städtebaulicher Projekte sachgerecht durchführen zu können, wird das Prüfraster in enger Zusammenarbeit und bedarfsgerecht weiterentwickelt werden."

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

zu I: 1) Warum ist die Fachverwaltung ihrem Auftrag, jährlich einen Bericht über die "Berücksichtigung von Kinderbelangen in der Bauleitplanung" zu erstellen und dem Jugendhilfeausschuss bzw. dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie zur Verfügung zu stellen, letztmalig 2013 nachgekommen?

2) Wann stellt die Verwaltung einen Bericht über die Berücksichtigung von Kinderbelangen in der Bauleitplanung der Jahre 2014 – 2018 vor?

Zu II: 3) Wann wurde das Prüfraster zur "Bewertung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit städtebaulicher Projekte" erstmalig angewendet?

 4) Wird das Prüfraster noch jetzt angewendet?

 5) Besteht die Möglichkeit, die Anwendung des Prüfraster exemplarisch anhand von drei städtebaulichen Maßnahmen der vergangenen Jahre darzustellen?

 6) Warum wurden die Ergebnisse bei der Anwendung des Prüfrasters im formellen Beteiligungsverfahren bisher nicht öffentlich bekannt gemacht?

 7) Inwieweit und unter Beteiligung welcher Fachbereiche sowie anderer Dritter wurde das Prüfraster weiterentwickelt?

 8) Wie sieht das Prüfraster heute aus?

 

 

Mit freundlichen Grüßen



Daniel Kleibömer

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
 

Original Anfrage Formular Die Linke    

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Original Anfrage Formular Die Linke (56 KB)