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Vorlage - 2019/0523  

Betreff: Stadtentwässerung Herne AöR:
Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Peter, 24 02
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Peter, Birgit
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Vorberatung
27.06.2019 
des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
09.07.2019 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

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Finanzielle Auswirkungen in Euro

 

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

keine

           

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Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt wählt

a) als übrige Mitglieder:

  1. Herrn Stadtverordneten Ulrich Syberg
  2. Herrn Stadtverordneten Henryk Banski
  3. Herrn Stadtverordneten Walter Hanstein
  4. Frau Stadtverordnete Gabriele Przybyl
  5. Frau Stadtverordnete Gabriele Sopart
  6. Herrn Stadtverordneten Benjamin Majert
  7. Herrn Rolf Ahrens
  8. Herrn Daniel Kleiböhmer.

und

b) als Vertreter/innen:

 

  1. Herrn Stadtverordneten Wolfgang Pfeiffer
  2. Herrn Stadtverordneten Roberto Gentilini
  3. Herrn Stadtverordneten Andreas Nowak
  4. Herrn Stadtverordneten Jörg Högemeier
  5. Herrn Stadtverordneten Michael Musbach
  6. Frau Stadtverordnete Maria Schmidt
  7. Frau Stadtverordnete Sabine van der Beck
  8. Herrn Detlef Nötzel

 

c)

Der Rat der Stadt wählt zum ersten stellv. Vorsitzender Herr Stadtverordneter Ulrich Syberg und zum zweiten stellv. Vorsitzenden Herr Stadtverordneter Benjamin Majert.

 

Die Wahl/Bestellung der übrigen Mitglieder des Verwaltungsrates erfolgt für die Dauer der verbleibenden Wahlzeit des Rates der Stadt. Die Amtszeit von Mitgliedern des Verwaltungsrates, die dem Rat angehören, endet mit dem Ende der Wahlzeit oder dem vorzeitigen Ausscheiden aus dem Rat.

 

           

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Sachverhalt:
 

Gemäß § 5 Abs. 1 der Satzung besteht der Verwaltungsrat aus der/dem Vorsitzenden und acht übrigen Mitgliedern. Für die übrigen Mitglieder werden Vertreter/innen bestellt.

Gem. § 114 a) Abs. 8 Satz 3 GO NRW führt der Bürgermeister den Vorsitz des Verwaltungsrates. Soweit Beigeordnete mit eigenem Geschäftsbereich bestellt sind, führt derjenige Beigeordnete den Vorsitz, zu dessen Geschäftsbereich die der Anstalt übertragenen Aufgaben gehören. Somit führt der für den Geschäftsbereich der Stadtentwässerung zuständige Beigeordnete, Herr Stadtrat Karlheinz Friedrichs, den Vorsitz des Verwaltungsrates. Die Geschäftsordnung regelt in § 2 Abs. 1 zur Stellvertretung des/der Vorsitzenden: „Der Rat der Stadt wählt aus den Mitgliedern des Verwaltungsrates einen ersten und einen zweiten Stellvertreter des Vorsitzenden.“

 

Gemäß § 5 Abs. 3 der Satzung werden die übrigen Mitglieder des Verwaltungsrates vom Rat der Stadt für die Dauer von fünf Jahren gewählt. In 2014 erfolgte die Wahl der übrigen Mitglieder. So dass sie in 2019 aufgrund der abweichenden Wahlzeit des Rates in 2019 für die verbleibende Wahlzeit des Rates neu gewählt werden müssen.

 

Der Rat der Stadt hat

a) als übrige Mitglieder gewählt:

  1. Herr Stadtverordneter Ulrich Syberg
  2. Herr Stadtverordneter Henryk Banski
  3. Herr Stadtverordneter Walter Hanstein
  4. Frau Stadtverordnete Gabriele Przybyl
  5. Frau Stadtverordnete Gabriele Sopart
  6. Herr Stadtverordneter Benjamin Majert
  7. Herr Rolf Ahrens
  8. Herr Daniel Kleiböhmer.

 

und

b) als Vertreter/innen waren gewählt:

 

  1. Herr Stadtverordneter Wolfgang Pfeiffer
  2. Herr Stadtverordneter Roberto Gentilini
  3. Herr Stadtverordneter Andreas Nowak
  4. Herr Stadtverordneter Jörg Högemeier
  5. Herr Stadtverordneter Michael Musbach
  6. Frau Stadtverordnete Maria Schmidt
  7. Frau Stadtverordnete Sabine van der Beck
  8. Herr Detlef Nötzel

 

c)

Der Rat der Stadt hatte zum ersten stellv. Vorsitzender Herr Stadtverordneter Ulrich Syberg und zu zweiten stellv. Vorsitzenden Herr Stadtverordneter Benjamin Majert gewählt.

 

Darüber hinaus nehmen als ständige nicht stimmberechtigte Mitglieder zwei Vertreter/innen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) an den Sitzungen teil. Ver.di hat Herrn Olaf Reimann und Herrn Thomas Smeenk bzw. als persönliche Vertreter Frau Kirsten Weber und Herrn Marc Zagorni benannt.

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

Friedrichs

Stadtrat

 

 

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Anlagen:
 

Keine